Nach der US-Wahl: "Ein einfaches Zurück wird es nicht geben"
Menschen gehen Beziehungen aus vielfältigen Motiven ein, um sich beispielsweise geborgen, anerkannt oder geliebt zu fühlen. Bei Staaten ist das anders. Staaten vertreten nach außen ihre Interessen. Sie gehen Beziehungen zu anderen Staaten ein, wenn diese ihrem Streben nach Sicherheit und Wohlstand nutzen. Die Parole „America First“ von Donald J. Trump stellt vor diesem Hintergrund keinen Sonderfall dar, sondern entspricht den gängigen Verhaltenserwartungen in der internationalen Politik.
Für die Beziehungen zwischen den Staaten Europas und den USA gilt, dass sie sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs so intensiv und erfolgreich entwickeln konnten, weil sie für beide Seiten von enormem Nutzen waren. Im Zentrum der Beziehungen standen die verbindenden Ziele, mit der NATO ein tragfähiges Sicherheitsbündnis gegen die Sowjetunion zu erschaffen, sowie mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und später der Welthandelsorganisation (WTO) eine liberale Welthandelsordnung zu etablieren. Die USA war die treibende Kraft hinter dem Aufbau einer multilateralen Weltordnung und hat deren Bestand über Jahrzehnte garantiert. Eingebettet in gemeinsame Wertvorstellungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben sich die USA und die Staaten Europas über die letzten 70 Jahre zu ihren jeweils wichtigsten internationalen Verbündeten entwickelt.
Kaum ein internationaler politischer Beobachter hatte erwartet, dass nach der Wahl Donald J. Trumps zum Präsidenten der USA im November 2016 die über Jahrzehnte gewachsene liberale, multilaterale Weltordnung so schnell und gravierend ins Wanken geraten würde. Der Multilateralismus bildete das Kernprinzip der internationalen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Kriegs. Präsident Trump hat dieses Prinzip auf breiter Front attackiert. Beispiele für diese Politik sind der Handelsstreit mit der EU, die Infragestellung der NATO, die Aufkündigung des Iran-Deals, der Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation und die Blockade der WTO-Streitschlichtungsorgane. Divergierende Interessen, Streit und Konflikt hat es in den internationalen Beziehungen zwischen den USA und den europäischen Staaten immer wieder gegeben. Doch mit dieser breit angelegten Demontage wichtiger internationaler Organisationen unterminierte Trump die fundamentalen Prinzipien internationaler Beziehungen, über die lange Zeit weitgehende Einigkeit zwischen den USA und den europäischen Staaten herrschte.
Doch während die Präsidentschaft Trumps mit den gemeinsam geteilten Prinzipien der Außenpolitik gebrochen hat, halten die europäischen Staaten überwiegend am Modell einer multilateralen Weltordnung fest. In diesem Sinne warnte Kanzlerin Angela Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2019 eindringlich davor, die internationale Ordnung nachhaltig zu beschädigen. Sie beendete ihre Rede in klarer Abgrenzung zur Außenpolitik Trumps mit den Worten, dass „Multilateralismus“ besser sei „als jeder für sich".
Eine multilaterale Weltordnung verfolgt das Ziel, die zwischenstaatlichen Beziehungen an gemeinsame völkerrechtliche Strukturen zu binden. Dieses Ziel kann aber nur erreicht werden, wenn (auch mächtige) Staaten dazu bereit sind, Herrschaftsfunktionen an internationale Organisationen zu übertragen und deren Regelwerke zu akzeptieren. Die Verfechter einer multilateralen Weltordnung argumentieren, dass diese Selbstbindung staatlicher Souveränität an völkerrechtliche Strukturen einen verlässlichen politischen Handlungsrahmen schafft, von dem langfristig alle Staaten profitieren.
Das Problem dabei ist, dass nicht alle Staaten zu jedem Zeitpunkt gleich stark von den gegebenen internationalen Ordnungsstrukturen profitieren, sondern immer wieder Phasen auftreten können, in denen internationale Ordnungen mit nationalen Interessen in Konflikt geraten. Geschieht dies, entsteht Raum für Populisten, internationale Organisationen als feindlich gesinnte Akteure darzustellen. Doch nicht selten handeln Populisten so, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
Wenn sich Populisten aus Ländern mit vergleichsweise geringer Macht gegen die multilaterale Weltordnung stellen, ist das bedauerlich. Wenn aber der Präsident des militärisch und wirtschaftlich mächtigsten Staates der Erde den multilateralen Ordnungsrahmen aufkündigt, dann wird es gefährlich. Vor diesem Hintergrund wird der größte Teil der europäischen Staaten nach dem Sieg Joe Bidens aufatmen und das Gefühl haben, aus einem vier Jahre andauerndem Albtraum erwacht zu sein. Joe Biden hat oft betont, dass er den Wert stabiler freundschaftlicher Beziehungen zu den europäischen Staaten kennt. Die große geopolitische Herausforderung in den kommenden Jahrzehnten besteht für die Vereinigten Staaten darin, den Aufstieg Chinas als neuen globalen Rivalen zu steuern und einzudämmen. Die Unterstützung einer stabilen Europäischen Union mit partnerschaftlichen Beziehungen zu den USA kann eine Strategie sein, die die USA in diesem Szenario verfolgen werden.
Prof. Dr. Thomas Dietz ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Beziehungen am Institut für Politikwissenschaft der WWU.
Dieser Artikel stammt aus der Unizeitung wissen|leben Nr. 7, 11. November 2020.