"Die Welt nimmt den Internationalen Strafgerichtshof ernst"
Der Experte für internationales Strafrecht, Prof. Dr. Moritz Vormbaum von der Westfälischen Wilhelms-Universität (WWU) Münster, hält die Entwicklung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag für einen großen Fortschritt bei der Ahndung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. „Die Welt nimmt den IStGH ernst“, betont Moritz Vormbaum, der an der WWU Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht lehrt, im WWU-Podcast. Der Rechtswissenschaftler beschreibt in der aktuellen Folge die juristische Entwicklung vom Ende des „Nürnberger Prozesses gegen die Hauptkriegsverbrecher“, der vor genau 75 Jahren endete, bis zur Gründung des IStGH im Juli 2002.
Die Nürnberger Verfahren hätten zum einen entscheidend zur Befriedung der Gesellschaft und zur Anerkennung Deutschlands beigetragen – zudem hätten sie die Grundlage für die Arbeit des IStGH gelegt, der dieses Recht im Wesentlichen noch immer anwendee. Zwar ließ die Blockbildung während des Kalten Krieges die internationale Strafgerichtsbarkeit mehrere Jahrzehnte brachliegen. Heute ist sie allerdings durch den IStGH etabliert, ihm gehören 123 Staaten an. Obwohl mächtige Staaten wie die USA, Indien, China oder Russland keine Mitglieder sind, sieht Moritz Vormbaum darin kein Zeichen von Schwäche. Insbesondere die US-amerikanische Regierung fürchtet seit Jahren die Strafverfolgung eigener Soldaten. Das liegt auch daran, dass der Den Haager Gerichtshof nicht mehr allein Verfahren gegen Staatsangehörige afrikanischer Nationen anstrebt: „Der IStGH wagt sich inzwischen an die unangenehmen Fälle heran, in denen es um die Beteiligung von Staaten wie den USA oder Großbritannien, Israel und Palästina geht.“ Nach Überzeugung von Moritz Vormbaum ist dieses Vorgehen richtig, damit der IStGH sein Ansehen nicht gefährde, seine Legitimation nicht verliere und so das Erbe des Nürnberger Hauptkriegsverbrecher-Prozesses fortführen könne.
Über den WWU-Cast
Im Podcast der WWU kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus unterschiedlichen Disziplinen zu Wort. Sie berichten über ihre Forschungsschwerpunkte, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse und ihre persönliche Motivation. Alle Folgen sind auf Spotify, Deezer, Apple Podcasts und unter folgendem Link zu hören: go.wwu.de/wwucast