"Demokraten sollten diese Art der Schmähung nicht akzeptieren"
Der Begriff des Verräters hat derzeit Konjunktur. In manchen Fällen werden Menschen so bezeichnet, die bisher Verborgenes aufdecken - sie sebst bezeichnen sich häufig als Whistleblower. In anderen Fällen wird der Begriff genutzt, um andere Menschen, meist politische Gegner, anzuschwärzen oder zu diskreditieren. Über die Wiedergeburt des "Verräters" sprach Juliane Albrecht mit Dr. André Krischer, der kürzlich das Buch "Verräter: Geschichte eines Deutungsmusters" herausgab. Er ist Akademischer Rat und Privatdozent für die Geschichte Großbritanniens am Historischen Seminar der Universität Münster.
Der Portugiese Rui Pinto, der die Fußballbranche in Atem hielt mit seinen "Football-Leaks"-Enthüllungen unter dem Pseudonym John, bestreitet im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", dass er ein Hacker oder Verräter sei. Er empfindet sich als ein sogenannter Whistleblower und einfacher Bürger, der im öffentlichen Interesse gehandelt hat. Was stimmt denn nun?
Verräter - das ist immer zunächst einmal eine Zuschreibung, gerade beim Whistleblowing. Typischerweise sprechen die "Geschädigten" von Verrätern, während sich die Whistleblower selbst als Kämpfer für Aufklärung und Transparenz betrachten. Das verhält sich im Grunde analog zu der Unterscheidung zwischen 'Terrorist' und 'Freiheitskämpfer'. Es handelt sich beim Verrat also immer um eine umstrittene Zuschreibung, denn niemand würde diesen Vorwurf auf sich sitzen lassen, selbst im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung nicht. Ich beobachte vor allem solche umstrittenen Zuschreibungsprozesse. Bei Rui Pinto wäre daher die Frage, wer ihn in seiner Deutung unterstützt und wer ihn als Verräter abstempelt.
Verrat ist für viele ein Begriff, den man in längst vergangener Zeit, Stichwort Judas, verortet. Derzeit aber scheint der Begriff wiederaufzuleben, vor allem im Zusammenhang mit der früheren US-Soldatin Chelsea Manning und dem ehemaligen CIA-Mitarbeiter Edward Snowden, der sich als Whistleblower bezeichnet. Woher rührt diese plötzliche Aktualität?
Dass wieder vermehrt von Verrätern gesprochen wurde, lässt sich auf das 2010 datieren, als die Enthüllungsplattform Wikileaks Dokumente über zivile Tote durch amerikanische Soldaten in Afghanistan und im Irak durchstach, beziehungsweise 'leakte', wie man seitdem auch im Deutschen sagt. Noch größere Furore machte 2013 der Mitarbeiter des US-Inlandsgeheimdienstes NSA, Edward Snowden, als er Journalisten Informationen über die Praktiken seines Arbeitgebers zuspielte. Einige einflussreiche amerikanische Politiker haben diese Enthüllungen als Verrat bezeichnet, und zwar nicht nur im moralischen Sinne, sondern auch im Sinne des Strafrechts: Edward Snowden habe mit der Veröffentlichung der Dokumente die Feinde der Vereinigten Staaten gestärkt, deswegen gehöre er wegen treason, also Hochverrat, vor Gericht …
… was die Gegner dieser Interpretation empörte.
Richtig - in den liberalen Kreisen der Vereinigten Staaten stieß diese Deutung auf Empörung, denn der Vorwurf des Verrats geht dort mit einem Bedeutungsüberschuss einher. Man denkt dabei unweigerlich an die paranoide Kommunistenhatz der McCarthy-Zeit von 1947 bis etwa 1956, an staatliche und juristische Willkür, die sich entfalten kann, wenn der Begriff des Verrats im Spiel ist. Tatsächlich haben die Ankläger beim Prozess gegen die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning nicht auf Verrat, sondern auf Spionage plädiert. Dennoch gewann der Begriff des Verrats durch die Wikileaks- und NSA-Affäre wieder deutlich an Aktualität, und für viele Amerikaner bleiben Chelsea Manning und Edward Snowden auch Verräter.
Ist diese Debatte auch auf Deutschland übergeschwappt?
Auch bei uns wurde debattiert, wie sich 'guter' und 'schlechter' Verrat trennen lassen. Mit der Folge, dass Whistleblowing und Verrat nicht als identisch angesehen werden. Die Empörung über eine Anklage der Nachrichtenwebseite 'Netzpolitik.org' wegen Landesverrats durch den damaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen legt davon ein Zeugnis ab. Die Irritationen über die schnell wieder fallengelassene Anklage speisten sich in Deutschland nicht nur aus der Kenntnis der amerikanischen Vorgänge, sondern auch aus der Erinnerung an die Spiegel-Affäre von 1962: Verratsanklagen werden hierzulande mit staatlichen Übergriffen gegen die Pressefreiheit assoziiert.
Die populistische Bewegung "Pegida" erhebt Verratsvorwürfe, ebenso US-Präsident Donald Trump, nationalkonservative Regierungen in Osteuropa und Brexit-Aktivisten: Folgen sie alle einer bestimmten Logik bei dieser Schmähung?
Ja, das tun sie. Populistisch sind diese natürlich höchst unterschiedlichen Bewegungen, Regierungen und Akteure insofern, als dass sie behaupten, ihre Argumente im Wesentlichen auf einen bestimmten, einheitlichen "Volkswillen" zu gründen. Innerhalb dieser Logik sind diejenigen, die nicht genau das tun, was "das Volk" angeblich will, sehr schnell Verräter: Deutsche Politiker, die die Flüchtlingspolitik verteidigen. Britische Richter, die dem Parlament ein Mitspracherecht beim Austrittsprozess zusprechen für die extremen "Brexiteers". Amerikanische Kritiker des Mauerbaus zwischen USA und Mexiko für die Anhänger von Donald Trump. In der Konjunktur der Verratsbegriffe spiegelt sich daher die Missachtung parlamentarischer Abstimmungsprozesse. Populisten verlangen, dass der von ihnen erkannte "Volkswille" unmittelbar durchgesetzt wird, sonst machen sich Politiker des "Volksverrats" schuldig. Zugleich lässt sich in den Verratsvorwürfen auch eine Geringschätzung und sogar ein Angriff auf den demokratischen Pluralismus erkennen. Denn wer bestreitet, dass Populisten "das Volk" sind, ihre Ideen kritisiert und andere Vorstellungen von Politik und Zusammenleben pflegt, wird in ihren Medien und Filterblasen auch sehr schnell zum Lager der Verräter gezählt.
Die Rolle bzw. Definition eines Verräters hat sich also im Laufe der Jahrhunderte erheblich gewandelt
Was Verräter genau waren, wurde im Laufe der Geschichte sehr unterschiedlich definiert - der von mir herausgegebene Sammelband zeigt das an Beispielen aus Antike, Mittelalter und Neuzeit auf. Vergleichbar ist aber die Vorstellung, dass sich Verräter sich an den Grundfesten der gesellschaftlichen und politischen Ordnung vergehen - und entsprechen grausam bestraft gehören. Diese Vorstellung ließ sich im Stalinismus, im nationalsozialistischen Deutschland oder im faschistischen Italien sogar zur Rechtfertigung von Massenmorden und Massakern heranziehen. Als typischen "Verrat im 20. Jahrhundert" hatte die Publizistin Magret Boveri nach 1945 wiederum diejenigen vor Augen, die ihre Nation an den äußeren Feind verraten hatten wie der norwegische Ministerpräsident Vidkun Quisling oder wie französische Kollaborateure. Der Verrat im 21. Jahrhundert ist wiederum vor allem durch die skizzierte populistische Logik gekennzeichnet, wonach es nur das wahre Volk gibt und alle anderen Verräter sind. Seine derzeitige Virulenz steht, wie auch der Zeithistoriker Andreas Wirsching festgestellt hat, für eine bedenkliche Polarisierung des Politischen. Er steht für den Rückfall in ein Freund-Feind-Denken und für Absage an den demokratischen Pluralismus. Demokraten sollten seine Verwendung als Vorwurf und Schmähung daher nicht akzeptieren.
André Krischer (Hg.) "Verräter: Geschichte eines Deutungsmusters" (ISBN 978-3412221867)