Öffentlicher Vortrag über den Menschenrechtsschutz nach der Verfassungskrise in Polen
Über den Schutz der Menschenrechte nach der Verfassungskrise und den Justizreformen seit 2015 in Polen spricht der polnische Bürgerrechtsbeauftragte Prof. Dr. Adam Bodnar am Montag, 3. Dezember, an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU). Der englischsprachige Vortrag "Protection of Human Rights after the Constitutional Crisis in Poland" ist öffentlich und beginnt um 18 Uhr im Hörsaal JO 1, Johannisstraße 4. Er findet im Rahmen der "Münsterischen Gespräche zum Öffentlichen Recht" statt.
Adam Bodnar wurde 2015 gegen den Widerstand der polnischen Regierungspartei PiS zum Bürgerrechtsbeauftragten gewählt. Die Neubesetzung der Gerichte einschließlich des polnischen Verfassungsgerichts mit Kandidaten der PiS-Partei löste eine Verfassungskrise aus. Inzwischen wurde Polen durch den Europäischen Gerichtshof wegen eines Verstoßes gegen europäische Rechtsstaatsprinzipien verurteilt. Adam Bodnar ist der offizielle Hüter der Rechte und Freiheit aller Bürger in Polen. Als Ombudsmann überprüft er Gesetze auf Freiheitsverstöße und kann diese vor das Verfassungsgericht bringen. In der polnischen Öffentlichkeit gilt der Bürgerrechtsbeauftragte als ein Gegenspieler der Regierung.
In seinem Vortrag wird Adam Bodnar den Stand des Grundrechtsschutzes in Polen, die Folgen der Verfassungskrise und mögliche Wege aus der Situation thematisieren. Die Einladung des Bürgerrechtsbeauftragten geht auf die Initiative von Prof. Dr. Oliver Lepsius, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der WWU, zurück.