Historiker Josef Foschepoth spricht über KPD-Verbot

War das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) verfassungswidrig? Eine Partei zu verbieten, ist in der Demokratie hoch problematisch; dennoch entschied das Bundesverfassungsgericht 1956 das Verbot. Der Historiker Dr. Josef Foschepoth, Professor der Universität Freiburg im Ruhestand, ist davon überzeugt, dass dieser Schritt nicht verfassungsgemäß war. Darüber sprich der Autor des Buches "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg" (2017) am Montag, 23. April, an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU). Zu dem gleichlautenden Vortrag ab 18.15 Uhr im Hörsaal JO 1, Johannisstraße 4, sind Interessierte eingeladen.

Das Parteiverbotsverfahren und zuvor auch das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD entsprach nach Überzeugung des WWU-Alumnus Josef Foschepoth nicht dem Grundgesetz. Es sei damals zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Getrennte Gewalten habe es nicht mehr gegeben, so die steile These, sondern nur noch staatliche Organe und Gerichte, die unter dem Druck der Bundesregierung das Verbot betrieben.

Organisatoren des Vortrags sind der Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte (Prof. Dr. Thomas Großbölting), die Juristische Studiengesellschaft Münster und der Verein für Geschichte und Altertumskunde Westfalens.