Vortrag über Spannungsfeld zwischen Recht und Politik
Wie unpolitisch ist Justiz gedacht, wie politisch ist das Verfassungsgericht? Antworten auf diese Fragen liefert die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gabriele Britz in einem öffentlichen Vortrag. Die Veranstaltung findet am 12. Mai (Dienstag) ab 18 Uhr im Juridicum J 3 (Universitätsstraße 14–16) statt. Die Veranstaltung wird vom Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster organisiert und ist Teil der Reihe „Münsterische Gespräche zum öffentlichen Recht“. Interessierte sind willkommen.
Die Referentin thematisiert die Aufgabe der Gerichte, auch solche Streitigkeiten zu entscheiden, denen politische Konflikte zugrunde liegen. Außerdem zeigt Gabriele Britz die Grenzen richterlicher Entscheidungsfindung auf. Im Zentrum steht die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Gericht und zugleich Verfassungsorgan mit politischer Wirkung.
Gabriele Britz war von 2011 bis 2023 Richterin des Bundesverfassungsgerichts und unter anderem Berichterstatterin des Klimabeschlusses vom 24. März 2021. Sie lehrt öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht, an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.