Rutte geht. Wer kommt? Parlamentswahlen in den Niederlanden
Im Sommer zerbrach die niederländische Regierung nach nur 18 Monaten im Streit um die Migrationspolitik. Dass eine Koalition vor dem Ende ihrer Amtszeit auseinanderfällt, ist in den Niederlanden nichts Ungewöhnliches. Ein stark zersplittertes Parteiensystem und Regierungen, die aus mehr als drei Koalitionspartnern bestehen, erfordern große Kompromissbereitschaft und begünstigen somit auch ein schnelleres Scheitern. Doch der Rückzug von Mark Rutte aus dem politischen Geschäft kam für die meisten Niederländer:innen völlig überraschend. Mit mehr als 13 Jahren ist Rutte der am längsten amtierende Premier und das Programm seiner rechtsliberalen Partei VVD war voll und ganz auf seine Person ausgerichtet. Zusammen mit Rutte haben sich auch viele andere Leitfiguren aus der ersten politischen Reihe verabschiedet. Die politische Situation in den Niederlanden ist also spannend wie selten zuvor. Werden die rechten Parteien von dieser Unsicherheit profitieren oder erleben wir mit Europa-Politiker Frans Timmermans, der im November für die gemeinsame Liste der Grünen und Sozialdemokraten antritt, erstmals wieder einen Linksruck? Dies möchten wir auf unserer Wahlparty am 22. November gemeinsam einordnen und diskutieren. Wir verfolgen live die Hochrechnungen der Wahlergebnisse und sprechen mit unseren Expert:innen Marja Verburg (Duitsland Instituut Amsterdam) und Markus Wilp (ZNS) über die Bedeutung der niederländischen Wahlen für Deutschland.
Die Veranstaltung findet über Zoom statt. Die Zugangsdaten zur Veranstaltung erhalten Sie nach vorheriger Anmeldung bis zum 22. Nov. 2023, 11.00 Uhr über wwuindico.uni-muenster.de/e/wahlparty23