Urteiler, Richter, Spruchkörper

Internationale Tagung in Wetzlar über Entscheidungsfindung und Entscheidungsmechanismen in der Europäischen Rechtskultur

Unter dem Titel „Urteiler, Richter, Spruchkörper. Entscheidungsfindung und Entscheidungsmechanismen in der Europäischen Rechtskultur“ findet vom 25. bis 28. April 2018 an der Forschungsstelle der Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung das international besetzte 11. Wissenschaftliche Kolloquium statt. Die Tagung untersucht die Rolle des Richters in der Bearbeitung, Zuspitzung und Entscheidung eines Gerichtsverfahrens epochenüberspannend und im europäischen Vergleich. Organisiert wird die Tagung von Anja Amend-Traut (Würzburg), Ignacio Czeguhn (Berlin) und Peter Oestmann, der am SFB zusammen mit André Krischer das Teilprojekt C04 Entscheiden im frühmodernen Gerichtsverfahren: Ein deutsch-englischer Vergleich, 16.-19. Jahrhundert leitet.

Richter entscheiden Rechtsstreitigkeiten. Dieser Satz klingt selbstverständlicher, als er ist. Gerade bei der Beschäftigung mit der vormodernen Justiz haben Historiker und Rechtshistoriker zahlreiche Aspekte der Gerichtsverfassung und des Gerichtsverfahrens näher unter die Lupe genommen. Die Tätigkeit des Gerichts selbst ist dabei oft in den Hintergrund getreten, nicht zuletzt in bewusster Abkehr von einer älteren Urteilszentristik. Außerdem endeten die meisten Verfahren an den obersten Gerichten des Heiligen Römischen Reiches bekanntlich ohne förmliche Entscheidungen. Es ist deshalb besonders reizvoll, die Rolle des Richters in der Bearbeitung, Zuspitzung und Entscheidung eines Gerichtsverfahrens epochenüberspannend und europäisch vergleichend näher zu untersuchen. Die ungelehrte Urteilsfindung und die moderne Subsumtion können sich hierbei gegenüberstehen. Die Herstellung einer Entscheidung ist von ihrer Darstellung zu unterscheiden. Geheime und schriftliche Abschnitte des Entscheidens sind zu trennen von öffentlichen und mündlichen Verfahrensschritten. Die Kommunikation zwischen den Gerichtsangehörigen und den Parteien mit ihren Interessenvertretern verlief deutlich anders als die Aufbereitung von Spruchmaterial für das Fachpublikum. Bei näherem Blick auf die Quellen lassen sich vielerorts Relationen, Voten, Protokolle und Rationes decidendi entdecken, die auf den ersten Blick sehr ähnlich aussehen, aber doch verschiedene Funktionen innerhalb des Entscheidungsprozesses einnehmen konnten. Gerade bei Kollegialgerichten taucht dann regelmäßig die Frage auf, ob die richterlichen Mitglieder einen Konsens erzielen müssen oder ob Mehrheitsentscheidungen ausreichen und wie man solche Mehrheiten erzielt und feststellt.

Den Ausgangspunkt der Tagung bildet das moderne deutsche Prozessrecht, wie es etwa in der Praxis der obersten Bundesgerichte täglich zu erleben ist. Auf der anderen Seite steht das dinggenossenschaftliche Findungsverfahren im ungelehrten mittelalterlichen Recht. Dazwischen erstreckt sich ein großer zeitlicher Bogen vom spätmittelalterlichen kanonischen Gerichtsverfahren bis zu den Oberappellationsgerichten des 19. Jahrhunderts und den Geschworenen- und Schöffengerichten im reformierten Strafverfahren. Den gemeinrechtlichen Bezugspunkt bilden nicht allein das Reichskammergericht und der Reichshofrat, sondern ebenso andere europäische Obergerichte, etwa aus Spanien, England, Schottland und Schweden. Auf diese Weise lassen sich Besonderheiten, aber auch typische Gemeinsamkeiten der frühneuzeitlichen richterlichen Entscheidungstätigkeit deutlich erkennen.

Internationale Tagung „Urteiler, Richter, Spruchkörper. Entscheidungsfindung und Entscheidungsmechanismen in der Europäischen Rechtskultur“ | 25. bis 28. April 2018

Forschungsstelle der Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung
Hofstatt 19
35578 Wetzlar

Öffentlicher Abendvortrag am 25. April 2018:
Stadthalle Wetzlar
Saal 2
Brühlsbachstraße 2b
35578 Wetzlar

Programm