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Politisches System der Niederlande

Von Dr. Sven Pastoors

Die Niederlande sind eine parlamentarische, konstitutionelle Monarchie. Das Königreich der Niederlande besteht aus den Niederlanden, Aruba und den niederländischen Antillen. Das Staatsoberhaupt ist der König bzw. die Königin aus dem Hause Oranien-Nassau, es ernennt und entläßt den Ministerpräsidenten und die übrigen Minister. Außerdem können auf königlichen Erlass beide Kammern des Parlaments aufgelöst werden. Die Funktion des Staatsoberhauptes ist in der Praxis jedoch eher repräsentativer Art.

Regierung

Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern, die zusammen den Ministerrat bilden. Formell gehört auch der König bzw. die Königin zur Regierung. Die politische Verantwortung und die politische Macht liegen jedoch bei den Ministern. Der Ministerpräsident steht dem Ministerrat vor, verfügt aber nicht über besondere Kompetenzen. Er kann den Ressortministern weder Aufträge noch Weisungen erteilen oder einen bzw. mehrere von ihnen entlassen. Anders als etwa der deutsche Bundeskanzler agiert er nicht unabhängig von seinen Ministern, sondern tritt in der Öffentlichkeit als „primus inter pares“ des Ministerrates auf. So hängt die Macht des Ministerpräsidenten eher von seinen persönlichen Eigenschaften wie zum Beispiel seiner Überzeugungskraft oder der Fähigkeit, zwischen zwei Standpunkten zu vermitteln, ab.

Die Minister

Eine aktuelle Übersicht aller niederländischer Minister und Staatssekretäre ist auf der Website der Regierung einzusehen.

Die Leitung - Staatsoberhaupt,  Regierungschef und Außenminister

	Ihre Majestät Königin Beatrix
	Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA)
	Außenminister Maxime Verhagen (CDA)

Foto: Königin Beatrix, Quelle: Website des Königshauses
Foto: Balkenende, Verhagen, Quelle: CDA;
Foto: Binnenhof, Nr. 036, Fred Hendriks, Quelle: Nederland in Beelden, editie 2008
Foto: Tweede Kamer, Nr. 053, RVD, Quelle: Nederland in Beelden, editie 2008
Erstellt am: 7. März 2007

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