Marie Lisann Haupt

Grundrechtsdogmatik im Bereich der Informationsansprüche der Presse

Betreuer

• Professor Dr. Fabian Wittreck

Für den presserechtlichen Auskunftsanspruch lässt sich neben einer hohen Entscheidungsdichte ein Bedeutungszuwachs der verfassungsrechtlichen Aspekte verzeichnen. Diese Schnittstelle von Auskunftsanspruch und Pressefreiheit lässt Unstimmigkeiten erkennen. Die Wissenschaft fokussiert sich vor allem auf die Untersuchung der verfassungsrechtlichen Gewährleistung, im Mittelpunkt steht der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch (insbesondere seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2013). Der Schwerpunkt der Rechtsprechung besteht hingegen darin, Informationsansprüche zu gewähren, Gegenstand der Entscheidungen sind sowohl presserechtliche als auch nicht pressespezifische Anspruchsgrundlagen. Die theoretische Auseinandersetzung spiegelt nicht kongruent die praktischen Probleme wider. Während für die abstrakte Diskussion die Bestimmung der Reichweite des Grundrechts maßgeblich ist, ist in der konkreten Anwendung das Verhältnis des einfachen Rechts zu dem Grundrecht relevant. Die Dissertation verfolgt das Ziel, durch eine grundrechtsdogmatische Untersuchung eine Verklammerung von Rechtswissenschaft und Rechtspraxis zu erreichen. Die Grundrechtsdogmatik fungiert aus der Rechtsanwenderperspektive als Entscheidungshilfe. Als wissenschaftliche Disziplin verfolgt sie dabei systematische Konsistenz. Indem verschiedene dogmatische Konzepte auf den Auskunftsanspruch angewandt und dabei die Besonderheiten grundrechtlich fundierter Informationsansprüche herausgearbeitet werden, soll das passende dogmatische Verbindungsstück entwickelt werden, das die verfassungsrechtlichen Vorgaben umsetzt und Anwendungsprobleme bewältigt.