Auf dem Flickenteppich bleiben? Was der deutsche Föderalismus leistet – und wo seine Grenzen liegen

Public panel discussion

Thursday, 25 January 2024
 

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wiko.evir@uni-muenster.de

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Leistungen und Grenzen des deutschen Föderalismus

Die Diskussion um das Für und Wider des deutschen Föderalismus ist beinahe so alt wie er selbst. Von den einen als Garant für Demokratie und Vielfalt beschworen, gilt er anderen als Verhinderer effektiver Politik und Ursache für den berüchtigten Flickenteppich. Zuletzt geriet er in der Corona-Pandemie massiv in die Kritik. Aber auch auf anderen Politikfeldern hat er einen schweren Stand, etwa in der viel gescholtenen Bildungspolitik, die in Deutschland Sache der Länder ist.

Hemmschuh, Flickenteppich, Kleinstaaterei – ist der Föderalismus wirklich so schlecht wie sein Ruf? Wo liegen eigentlich seine historischen Wurzeln, was leistet er und wo stößt er an seine Grenzen? Wie wird in der medialen Öffentlichkeit über den Föderalismus gesprochen und entspricht dieses Bild der Realität?

Darüber diskutieren:

  • der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Nacke
  • der Rechtshistoriker Prof. Dr. Peter Oestmann (Universität Münster/Käte Hamburger Kolleg)
  • der Bildungshistoriker Prof. Dr. Jürgen Overhoff (Universität Münster)

Die Diskussion wird moderiert von Gigi Deppe, Leiterin der ARD-Rechtsredaktion Hörfunk.

Beim anschließenden Empfang gibt es die Gelegenheit, das Gespräch bei einem Imbiss zu vertiefen.

Eine öffentliche Veranstaltung des Käte Hamburger Kollegs „Einheit und Vielfalt im Recht“ im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2024.

Participants

Gigi Deppe
Nach Jurastudium und Referendariat entschied sich Gigi Deppe für den Schritt in den Journalismus. Sie ist Leiterin der ARD-Rechtsredaktion Hörfunk und berichtet aus Karlsruhe über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofes und über rechtspolitische Fragen. Als ihre zentrale Aufgabe sieht sie die Übersetzung juristischer Themen für Laien an, was sie in Radio- und Fernsehbeiträgen sowie seit 2020 auch als Teil des ARD-Podcasts „Die Justizreporter*innen“ tut. Daneben war sie lange Zeit Vorsitzende der Justizpressekonferenz Karlsruhe e.V. (JPK), einer unabhängigen Arbeitsgemeinschaft von Journalistinnen und Journalisten mit juristischem Schwerpunkt.

Dr. Stefan Nacke, MdB
Stefan Nacke studierte Philosophie, katholische Theologie und Sozialwissenschaften an der Universität Münster und wurde 2009 an der Universität Bielefeld mit einer Arbeit über das Zweite Vatikanische Konzil und die Globalisierung des Katholizismus promoviert. 2017 zog er für die CDU in den nordrhein-westfälischen Landtag ein, wo er das Amt des Fraktionssprechers für Wissenschafts- und Kulturpolitik innehatte. Als Vorsitzender der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ beschäftigte er sich federführend mit Handlungsempfehlungen zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie im föderalen System. Seit 2021 ist er Bundestagsabgeordneter für Münster und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Prof. Dr. Peter Oestmann
Der Rechtshistoriker Peter Oestmann studierte Jura in Göttingen, wo er auch promoviert wurde. 2002 habilitierte er sich an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und ist seit 2004 Professor für Bürgerliches Recht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Universität Münster sowie seit 2021 Direktor des Käte Hamburger Kollegs „Einheit und Vielfalt im Recht“. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die deutsche Rechtsgeschichte des Mittelalters und der Frühen Neuzeit, vor allem die Geschichte der Gerichtspraxis. Neben zahlreichen Quelleneditionen und Lehrbüchern veröffentlichte er Bände zum vormodernen Zivilprozess, zu den Höchstgerichten im Heiligen Römischen Reich sowie zur vormodernen Rechtsvielfalt.

Prof. Dr. Jürgen Overhoff
Der Bildungshistoriker Jürgen Overhoff studierte politische Theorie, evangelische Theologie und Neue Geschichte in London und Berlin. 1997 promovierte er an der Universität Cambridge mit einer Arbeit über Thomas Hobbes, bevor 2004 die Habilitation über die Frühgeschichte des Philanthropismus folgte. Nach Stationen in Potsdam, Hamburg und Regensburg hat er seit 2013 die Professur für Historische Bildungsforschung an der Universität Münster inne. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die Aufklärung sowie der amerikanische und der deutsche Föderalismus in der Frühen Neuzeit. In Kürze erscheint sein Band „Bundesrepublik Amerika. Wie der deutsche Föderalismus die US-Verfassung inspirierte“.