DFG-Projekt: Gewissensverständnisse im Deutschen Bundestag: Ethische Implikationen für Abstimmungen ohne Fraktionsdisziplin
Projektleitung
Projektmitarbeitende
Hilfskräfte
N. N.
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert für weitere drei Jahre das Forschungsprojekt "Gewissensverständnisse im Deutschen Bundestag: Ethische Implikationen für Abstimmungen ohne Fraktionsdisziplin unter besonderer Berücksichtigung bioethischer Fragen" unter Leitung von Prof. Dr. Monika Bobbert am Seminar für Moraltheologie der Universität Münster.
In den vergangenen Jahrzehnten haben im Deutschen Bundestag Abstimmungen ohne Fraktionsdisziplin zugenommen, zumal bei bioethischen Themen. Das Projekt untersucht Gewissensverständnisse, die Bundestagsabgeordnete in ihren Plenarreden im Rahmen fraktionsoffener Debatten äußern. Die bisherigen Ergebnisse der qualitativen Inhaltsanalyse der Zeiträume 1960 bis 1979 und 2000 bis 2019 zeigen, dass Abgeordnete unterschiedliche Beweggründe für ihre Gewissensentscheidungen anführen. Dabei beziehen sie sich unter anderem auf säkulare und religiöse Maßstäbe, Erfahrungen Betroffener, die eigene Identität und Kompromissbereitschaft.
Die nun bewilligte Projektfortsetzung verfolgt drei Ziele. Erstens werden die bislang nicht berücksichtigten Zeiträume von 1980 bis 1999 sowie von 2020 bis 2025 analysiert. Zweitens werden wiederkehrende Debattenthemen wie zum Schwangerschaftsabbruch, zur Organspende oder zum assistierten Suizid verglichen, um mögliche themenabhängige Charakteristika der Gewissensverständnisse zu identifizieren.
Den Schwerpunkt bilden drittens die Untersuchung der Gewissensverständnisse von Abgeordneten, die trotz bestehener Fraktionsdisziplin aus Gewissensgründen von der Fraktionslinie abweichen. Diese Abgeordneten erläutern angesichts der Spannung zwischen ihrer persönlichen Gewissensüberzeugung und institutionellen Rolle, warum sie sich explizit auf ihr Gewissen berufen und damit innerparteiliche Konflikte und Nachteile riskieren. Ihre Gewissensverständnisse werden anschließend mit den Ergebnissen aus fraktionsoffenen Abstimmungen verglichen.
Projektlaufzeit: Oktober 2026 bis September 2029.
Zum ersten Teil des Projektes:
Stammzellforschung, Patientenverfügung oder geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung: In den vergangenen Jahren wurden Abstimmungen über bioethische Fragestellungen im Deutschen Bundestag durchgängig explizit zu Gewissensentscheidungen erklärt und die Abgeordneten aus der Fraktionsdisziplin entlassen.
Im Projekt wird der Begriff des Gewissens, der im politischen System der BRD als Kern des Mandatsverständnisses zentral für die parlamentarische Entscheidungsfindung ist, im Kontext seiner Verwendung im Deutschen Bundestag aus theologisch-philosophischer Perspektive untersucht. Es gilt, eine Grundlage für weitere Auseinandersetzungen zu schaffen sowie eine Reflexion der Verwendung des Gewissensbegriffs zu initiieren. Dazu werden die namentlichen Abstimmungen seit Gründung der BRD, die parteiübergreifend explizit zu Gewissensentscheidungen ohne Fraktionsdisziplin erklärt wurden, erschlossen und Veränderungen in Bezug auf die Häufigkeit der Aufhebung der Fraktionsdisziplin sowie die Themen der Abstimmungen untersucht.
Für die Zeiträume 1960-1979 und 2000-2019 werden die Gewissensverständnisse der Abgeordneten anhand zuvor erarbeiteter Spannungspole des Gewissensbegriffs erschlossen. Diese Spannungspole werden ergänzend zu einem Entwurf von Schaede/Moos (2015) aus einer Analyse der philosophischen, theologischen und psychologischen Literatur gewonnen. Leistungen und Grenzen der Gewissensverständnisse werden herausgearbeitet, indem aufgezeigt wird, welche der Spannungspole in den Gewissensverständnissen der Abgeordneten vertreten sind und welche unberücksichtigt bleiben.
Die Ergebnisse des Projekts werden in einer allgemein verständlichen Publikation veröffentlicht, die von einem Podcast begleitet wird, der die Ergebnisse einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen soll. Teil des Projektes ist zudem ein interdisziplinärer Workshop, in dem die im ersten Jahr erarbeiteten Spannungspole diskutiert werden, bevor die Gewissensverständnisse der Abgeordneten mithilfe der Spannungspole charakterisiert werden. Gegen Ende des Projekts ist eine interdisziplinäre Konferenz geplant, deren wichtigste Diskussionsergebnisse Eingang in die Publikation finden sollen.