Politischen Kommunikation und direkte Demokratie auf lokaler und nationaler Ebene
| Personen | Julia Metag M.A. |
| Institution | Institut für Kommunikationswissenschaft Westfälische Wilhelms-Universität Münster Bispinghog 9 – 14 48143 Münster |
| Zeitraum | Oktober 2009 bis Oktober 2012 |
| Finanzierung | Förderung der Datenerhebung durch die Friede Springer Stiftung |
| Schlagworte | Politische Kommunikation, lokale vs. nationale Themen, direkte Demokratie, Kommunikationsmodi, Meinungsbildung |
Abstract
Kommunikationsprozesse und ihre Wirkungen auf die Meinungsbildung und das Abstimmungsverhalten im Zuge von direktdemokratischen Referenden wurden in den letzten Jahren vermehrt untersucht. In Deutschland gibt es direktdemokratische Verfahren nur auf lokaler, kommunalpolitischer Ebene als Bürgerbegehren und –entscheide und auf Landesebene in Form von Volksabstimmungen, nicht aber auf Bundesebene. Nichtsdestotrotz wird in Deutschland die Debatte um die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene immer wieder in Gang gesetzt. Gegenwärtig werden verschiedene Argumente angeführt, um zu begründen, warum in Deutschland direkte Demokratie auf kommunaler Ebene und auf Länderebene sinnvoll ist, man sich aber gleichzeitig scheut, sie auf Bundesebene einzuführen. Allgemein gibt es Zweifel, dass alle Bürger die Motivation und auch die kognitiven Fähigkeiten besitzen, sich ausreichend zu informieren. Auf lokaler Ebene wird den Bürgern zugetraut, kompetent über politische Probleme und Sachverhalte zu entscheiden, da diese weniger komplex seien, nicht jedoch auf nationaler Ebene. Außerdem hätte, selbst wenn die Bürger aufgrund von fehlender Kompetenz im kommunalen Raum eine Entscheidung nicht kompetent fällen, dies im kommunalen Raum nicht so weitreichende Folgen wie bei Entscheidungen auf Bundesebene. Darüber hinaus wird aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht angenommen, dass Medien im lokalen Raum nicht so einflussreich seien wie im nationalen Raum und deshalb auch weniger Möglichkeiten zur Manipulation der Bürger bieten können. Interpersonale Netzwerke seien für lokale Informationen immer bedeutender geworden, da in den letzten Jahren viele Lokalmedien fusioniert worden sind und sich nicht mehr so intensiv auf lokale Themen konzentrieren. Aus diesen Argumenten wird jedoch nicht ersichtlich, ob kommunikationswissenschaftliche Befunde zur kommunikativen Verarbeitung von lokal- und bundespolitischen Themen diese Argumente gegen direkte Demokratie auf Bundesebene unterstützen. Es wurde bislang noch nicht untersucht, ob die Meinungsbildung bei lokal- und bundespolitischen Problemen tatsächlich in dem Maße unterschiedlich verläuft, dass diese Argumentation aus kommunikationswissenschaftlicher Perspektive gerechtfertigt ist. Das Dissertationsprojekt vergleicht daher mittels einer standardisierten und repräsentativen Befragung die kommunikative Rezeption von lokalen als auch von nationalen Themen und analysiert die Ergebnisse der Meinungsbildung hinsichtlich der Implikationen für die Debatte um direkte Demokratie in Deutschland.
Methode
Empirisch-quantifizierend, standardisierte Befragung