Welchen Beitrag kann das Strafrecht zum Schutz demokratischer Institutionen und Verfahren leisten – gerade vor dem Hintergrund digitaler Bedrohungen?
Das Zentrum für Strafrecht und Demokratieschutz (DEMOCRIME) erforscht das Zusammenspiel von Strafrecht und demokratischer Resilienz unter den Bedingungen des digitalen Zeitalters. Diese Thematik wird in der deutschsprachigen Strafrechtswissenschaft bislang kaum bearbeitet.
Im Fokus steht die übergreifende Frage:
Was hat das Strafrecht dem zunehmenden Druck auf demokratische Institutionen entgegenzusetzen? Was kann es zur Resilienz einer offenen Gesellschaft beitragen – ohne deren freiheitliche Grundlagen zu untergraben?
Ziel des Zentrums ist es, das Strafrecht in den Referenzrahmen des Demokratieschutzes durch Recht einzuarbeiten.
Mit dem Aufbau des Zentrums wurde 2026 begonnen.
Warum jetzt? Der gesellschaftliche und technologische Hintergrund
Die Frage nach der Rolle des Strafrechts bei dem Schutz der demokratischen Ordnung ist nicht neu – sie wurden bereits im Kontext vergangener autoritärer Bedrohungslagen bearbeitet. Heute gewinnt sie jedoch unter veränderten gesellschaftlichen und technologischen Bedingungen neue Brisanz:
- Die Digitalisierung transformiert öffentliche Kommunikationsprozesse
- Soziale Medien werden zu zentralen Orten politischer Auseinandersetzung
- Desinformationskampagnen (Fake News) dienen (auch) gezielten Angriffen auf die demokratische Willensbildung
- Social Bots und manipulative Algorithmen beeinflussen öffentliche Debatten aus dem Verborgenen heraus
Diese Entwicklungen stellen die demokratische Ordnung vor neuartige Herausforderungen, auf die das Strafrecht (noch) kaum Antworten bereithält. Genau hier setzt die Forschungsarbeit von DEMOCRIME an.
Was Democrime leisten will
Unter dem Dach des Zentrums wird sich der Erforschung der Rolle des Strafrechts beim Schutz und der Stärkung demokratischer Ordnungen gewidmet.
DEMOCRIME versteht sich als Plattform für innovative, kritische und praxisorientierte Forschung, die
- juristische,
- politische und
- technologische
Perspektiven verbindet – mit dem Ziel, Rechtspolitik und Gesellschaft in einer Zeit wachsender Herausforderungen Orientierung zu geben.