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TRANSPOSE Working Paper No13: Einsparquote für Deutschland? Machbarkeit und Eignung eines Quotenansatzes zur Erschließung nachfrageseitiger Energieeffizienzpotenziale

Veit Bürger - 2011, 54 Seiten (Abstract: DE EN) (Download Paper)

Abstract
Erfahrungen mit Einsparquotensystemen liegen in Europa seit einigen Jahren in Dänemark, Frankreich, Großbritannien und Italien vor. In den betroffenen Ländern werden diese Systeme gemeinhin als sehr erfolgreich eingestuft. Mit der vorliegenden Analyse soll ein Beitrag zu den Fragen geleistet werden,

  • inwieweit die Erfahrungen aus dem europäischen Ausland auf Deutschland übertragen werden können bzw. welche Kontextfaktoren bei der Diskussion zur Übertragung beachtet werden müssen und wie sich diese in den betroffenen Ländern unterscheiden,
  • welche Ausgestaltung des Instruments der Einsparquote für Deutschland geeignet erscheint, um angesichts des spezifischen deutschen Kontextes ein möglichst hohes Maß an zusätzlichen Effizienzmaßnahmen anzustoßen und
  • ob sich in Deutschland politische Mehrheiten für die Einführung eines Einsparquotensystems finden ließen.

Die Analyse kommt hinsichtlich der Frage nach der Eignung und Durchsetzbarkeit einer Einsparquote in Deutschland zu folgendem Ergebnis:

  • Die Erfahrungen, die im europäischen Ausland mit dem Instrument gemacht wurden, sind nur sehr begrenzt auf Deutschland übertragbar. Dies liegt vor allem an den sehr unterschiedlichen Kontextbedingungen, in welche in den vier betrachteten Ländern die Systeme eingebettet sind. Unterschiede liegen insbesondere in den relevanten Marktstrukturen und den bestehenden Instrumentenrahmen. Verglichen zu den bestehenden Systemen dürften in Deutschland aber auch die Ansprüche an Zusätzlichkeit und Kontrolltiefe höher sein.
  • Die Einführung eines Einsparquotensystems müsste in Deutschland auf jeden Fall komplementär v.a. zu den ordnungsrechtlichen Instrumenten erfolgen. Dabei ist aber auch für den spezifischen deutschen Kontext eine Ausgestaltung denkbar, im Rahmen derer Effizienzmaßnahmen angestoßen würden, die über das hinausgehen, was durch bestehende Instrumente ohnehin geschieht.
  • Im Vergleich zu alternativen Ansätzen (v.a. Verschärfung des Ordnungsrechts und die Aufstockung bestehender Förderprogramme) hätte Einsparquote in einigen Bereichen Vorteile (z.B. in Form des marktgetriebenen Wettbewerbs zwischen verschiedenen Einsparmaßnahmenpaketen) aber auch Nachteile (z.B. die geringere Zielgenauigkeit bei dem angesteuerten Maßnahmenmix). Einige der Nachteile ließen sich durch einen geeigneten Systemzuschnitt (v.a. Fokussierung auf typisierbare und standardisierbare Maßnahmen) reduzieren.
  • Die Akzeptanz des Instruments scheint in Deutschland derzeit recht gering zu sein. Unter der Prämisse, dass in Deutschland in Hinblick auf die Effizienzziele auf jeden Fall eine verstärkte Instrumentierung im Bereich der Energieeffizienzpolitik not-wendig ist, müssten an Stelle der Einsparquote andere Lenkungsansätze umgesetzt werden (z.B. die Verschärfung ordnungsrechtlicher Vorgaben). Erfahrungsgemäß sehen sich auch viele der alternativen Ansätze mit starker Kritik aus verschiedenen Interessensgruppen konfrontiert, so dass sich die ablehnende Haltung nicht nur auf die Einsparquote beschränkt. Auf jeden Fall scheint es notwendig, zusätzliche Aufklärung bei allen relevanten Stakeholdergruppen zu leisten.