Forschergruppen
Freiherr-vom-Stein-Institut, Wissenschaftliche Forschungsstelle des Landkreistages
Nordrhein-Westfalen an der Universität Münster
Umweltrecht

Gewässerschutzrecht Nordrhein-Westfalen - eine systematische Darstellung

Die Wasserwirtschaftsverwaltung in Nordrhein-Westfalen steht durch die Verpflichtung zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie vom 22.12.2000 vor enormen Herausforderungen. Durch die Einführung einer europaweiten Gewässerbewirtschaftung nach Flusseinzugsgebieten, unabhängig von Staats- und Verwaltungsgrenzen, wird in Zukunft eine ganzheitliche, integrierte Gewässerbewirtschaftung eingeführt. Zudem zwingt die EU-Wasserrahmenrichtlinie die Mitgliedstaaten, bestimmte ambitionierte Gewässerqualitätsziele zu erreichen: So sollen die "normalen" Oberflächengewässer einen "guten ökologischen und chemischen Zustand", die Grundwasserkörper einen "guten mengenmäßigen und chemischen Zustand" bis spätestens 2015 erreichen.

Ziel der Arbeit ist es, die komplexe Querschnittsmaterie des Gewässerschutzrechts in Nordrhein-Westfalen einer systematischen Darstellung zuzuführen. Dabei werden auch internationale, europäische und bundesrechtliche Vorgaben berücksichtigt, die einer Umsetzung in Landesrecht bzw. eines landesbehördlichen Vollzugs bedürfen.

Dabei wird in mehreren Kapiteln das "Gewässerschutzrecht" definiert, dessen Rechtsquellen und Instrumentarien systematisiert, Leitprinzipien herausgestellt und die Organisation der Wasserwirtschaftsverwaltung in Nordrhein-Westfalen dargestellt. Unter Rückgriff auf diese Darstellungen werden abschließend exemplarisch besondere Problemstellungen des Gewässerschutzes (Abwassereinrichtungen, landwirtschaftliche Einträge in Gewässer, Gewässerausbau und -unterhaltung) näher untersucht und Probleme der Vollzugspraxis aufgezeigt.

Beteiligte Wissenschaftler:

Sven O. Hoffmann, Professor Dr. Janbernd Oebbecke