Institutionen und Strategien der Europäischen Union

Die institutionellen Grundlagen regionalwirtschaftlicher Integration zeichnen sich durch spezifische Einflußfaktoren und Wirkungskanäle aus. Sie enthalten die Spielregeln und die Akteure, die Integrationsprozesse initiieren, umsetzen, administrieren und weiterentwickeln. Die traditionelle ökonomische Theorie der Integration ist isoliert nicht in der Lage, die Geschichte der Europäischen Union hinreichend zu fundieren. Institutionenökonomische Elemente haben integriert zu werden. Dies wurde in diesem Forschungsprojekt geleistet.

Die konkrete Ausgestaltung des Institutionengefüges der Europäischen Union ist Ergebnis der gewählten integrationspolitischen Leitlinien und Strategien sowie der von den Mitgliedern vereinbarten Entscheidungsfindungsprozesse. Damit werden Vorstellungen über Inhalt, Verlauf und Finalität des Integrationsprozesses verwirklicht. Die einzelnen Integrationsschritte entstehen als Ergebnis eines Verhandlungsprozesses der Mitglieder und sind daher ein Kompromiß, in den unterschiedliche integrationspolitische Präferenzen eingehen. Dabei vertreten die Repräsentanten der Mitglieder in unterschiedlichem Ausmaß als Agenten die Interessen der jeweiligen Bevölkerung. Nicht nur diese Faktoren betreffen die institutionelle Effizienz, sondern auch die konkreten Zuständigkeiten der einzelnen Gremien und ihr Zusammenspiel sowie die formellen und informellen Einflußmöglichkeiten auf deren Entscheidungen. Im Integrationsprozeß der Europäischen Union sind diese Merkmale einem ständigen Wandel unterworfen, der die Dynamik der Unionsordnung zum Ausdruck bringt.

Es kann davon ausgegangen werden, daß zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union ein Minimalkonsens über die Akzeptanz von grundlegenden Prinzipien oder Meta-Regeln bei der Gestaltung der Unionsordnung sowie bei der Wahl von Integrationsstrategien existiert. Es geht dabei um die Kompetenzallokation zwischen Union und Mitgliedern. Dazu zählen gemeinsame Vorstellungen über die Finalität des europäischen Integrationsprozesses, allgemeine Grundsätze zur politischen Ordnung und zur Wirtschaftsordnung und die Übernahme des acquis communautaire. Dieser Konsens wird ergänzt durch das Prinzip der Einzelermächtigung, das Subsidiaritätsprinzip, den Vorrang des Gemeinschaftsrechts, das Prinzip der Gemeinschaftstreue und durch den Einstimmigkeitsvorbehalt. Dieser Konsens hat nicht nur auf die Wahl konkreter Integrationsstrategien Einfluß, sondern auch auf die Kompetenzzuweisung der Organe und Institute der EU sowie auf die Ausgestaltung der unterschiedlichen Rechtssetzungsverfahren. Dies kann für einzelne Bereiche wie etwa die monetäre Ordnung sowie für die gesamte Unionsordnung der Europäischen Union gezeigt werden. Dabei wird eindrucksvoll klar, daß die Organe und Institute der Europäischen Union sowie die Wahl ihrer Strategien in höchstem Maße interdependent sind. Isolierte institutionelle Veränderungen können an anderer Stelle einen Strategiewechsel induzieren. Reformen der EU-Institutionen haben immer vor dem Hintergrund des gesamten Institutionengefüges und hinsichtlich möglicher Wechselwirkungen gesehen zu werden. Die Vernachlässigung dieser Zusammenhänge im Reformprozeß führt zu einem institutionellen Ungleichgewicht, das Fehlanreize in sich birgt.

Beteiligte Wissenschaftlerin:

Prof. Dr. Theresia Theurl

Veröffentlichungen:

Th. Theurl: Institutionelle Grundlagen der Europäischen Union. In: Ohr, R.; Theurl, T. (eds.): Kompendium Europäische Wirtschaftspolitik. München (Vahlen), 2001, S. 41-203 (gemeinsam mit Meyer, Eric).

Th. Theurl: Europäische Währungsunion: Europa als optimaler Währungsraum ? In: Hartwig, H.; Thieme, J.; (eds.): Finanzmärkte. Funktionsweise, Integrationseffekte und ordnungspolitische Konsequenzen. Stuttgart (Lucius), 1999, S. 217-245.

Th. Theurl: Formelle Institutionen zur finanzpolitischen Disziplinierung in der Europäischen Währungsunion. In: Lübke, E.; Grossekettler, H. (eds.): Beiträge zur Finanz- und Wirtschaftspolitik. Berlin (Duncker & Humblot), 1999, S. 201-227.

Th. Theurl: Währungspolitische Strategien einer Annäherung der mittel- und ost-europäischen Staaten an die Europäische Union. In: Hesse, H.; Rebe, B. (eds.): Vision und Verantwortung. Herausforderungen an der Schwelle zum neuen Jahrtausend. Hildesheim (Georg Olms Verlag), 1999, S. 149-168.

Th. Theurl: Die Europäische Währungsunion im Spannungsfeld zwischen Glaubwürdigkeit und Arbeitslosigkeit: Stabilitäts- versus Beschäftigungspakt. In: Hasse, R.; Schenk, K.; von Czege, A. (eds.): Herausforderungen der Europäischen Währungsunion. Baden-Baden (Nomos), 1999, S. 95-108.