Harmonisierung des Verfahrens zur Berücksichtigung
umweltschützender Belange innerhalb der Bauleitplanung

Das Bauplanungsrecht wird zunehmend durch den Gedanken des Umweltschutzes beeinflusst. Umweltbezogenen Belangen wird im Planaufstellungsverfahren verstärkt Beachtung geschenkt. Da allerdings die zur Wahrung der Umweltbelange zur Verfügung stehenden Instrumente ihren Ursprung sowohl im nationalen als auch im europäischen Recht haben, waren die umweltschützenden Vorschriften bisher verschiedenen Gesetzen zu entnehmen.Diese uneinheitliche und unübersichtliche Normierung hat es der Planungspraxis oft schwer gemacht, die Interessen der Umwelt mit dem ihnen zustehenden Gewicht zu berücksichtigen.

Zum 1. Januar 1998 hat das Bau- und Raumordnungsgesetz für die Bauleitplanung in § 1a Abs.2 BauGB drei umweltrechtliche Instrumente in einer Vorschrift zusammengeführt, nämlich die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, die Umweltverträglichkeitsprüfung und die FFH-Verträglichkeitsprüfung. Die Verankerung dieser Verfahren im Bauplanungsrecht bringt aber auch eine Vielzahl von Problemen mit sich. Zunächst sind sowohl die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung als auch die Umweltverträglichkeitsprüfung und die FFH-Verträglichkeitsprüfung primär für Projektprüfungen und damit als Einzelfallverfahren entwickelt worden. Hier stellt sich die Frage, inwieweit die zu diesen Projektprüfungen entwickelten Grundsätze auch im Planaufstellungsverfahren Geltung beanspruchen können. Dass eine Übertragbarkeit von Aussagen zu Einzelfallverfahren auf Planungsverfahren durchaus mit Schwierigkeiten behaftet ist, hat sich in der Vergangenheit bereits an der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und der Umweltverträglichkeitsprüfug gezeigt. Die Einführung des § 8a BNatSchG a.F. und die Neufassung des UVP-Gesetzes im Jahre 1993 belegen das. Zumindest für den Bereich der Eingriffsregelung hat sich der Gesetzgeber nunmehr bemüht, den Besonderheiten des Planungsrechts durch spezielle Vorschriften zur planerischen Eingriffsbewältigung Rechnung zu tragen. Unsicherheiten in der Planungspraxis ergeben sich nunmehr aus der Anwendung der neuen Regelungen. Gleiches gilt für die erstmals in das deutsche Baurecht integrierte FFH-Verträglichkeitsprüfung. Die teilweise defizitären Schutzgebietsausweisungen und der Mangel an Erfahrungswerten erschweren den Umgang mit diesem Instrument ganz erheblich.

Die Untersuchung greift die genannten Probleme auf; Besonderheiten bei der Durchführung der einzelnen Prüfungen im Bauplanungsrecht werden herausgestellt. Dabei wird ausführlich auf die nunmehr zur Verfügung stehenden Ausgleichsmöglichkeiten im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung eingegangen. Die Ausführungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung beziehen mit dem Entwurf einer Plan-UVP-Richtlinie bereits die mögliche künftige Rechtsentwicklung ein.

Schließlich erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den verschiedenen Rechtsauffassungen, die zum Umgang mit der FFH-Verträglichkeitsprüfung bestehen. Das Werk beschränkt sich indes nicht auf eine Erläuterung des § 1a BauGB. Mit dem Ziel, den gesamten Planaufstellungsvorgang zu harmonisieren, wird über eine Darstellung des geltenden Rechts hinaus das Verhältnis der drei umweltschützenden Verfahren zueinander untersucht. Der detaillierte Vergleich von naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung, Umweltverträglichkeitsprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung zeigt präzise die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der drei Prüfungen auf.

Die dabei gewonnenen Erkenntnisse finden in zwei Modellen und zwei Abwandlungen ihren Niederschlag. Graphische Darstellungen, die die Gesamtprüfungsabläufe im Rahmen dieser Modelle verdeutlichen, sind in die Untersuchung eingebettet.

Beteiligte Wissenschaftler:

Jana Lorenz, Prof. Dr. Hans D. Jarass (Leiter)

Veröffentlichungen:

Lorenz, Jana: Harmonisierung des Verfahrens zur Berücksichtigung umweltschützender Belange innerhalb der Bauleitplanung, Beiträge zur Raumplanung und zum Siedlungs- und Wohnungswesen, Bd. 195, Münster 2000

Lorenz, Jana: Möglichkeiten einer Kombination von naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung, Umweltverträglichkeitsprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung, NuR 2001, S. 128 ff

Lorenz, Jana: Möglichkeiten einer Kombination von naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung, Umweltverträglichkeitsprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung, in: Jarass (Hg.), Bauleitplanung und Umweltschutz - Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster am 8. September 2000, S. 97 ff