Public Private Partnership in der kommunalen Museumsarbeit

Die derzeitige Finanzkrise der Kommunen führt in vielen Bereichen zu Einsparungen, gibt aber auch Anlaß, über Möglichkeiten der Umstrukturierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung nachzudenken und diese in der Praxis anzuwenden. Ein Begriff, der in diesem Zusammenhang häufig genannt wird, ist der der »Public Private Partnership«. Zunächst in den USA und Großbritannien verwendet, dient er heute auch in Deutschland dazu, die verschiedensten Formen der Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privaten zu bezeichnen.

Mit Unterstützung des Westfälischen Museumsamtes des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe wird am Beispiel der Museen untersucht, welche Formen der Zusammenarbeit im kulturellen Sektor anzutreffen und wie diese ausgestaltet sind. Ziel der Untersuchung ist zudem, die Beweggründe und Motive der an Kulturpartnerschaften beteiligten Personen zu ermitteln. Ebenso wird der Frage nachgegangen, ob es sich bei den Partnerschaften um ein neues Phänomen handelt oder ob diese unter anderer Bezeichnung schon seit langem bestehen. Hierzu wurden Dokumente ausgewertet und Interviews geführt.

Ausgehend von den ermittelten empirischen Ergebnissen erfolgt die rechtliche Aufarbeitung. Zunächst wird eine begriffliche Bestimmung des Begriffs Public Private Partnership vorgenommen. Hierzu dient die Darstellung der verschiedenen Definitionen des Terminus in der Literatur. Auf dieser Grundlage wird der in der Untersuchung verwendete Begriff festgelegt und von ähnlichen Erscheinungen abgegrenzt. Anschließend werden die rechtlichen Vorgaben und Grenzen untersucht, die bestimmte Formen von Public Private Partnerships ausschließen oder sie auf bestimmte Formen der Zusammenarbeit beschränken. Im folgenden gilt es, die rechtlichen Probleme, die bei deren Errichtung, Durchführung und Beendigung auftreten können, darzustellen.

Thematisiert werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben und Grenzen. Daneben ergibt sich der rechtliche Rahmen aus kommunalrechtlichen Normen. Es wird insbesondere auf kommunalhaushaltsrechtliche Regelungen und das Recht der nichtwirtschaftlichen Betätigung eingegangen. Aus dem Bereich des Zivilrechts wird vor allem auf gesellschafts- und vereinsrechtliche Fragen eingegangen. Steuerrechtliche Regelungen finden ebenso Berücksichtigung wie arbeitsrechtliche und personalvertretungsrechtliche Vorschriften.

Beteiligte Wissenschaftler:

A. Freisburger, Prof. Dr. J. Oebbecke (Leiter)