Wissenschaftliche Untersuchung des Freiherr-vom-Stein-Instituts zur Kommunalpolitik in den Kreisen

Empirische Untersuchungen zur Kommunalpolitik in den Städten und Gemeinden haben bereits eine gewisse Tradition. So hat man beispielsweise Erkenntnisse über die Zusammensetzung und die Arbeit der Gemeinderäte, die ehrenamtliche Tätigkeit der Ratsmitglieder und den Ablauf der Gemeindepolitik gewonnen. Die Kreispolitik war hingegen noch nicht Gegenstand einer flächendeckenden Untersuchung. Die Fragen "Wer macht Kommunalpolitik in den Kreisen?" und "Wie lassen sich die Inhalte und der Ablauf der Kreispolitik beschreiben?" sind daher unbeantwortet. Die Klärung dieser Fragen für Nordrhein-Westfalen ist Ziel dieses Projekts. Damit sollen nicht nur der Stellenwert des Kreises in der empirischen Forschung gesichert, sondern auch wichtige Erkenntnisse für die praktische Arbeit auf Landes- und Kommunalebene geliefert werden.

Den beiden zentralen Untersuchungsfragen wird in zweifacher Weise nachgegangen. Einmal geht es um einen Vergleich zwischen der Kommunalpolitik auf der Kreisebene und derjenigen auf der Gemeindeebene. Daneben wird versucht, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen unterschiedlich strukturierten Kreisen aufzudecken. Der besondere Reiz der Untersuchung der Kreisebene besteht darin, daß mit dem Verhältnis zwischen den Kreisen und ihren angehörigen Städten und Gemeinden neben den Strukturen der Gebietskörperschaften und den Handlungsakteuren eine dritte Dimension berücksichtigt werden muß. Bislang ist politikwissenschaftlich ungeklärt, wie die Beziehungen zwischen den beiden Ebenen tatsächlich aussehen und welche Abstimmungsformen vorhanden sind.

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die im Herbst 1998 begonnene schriftliche Befragung aller Kreistagsmitglieder in Nordrhein-Westfalen mit Hilfe eines standardisierten Fragebogens. Der Fragebogen enthält zahlreiche Fragen zu der jeweiligen Person des Antwortenden, seiner Tätigkeit und der Kreispolitik. Um ein möglichst vollständiges Bild der Kommunalpolitik in den Kreisen entwickeln zu können, werden zusätzlich bei den Kreisverwaltungen Informationen mit Hilfe eines speziellen Fragebogens erhoben. U.a. wird darin nach den Mehrheitsverhältnissen im Kreistag und der Größe und Zusammensetzung der Ausschüsse gefragt. Für eine eingehende Behandlung kreisspezifischer Gegebenheiten sind schließlich noch mündliche Interviews mit allen ehren- und hauptamtlichen Landräten und Oberkreisdirektoren vorgesehen.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dr. K. Schulenburg, Prof. Dr. J. Oebbecke (Leiter)