Kommunalpolitik prägt unser tägliches Leben: Von der Gestaltung öffentlicher Plätze und der Abfallentsorgung bis hin zur Schaffung von Wohnraum und der Förderung lokaler Wirtschaft. Doch wie genau funktioniert diese Politik? Wer trifft die Entscheidungen, und welche Akteure sind daran beteiligt? Diesen Fragen geht der Standardkurs auf den Grund.
Der Kurs beleuchtet die strukturellen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung und stellt die verschiedenen politischen Ebenen in Deutschland vor. Es werden die Rolle von Kommunalparlamenten (Stadträte, Kreistage), die Verantwortung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und kommunalen Verwaltungen sowie die Verbindungen zu Landes- und Bundespolitik untersucht. Dabei wird auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingegangen, die die Handlungsfreiheit der Kommunen definieren und die Finanzierung kommunaler Aufgaben analysiert.
Neben Parteien und Fraktionen spielen auch zivilgesellschaftliche Akteure, Bürgerinitiativen und Interessengruppen eine wichtige Rolle. Wir werfen einen Blick auf den Einfluss direkter Demokratie in Form von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden und diskutieren, wie Partizipation auf kommunaler Ebene gestaltet werden kann.
Ein weiterer Fokus liegt auf der politischen Praxis: Anhand von aktuellen Beispielen lernen wir, wie kommunalpolitische Prozesse ablaufen – von der Planung und Entscheidungsfindung bis zur Umsetzung und den damit verbundenen Herausforderungen. Dabei wird die Rolle von Medien und öffentlicher Meinung sowie die kommunale Verwaltungspraxis als wesentliche Akteure in Entscheidungsprozessen untersucht.
Dieser Kurs bietet eine umfassende Einführung in die politischen, rechtlichen und sozialen Aspekte der Kommunalpolitik in Deutschland. Er richtet sich an alle Studierenden, die die politischen Prozesse vor Ort besser verstehen und aktiv gestalten möchten.
Studienleistung: Ausformulierte Recherche zur Kommunalpolitik in der Heimatkommune der Studierenden (ca. 2 Seiten).
Prüfungsleistung: Hausarbeit in Form eines Take Home Exams (24 Stunden) am Semesterende
Einführende Literatur:
- Henneke, Hans-Günter/Ritgen, Klaus (2020): Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung in Deutschland. München: C.H. Beck.
- Holtmann, Everhard/Rademacher, Christian/Reiser, Marion (2017): Kommunalpolitik. Eine Einführung. Wiesbaden: Springer VS.
- Lehrende/r: Matthias Freise
- Lehrende/r: Daniel Uschpol