Die Europäischen Union ist Wirtschafts- und Rechtsgemeinschaft. Im Zuge der Europäischen Integration ist ein umfangreiches europäisches Regelsystem entstanden, das in einem konstanten Spannungsverhältnis zu den nationalen Bestimmungen aus 28 Mitgliedstaaten steht. Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof kommt die Aufgabe zu, das europäische Recht in Rechtstreitigkeiten zu interpretieren und eine Abwägung zwischen nationalen und europäischen Rechtsbegriffen zu treffen.

Zu Beginn des Seminars erörtern wir zunächst die Position und Aufgaben der europäischen Judikative – insbesondere des Europäischen Gerichtshofs – im Institutionengefüge. Anschließend befassen wir uns mit der Rolle des EuGH im Integrationsprozess und fragen inwiefern der EuGH als Motor der Integration fungiert. Demgegenüber behandeln wir auch kritische Entscheidungen des EuGH und fragen, inwieweit sie die Akzeptanz der supranationalen Institutionen gefährden. Wir beleuchten dazu konkrete Entscheidungen des EuGH in deren rechtlichen und politischen Bedeutung.

 


Semester: SoSe 2020