Forschergruppen
Freiherr-vom-Stein-Institut, Wissenschaftliche Forschungsstelle des Landkreistages
Nordrhein-Westfalen an der Universität Münster
Verwaltungswissenschaften

Zusammenarbeit zwischen Kreisen und kreisangehörigen Gemeinden beim
Vollzug der Sozialhilfeaufgaben in Nordrhein-Westfalen

Die Sozialhilfeverwaltung befindet sich in einem grundlegenden Reformprozess. Rechtswissenschaftlich sind die Entwicklungen in der Sozialhilfe bislang vor allem Ausgangspunkt für verfassungsrechtliche Überlegungen zu den Finanzierungsbedinungen der kommunalen Aufgabenwahrnehmung gewesen. Die vorliegende Untersuchung stellt vor allem die Zusammenarbeit zwischen den Kreisen und den kreisangehörigen Gemeinden in den Mittelpunkt. Diese Zusammenarbeit hat insbesondere seit 1995, ausgehend von innovativen Reformansätzen in der nordrhein-westfälischen Verwaltungspraxis zur Überwindung des Auseinanderfallens von Vollzugs- und Finanzierungsverantwortlichkeit, zunehmend Veränderungen erfahren, um die Sozialhilfeverwaltung zu optimieren.

Die Arbeit untersucht zunächst, welche Spielräume für den kommunalen Gesetzesvollzug bestehen und analysiert dann den institutionellen Rahmen für die Sozialhilfeverwaltung in den Kreisen. Anschließend wird die Verwaltungspraxis und der Reformprozess in den nordrhein-westfälischen Kreisen dargestellt und bewertet. Die empirischen Daten wurden vor allem durch eine schriftliche Befragung aller 31 nordrhein-westfälischen Kreise gewonnen.

Die Untersuchung verbindet dogmatische mit verwaltungswissenschaftlicher und rechtspolitischer Analyse und legt eine Fallstudie zur Innovation in dezentralen Mehrebenensystemen vor.

Beteiligte Wissenschaftler:

Ansgar Hörster, Professor Dr. Janbernd Oebbecke

Veröffentlichungen:

Zur Reform der überörtlichen Gemeindeprüfung in NRW, in: Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2001, S. 710 ff.

Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Sozialhilfekosten, in: EILDIENST LKT NW 2001, S. 178 ff.

Der Anspruch auf Umweltinformationen (gemeinsam mit Dr. Hermann Pünder), in: Juristische Ausbildung (JURA) 2001, S. 466 ff.

Modernisierung der Sozialhilfeverwaltung im kreisangehörigen Raum in Nordrhein-Westfalen, in: KommunalPraxis 2001, S. 238 ff.