Raumordnungsrecht und Bauplanungsrecht im Umweltgesetzbuch

Das deutsche Umweltrecht präsentiert sich dem Rechtsanwender gegenwärtig nicht selten als ein Gewirr von Gesetzen, Verordnungen und untergesetzlichen Regelwerken auf Bundes- und Länderebene, das aus den verschiedensten Rechtstraditionen hervorgegangen und daher durch zahlreiche, sachlich oft nicht gerechtfertigte Differenzierungen gekennzeichnet ist. Nach den Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch soll hier eine Vereinfachung erreicht werden, indem das grundlegende Umweltrecht des Bundes in einer Kodifikation gebündelt und zu einem umfassenden, integrierten Umweltschutzkonzept weiterentwickelt wird. Zugleich sollen damit die aktuellen Vorgaben des EG-Rechts umgesetzt werden.

Mit einem Ersten Buch eines Umweltgesetzbuches versuchte das Bundesumweltministerium einen Einstieg in eine solche Gesamtkodifikation zu schaffen. Dieses bis zu Referentenentwürfen gediehene Vorhaben ist allerdings aus unterschiedlichen Gründen »auf Eis gelegt« worden. Da das Projekt »Umweltgesetzbuch« vom Bundesumweltministerium langfristig weiterverfolgt wird und die Weiterentwicklung des Umweltrechts angesichts der nach wie vor drängenden Umweltschutzprobleme eine entscheidende Zukunftsaufgabe ist, bleibt die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Umweltgesetzbuch dennoch eine aktuelle Aufgabe.

Ein Umweltgesetzbuch wirkt sich aufgrund des Querschnittscharakters des Umweltrechts in vielfältiger Weise auf benachbarte Rechtsbereiche aus. Dies gilt auch für das mit dem Umweltrecht mittlerweile eng verflochtene Recht der räumlichen Gesamtplanung. Wie ein Umweltgesetzbuch mit diesem Rechtsbereich besser als nach den bisherigen Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch abgestimmt werden könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Nach einem Überblick über konzeptionelle Neuerungen, die in den Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch vorgeschlagen werden, und einem Blick auf die planungsrechtlichen Koordinationsregeln, wird im Hauptteil der Arbeit die Harmonisierung eines Umweltgesetzbuches mit dem Recht der räumlichen Gesamtplanung verifiziert. Untersucht werden jeweils die Integration umweltrechtlicher Instrumente in die Raumordnung und die Bauleitplanung sowie deren Verhältnis zu ausgewählten umweltrelevanten Fachplanungen und Zulassungsverfahren.

Die Untersuchung wurde im März 2000 abgeschlossen.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dr. Wolfgang Hopp, Prof. Dr. Hans D. Jarass (Leiter)

Veröffentlichungen:

Hopp, Wolfgang: Raumordnungs- und Bauplanungsrecht im Umweltgesetzbuch, Beiträge zur Raumplanung und zum Siedlungs- und Wohnungswesen, Bd. 190, Münster 1999