Außenbereichsbebauung: Entwicklung und geltendes Recht (§ 35 BauGB 1998)

Die Genehmigungspraxis für das Bauen ist schwieriger geworden, wird vielfach beklagt. Als Ursache dafür werden ein zunehmend komplizierteres Regelungswerk sowie Vollzugs- und Anwendungsprobleme ausgemacht. Im Bereich des Städtebaurechts richtet sich der Blick nicht zuletzt auch auf den Außenbereich, der in einem Spannungsfeld unterschiedlicher Nutzungsansprüche steht. Die Vorstellungen reichen von einer weiteren Öffnung des Außenbereichs für unterschiedliche städtebauliche Nutzungen vor allem im Bereich der Folgenutzungen für aufgegebene landwirtschaftliche Betriebe, Wohnnutzung und Gewerbenutzung einerseits bis zu der Forderung, den Außenbereich stärker als bisher Natur- und Umweltschutzbelangen vorzubehalten und Paragraph 35 BauGB zum Hauptinstrument des Umweltschutzes im Außenbereich auszubauen, andererseits.

Die Verfasserin erläutert auf historischer Grundlage unter Auswertung von Rechtsprechung und Literatur das geltende Recht, das bei den mehrfachen Änderungen durch gesetzgeberische Reformen der Jahre 1976, 1979, 1986, 1990, 1993, 1996 und 1997 gegenüber der Ursprungsfassung des BBauG 1960 an Kompliziertheit zugenommen hat. Die Arbeit ist zunächst als Beitrag zum Gesetzgebungsverfahren des Bau- und Raumordnungsgesetzes 1998 konzipiert worden und lag im Sommersemester 1997 unter dem Titel "Der Außenbereichsschutz in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Reformvorstellungen zu Paragraph 35 BauGB" dem Fachbereich Rechtswissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation vor.

Nach Durchführung des Vermittlungsverfahrens zwischen Bundestag und Bundesrat und Verabschiedung des Bau- und Raumordnungsgesetzes 1998 durch die Zustimmung des Bundesrates am 4.7.1997 wurde die Konzeption auf die zum 1.1.1998 in Kraft tretende neue Rechtslage umgestellt. Dies bedingte, vor allem die verschiedenen dadurch eingetretenen Änderungen des Paragraph 35 BauGB einzubeziehen und eingehend zu kommentieren, auf erneute Reformvorstellungen jedoch zu verzichten.

Das Werk orientiert sich vor allem an der durch das Bau- und Raumordnungsgesetz eingetretenen veränderten Rechtslage und den zu den bisherigen Gesetzesfassungen ergangenen Gerichtsentscheidungen.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dr. Eva-Maria Ehebrecht-Stüer, Prof. Dr. Werner Hoppe (Leiter)

Veröffentlichungen:

Ehebrecht-Stüer, E.-M.: Außenbereichsbebauung: Entwicklung und geltendes Recht (§ 35BauGB 1998) (Beiträge zum Siedlungs- und Wohnungswesen und zur Raumplanung, Bd. 177), Münster 1997, ISBN 3-88497-144-1