Zielabweichungsverfahren bei Raumordnungsplänen

Das der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans nachempfundene Rechtsinstitut des Zielabweichungsverfahrens war lange umstritten, da es keine explizite rechtliche Grundlage im Raumordnungsgesetz des Bundes hatte. Eine solche bundesrechtliche Regelung wurde erstmals im Zuge des Gesetzes zur Erleichterung von Investitionen und der Ausweisung und Bereitstellung von Wohnbauland (InvWoBaulG) im Raumordnungsgesetz getroffen.

Darauf aufbauend existieren seit dem 1. Januar 1998 zum einen in Paragraph 11 ROG bundesrechtliche Vorgaben für ein Zielabweichungsverfahren, welche durch die Landesgesetzgeber umzusetzen sind. Zum anderen ist mit der Regelung des Paragraphen 23 Abs. 2 ROG eine direkt anwendbare Vorschrift für die Länder vorgesehen, die noch kein Zielabweichungsverfahren in ihren Landesgesetzen statuiert haben.

Die neuen Regelungen werfen eine Vielzahl von Problemen auf. Da eine Reihe von Landesgesetzgebern inzwischen ihrer Regelungsverpflichtung nachgekommen sind, stellt sich die Frage der Rahmenrechtskonformität dieser Vorschriften. Vor diesem Hintergrund werden zunächst die bundesrechtlichen Anforderungen an ein Zielabweichungsverfahren festgelegt. Daran anknüpfend wird als Grundlage für die Untersuchung der Landesregelungen der Regelungsspielraum der Landesgesetzgeber für die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben eingegrenzt.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dr. Christel Schrage, Prof. Dr. Hans D. Jarass (Leiter)

Veröffentlichungen:

Schrage, Ch.: Zielabweichungsverfahren bei Raumordnungsplänen (Beiträge zur Raumplanung und zum Siedlungs- und Wohnungswesen, Bd. 181), Münster 1998, ISBN 3-88497-149-2