Online-Dienste

Gilt es zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Rundfunkveranstalter über das Internet Informationsdienste anbieten dürfen, spielt der Rundfunkbegriff eine wichtige Rolle. Die Studie untersucht, ob Online-Dienste Rundfunk im Sinne des Art.5 Abs.1 S.2 GG sind. Ferner geht sie der Frage nach, ob Online-Dienste als Mediendienste im Sinne des Mediendienste-Straatsvertrags oder als Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags einzustufen sind, ob also auf einfachrechtlicher Ebene der Mediendienste-Staatsvertrag oder der Rundfunkstaatsvertrag zur Anwendung kommt.

Beteiligter Wissenschaftler:

Prof. Dr. H. D. Jarass

Veröffentlichungen:

Jarass, H. D.: Rundfunkbegriffe im Zeitalter des Internet - Zum Anwendungsbereich der Rundfunkfreiheit, des Rundfunkstaatsvertrags und des Mediendienste-Staatsvertrags, in: Archiv für Presserecht 1998, 133 ff.