Marc Foerster

Betreuer: Prof. Schmoeckel


Titel der Dissertation:

Die Entstehung des europäischen Rechtsetzungsverfahrens in den EWG-Vertragsverhandlungen


Kurzbeschreibung:

Die Arbeit ist ein rechtshistorischer Beitrag zum Rechtsetzungssystem der Europäischen Union. Untersucht wird die Schaffung des institutionellen Gefüges der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in den von 1955 bis 1957 geführten Vertragsverhandlungen. Es wird der einfache Ansatz verfolgt, unter Darstellung des Verlaufs der Verhandlungen auf europäischer Ebene die für die Ausgestaltung der einzelnen Institutionen und deren Zusammenwirken zu gemeinschaftlichen Rechts(setzungs)akten maßgeblichen Entscheidungen der sechs Gründungsmitglieder der EWG zu beleuchten. Dabei sollen die institutionellen Vorstellungen der Verhandlungspartner dargelegt und nachvollzogen werden, wie diese während der Verhandlungen in den Text des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) eingeflossen sind. Es sollen die für Faktoren und Ideen herausgestellt werden, die für die Schaffung des europäischen Rechtsetzungsverfahrens bestimmend waren. Hauptsächliche Quelle sind die Protokolle zu den Vertragsverhandlungen, die in den historischen Archiven der EU in Florenz lagern.
Die rechtshistorische Betrachtung bietet Erkenntnismöglichkeiten sowohl für die Geisteswissenschaften, die sich in historischer Perspektive mit den Umständen der Gründung der EWG im Kontext mit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) und in politologischer Perspektive mit den Mechanismen der europäischen Integration beschäftigen, als auch für die Rechtswissenschaft, die sich insbesondere mit dem aktuellen Rechtsetzungssystem der EU befasst. Für die Geisteswissenschaften sind insbesondere von Interesse, welche Umstände die Verhandlungen über den institutionellen Aufbau und das Entscheidungsverfahren beeinflusst haben, während für die Rechtswissenschaft vor allem die Ideen, die letztlich in den EWG-Vertrag eingegangen sind, von Beachtung sind.