Forschungszentren
Zentrum für Niederlande-Studien
Vorträge und Kolloquien

Die Niederlande, Jugoslawien und die internationale Strafgerichtsbarkeit
in Den Haag - 05.06.2001

Die internationale Gemeinschaft wird verstärkt mit schweren Verbrechen konfrontiert, deren Umfang und Auswirkungen weit über die jeweils betroffenen Regionen hinausgehen. Insbesondere die Ereignisse in Ruanda und dem ehemaligen Jugoslawien haben die Bereitschaft wachsen lassen, neben den klassischen Instrumenten der Einflußnahme wie Diplomatie, Wirtschaft und Militär auch das internationale Strafrecht zur Aufarbeitung solcher Verbrechen, langfristig auch als ein mögliches Mittel der Abschreckung und Prävention einzusetzen.

Die Niederlande haben seit langem eine große Bedeutung für internationale Rechtsfragen. Hugo Grotius gilt als einer der Begründer des Völkerrechts. Mit dem Namen Den Haag, Gastgeberin der Friedenskonferenzen 1902 und 1907, ist die Internationale Landkriegsordnung verbunden, welche die Exzesse der Kriegsführung mildern sollte. Den Haag ist seit 1945 Sitz des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen, der bei Streitfragen zwischen Staaten angerufen werden kann. Die niederländische Residenzstadt ist Sitz des vom UN-Sicherheitsrat eingerichteten Sondergerichts für das ehemalige Jugoslawien und wird demnächst Sitz des Ständigen Internationalen Strafgerichtshofes, dessen Gründung 1998 mit einer UN-Staatenkonferenz in Rom begann und schwerste Menschheitsverbrechen ahnden soll: Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Fragen des internationalen Ausgleichs, der Friedenssicherung und der Achtung der Menschenrechte spielen auch in der Formulierung der niederländischen Außenpolitik schon lange eine wichtige Rolle: So wurde die neue Richtung der Kolonialpolitik in ihrer letzten Phase als 'ethisch' bezeichnet, sah sich das neutrale Königreich vor dem Zweiten Weltkrieg als Vorbild pazifistischer Zurückhaltung, nach dem Krieg als 'gidsland', als Avantgarde internationaler Kooperation. Auch deshalb löste die Rolle der niederländischen Blauhelm-Soldaten beim Massaker von Srebrenica 1995 heftige innenpolitische und internationale Diskussionen aus.

Aus Anlaß der Verleihung des Westfälischen Friedenspreises 2002 an die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, Frau Carla Del Ponte, organisierte das Zentrum für Niederlande-Studien am 5. Juni 2002 ein Kolloquium über die Grenzen und Möglichkeiten internationaler Strafgerichte in Den Haag. Im Mittelpunkt des Kolloquiums standen die Niederlande als Gastland und die Geschichte der internationalen Gerichte sowie die tägliche Praxis am Beispiel der Verhandlungen im Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien. Darüber hinaus wurde das Srebrenica-Trauma in den Niederlanden thematisiert. Die Vorträge von Floribert Baudet, Albert Kersten und Paul Stoop sind in diesem Jahrbuch abgedruckt.