Fachbereich 03 - Rechtswissenschaftliche Fakultät
Institut für Umwelt- und Planungsrecht
Völkerrecht

WTO-Recht

Die erstgenannte Arbeit legt dar, dass völkerrechtliche Verträge, die nichtwirtschaftliche Ziele wie Umweltschutz oder Menschenrechtsschutz verfolgen, bei der Auslegung des elthandelsrechts beachtet werden müssen und dass die WTO-Revisionsinstanz dem bereits weitgehend gerecht wird. Außerdem wird das Verhältnis zwischen parallel in mehreren völkerrechtlichen Vertragsordnungen geführten Streitbeilegungsverfahren, die den selben Sachverhalt betreffen, analysiert.

Der folgende Aufsatz zeigt anhand des Schwertfisch-Falls, dass Streitbeilegungsverfahren, die den selben Sachverhalt betreffen, parallel in mehreren völkerrechtlichen Vertragsordnungen geführt werden dürfen, dass die Streitbeilegungsorgane aber verpflichtet sein können, die Auslegung eines anderen völkerrechtlichen Vertrages durch dessen Organ ihrer eigenen Interpretation ihres Vertrages zugrunde zu legen. Außerdem können Handlungen innerhalb einer Vertragsordnung eine justiziable Haftung im Rahmen einer anderen Ordnung begründen, diesbezüglich besteht keine Immunität.

Beteiligter Wissenschaftler:

Jan Neumann

Veröffentlichungen:

Neumann, Jan: Die Koordination des WTO-Rechts mit anderen völkerrechtlichen Ordnungen - Konflikte des materiellen rechts und Konkurrenzen der Streitbeilegung, Duncker & Humblot, Berlin 2002

Neumann, Jan: Die materielle und prozessuale Koordination völkerrechtlicher Ordnungen - Die Problematik paralleler Streitbeilegungsverfahren am Beispiel des Schwertfisch-Falls, in: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 61 (2001), 529 - 576