Ordnungspflichten hoheitlicher Anlagenbetreiber

Das Projekt geht der Frage nach, ob sich die Immissionsschutzbehörden auch im Verhältnis zu hoheitlichen Anlagenbetreibern des ihnen zur Verfügung stehenden Eingriffsinstrumentariums bedienen dürfen, oder ob nicht in diesen Fällen etwas anderes gelten müsste als im Verhältnis zu Privaten. Das Immissionsschutzrecht weist spezielle Regelungen auf, die einer Übertragung des allgemeinen polizei- und ordnungsrechtlichen Grundsatzes der Polizeipflicht von Hoheitsträgern entgegenstehen.

Beteiligter Wissenschaftler:

Dr. R. Maske

Veröffentlichungen:

Maske, R.: Immissionsschutzrechtliche Verfügungen gegen hoheitliche Anlagenbetreiber, Frankfurt a. M., 1999