Probleme der Gesetzgebungskompetenz des Bundes

Geht es um die Verfassungsmäßigkeit von Rechtsvorschriften, kommt in einem Bundesstaat der Frage der Gesetzgebungskompetenz ein hoher Stellenwert zu. Normen können nicht nur aus materiellen Gründen, sondern auch deshalb scheitern, weil der Normgeber nicht über die notwendige Kompetenz verfügt. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Die Studie behandelt die für den Bundesgesetzgeber wichtigen Fragen, insbesondere soweit sie durch die Änderung der grundgesetzlichen Kompetenznormen im Jahre 1994 bedingt sind.

Beteiligter Wissenschaftler:

Prof. Dr. H.D. Jarass

Veröffentlichungen:

Jarass, H.D.: Allgemeine Probleme der Gesetzgebungskompetenz des Bundes, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 2000, 1089 ff