Recht der kommunalen Finanzen

Es wird der Frage nachgegangen, ob die Länder eine Ausfallhaftung für die Kommunen trifft, wenn diese zahlungsunfähig werden, und untersucht, ob im Falle der Zahlungsunfähigkeit von Kommunen eine Lockerung haushaltsrechtlicher Bindungen in Betracht kommt.

Beteiligter Wissenschaftler:

Prof. Dr. Janbernd Oebbecke

Veröffentlichungen:

Oebbecke, J.: Ausfallhaftung für zahlungsunfähige Kommunen?, in: Hans-Uwe Erichsen (Hrsg.), Kommunale Verwaltung im Wandel, Symposium aus Anlaß des 60jährigen Bestehens des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Westfälischen Wilhelms-Universität, Kommunalwissenschaftliche Forschung und Praxis, Bd. 7, 1999, S. 165-175

Oebbecke, J.: Übergesetzlicher Notstand bei kommunaler Unterfinanzierung, in: Hermann Hill/Hagen Hof (Hrsg.), Wirkungsforschung zum Recht II, 2000, S. 337-342