Kostentransparenz und Gebührensenkungspotentiale in der kommunalen Abfallwirtschaft

Das Ziel solcher normierter Vergleiche ist es, den beteiligten Kommunen vor Augen zu führen, wo Rationalisierungspotentiale liegen. Der interkommunale Vergleich begegnet dabei erfahrungsgemäß einer viel größeren Akzeptanz als eine abstrakte Plankostenrechnung, die im übrigen hier nur schwierig anzuwenden wäre, weil wettbewerbliche Elemente in der Leistungserstellung teilweise fehlen. Wo aber eine Gemeinde offensichtlich eine vergleichbare Leistung zu geringeren Kosten erbringt als ihre Nachbarin, ist die Aufmerksamkeit der Akteure sicher. Solche Leistungsvergleiche sind andererseits nicht unproblematisch, weil es sich sehr oft eben nicht um vergleichbare Leistungen handelt, die von den einzelnen Gemeinden unter demselben Begriff erbracht werden. Oft ist das Leistungsniveau politisch so bestimmt worden, daß überdurchschnittliche Kosten die Folge sind, zuweilen sind soziale Motive ausschlaggebend für überdurchschnittliche Personalbesetzungen, oft werden Nebenleistungen einer Kostenstelle zugerechnet oder fälschlicherweise nicht zugerechnet. All dies sind Besonderheiten, die in ausführlichen Diskussionen mit den Beteiligten zutage treten. Die Schlüsse, die daraus gezogen werden, müssen nicht immer darauf hinauslaufen, daß die Vorgaben des jeweils "Besten" als Richtschnur dienen. In keinem Fall eignen sich die Ergebnisse solcher Leistungsvergleiche zu einer einfachen Instrumentalisierung in den Lokalteilen der Presse. Die Abfallgebühren stehen seit Jahren im Mittelpunkt des bürgerlichen Interesses, wenn die Frage der kommunalen Leistungsbereitstellung diskutiert wird. Ursache für dieses Interesse sind vor allem drei auffällige Entwicklungen:
1. Die Gebühren nehmen von einem im internationalen Vergleich hohen Niveau in überdurchschnittlichen Steigerungsraten zu. Da die Gebühren zusammen mit anderen Grundbesitzabgaben sowohl harter Standortfaktor (direkte Kostenbelastung) als auch weicher Standortfaktor sind (finanzielle Belastung von Führungskräften), kann diese Entwicklung den Zielen der kommunalen/regionalen Wirtschaftsförderung mittelfristig abträglich sein.
2. Zwischen benachbarten Gemeinden mit ähnlichem Leistungsangebot divergieren die Gebühren zum Teil beträchtlich. Für die Gebührenzahler ist dies oftmals nicht nachvollziehbar.
3. Die Gebühren entwickeln sich mit sehr uneinheitlicher Tendenz: Dem deutlichen Anstieg in einem Jahr folgt die Abnahme im Folgejahr. Auch dies ist für Haushalte und Gewerbetreibende oft nicht einzusehen, insbesondere wenn sich ihr Abfallaufkommen infolge eigener Vermeidungs- und Bewertungsanstrengungen merklich verringert hat. Darüber hinaus wird die Planungs- und Kalkulationssicherheit der Unternehmen gestört.
Das Institut wurde im Anschluß an eine im Jahre 1996 begonnene Studie damit beauftragt, ein Kosten- und Leistungsprofil der kommunalen Abfallwirtschaft für die Städte und Gemeinden des Kreises Soest zu erstellen, um diesen die Vergleichbarkeit sowohl in der Art der Erstellung als auch in der Kostenentstehung zu ermöglichen. In einem eigens hierfür eingerichteten Arbeitskreis mit Vertretern der kommunalen Abfallämter wurde ein einheitliches Erfassungsschema entwickelt und für das Bezugsjahr 1997 zur Anwendung gebracht. Die durch das Haushaltsrecht zulässige unterschiedliche Zurechnung einzelner Kostenstellen in der kommunalen Abfallkalkulation wurde in persönlichen Interviews vereinheitlicht. Den Gemeinden wird mit dieser Datensammlung über die Initiierung von Lernprozessen der Einstieg in einen Leistungs- bzw. Innovationswettbewerb bis hin zu einer Steigerung der Entsorgungsqualität ermöglicht.

Beteiligte Wissenschaftler:

Dipl.-Volksw. Gunnar Knitschky, Dipl.-Volksw. Henning Tegner, Dr. Werner Allemeyer (Projektleiter)