Strafrechtlicher Schutz bei Einwilligungsunfähigkeit - Ein rechtsvergleichender Beitrag zur Strafbarkeit fremdnütziger Forschung an Einwilligungsunfähigen (Habilitationsvorhaben)

Die aus rein wissenschaftlichen Gründen erfolgende bzw. ausschließlich Dritten zugute kommende sog. nichttherapeutische Forschung an Einwilligungsunfähigen, d. h. solchen Personen, die nicht in der Lage sind, Wesen, Bedeutung und Folgen der angestrebten ärztlichen Maßnahme richtig zu erfassen, ist in der BRD derzeit strafrechtlich (noch) nicht zu rechtfertigen. Die Grundaussage des Nürnberger Kodex aus dem Jahr 1947, wonach niemand gegen seinen Willen zu medizinischen Versuchen herangezogen werden darf (Fremdnützigkeitsverbot), scheint jedoch keine absolute Geltung mehr zu besitzen. Im Gegenteil scheint sich hier sogar ein Paradigmenwechsel abzuzeichnen. Rechtsvergleichend wird untersucht, ob und warum es zu der Aufweichung dieses ethischen Prinzips kommen konnte und ob das Rechtsinstitut der mutmaßlichen Einwilligung Raum läßt für eine rechtspolitische Entwicklung, die die umstrittenen Experimente, die keinerlei Nutzen für die Gesundheit der betroffenen Person erstreben, erlauben möchte.

Beteiligte Wissenschaftlerin:

Dr. Elke Mildenberger