Niederlande-Lexikon



Hier finden Sie ein ausführliches Lexikon zu wichtigen Begriffen zu den Niederlanden. Durch folgende Angaben können Sie die angezeigte Auswahl anpassen:

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  • Gemeinde (nl. Gemeente)

    Die Gemeinde bildet in den Niederlanden die kleinste von drei selbständigen Verwaltungseinheiten und ist unterhalb von Reichs- und Provinzialverwaltung angesiedelt. Zum Stichtag 1. Januar 2010 gab es in den Niederlanden 431 Gemeinden unterschiedlicher Größe. Die Grenzen von Gemeinden liegen nicht fest, sondern können von der Zentralgewalt geändert werden, weshalb es in der Vergangenheit immer wieder zu Gemeindereformen und somit zu Zusammenlegungen mehrerer kleiner Gemeinden kam. Politisch verantwortlich sind innerhalb der Gemeinden jeweils der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Beigeordneten. Gemeinden bilden jene Verwaltungsebene, mit der die Bürger im Alltag am häufigsten in Berührung kommen. Zu den vielen Aufgaben gehören beispielsweise die Ausgabe von Pässen und Führerscheinen und das Versenden von Wahlbenachrichtigungen. Weiterhin nehmen die Gemeinden wichtige Aufgaben in den Bereichen Raumplanung, Wohnungswesen, Verkehr, Umwelt, Freizeit, Kultur sowie Gesundheits- und Bildungswesen wahr. Gemeinden besitzen zudem das Recht, personenbezogene Daten für das Bevölkerungsregister zu sammeln. Die Finanzierung der Gemeinden erfolgt zu rund 90 Prozent durch Zuschüsse des Reichs. Die Gelder dieses Gemeindefonds dürfen von den Gemeinden nach eigenem Ermessen ausgegeben werden. Ähnlich wie die Provinzen bekommen auch die Gemeinden für bestimmte Bereiche, welche sie im Auftrag des Reichs übernehmen, zusätzliche Geldmittel. Die Höhe dieser Zahlungen richtet sich vor allem nach der Einwohnerzahl sowie der Grundfläche der Gemeinden. Zu einem geringen Teil verfügen die Gemeinden aber auch über eigene Möglichkeiten der Steuereinnahme: so bilden Gemeindesteuern und Gebühren solche eigenen Einnahmequellen, welche durch die Erlöse aus eigenen Dienstleistungen ergänzt werden können. Beispiele für solche eigenständigen Einnahmen wären die Grundsteuer, die Hundesteuer, Parkgebühren und Kurtaxen, deren Höhe der jeweilige Gemeinderat festlegt. Gemeinden müssen einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen und müssen sich sowohl den Gemeindehaushalt als auch die Haushaltsbilanz durch das Kollegium der Deputiertenstaaten genehmigen lassen.

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  • Gemeinderat (nl. Gemeenteraad)

    Jede Gemeinde verfügt in den Niederlanden über einen Gemeinderat, der alle vier Jahre direkt durch die Gemeindemitglieder nach dem Verhältniswahlrecht gewählt wird. Die Ratsmitglieder gehören zumeist einer politischen Partei an – neben den großen landesweiten Parteien treten bei der Wahl zu den Gemeinderäten oft aber auch kleine, lokale Parteien und Gruppierungen mit einer Liste an. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder hängt von der Einwohnerzahl der Gemeinde ab. Große Gemeinden mit mehr als 200.000 Einwohnern haben 45 Ratsmitglieder, kleine Gemeinden bis einschließlich 3.000 Einwohnern haben neun Ratsmitglieder. Zu den Aufgaben des Gemeinderates gehört es, die Leitlinien der Gemeindepolitik aufzustellen. Zudem tritt er als Vertreter der Einwohner auf und kontrolliert die Arbeit des Kollegiums von Bürgermeister und Beigeordneten. Die Beigeordneten werden dabei vom Gemeinderat ernannt und können von ihm gegebenenfalls auch wieder entlassen werden. Eine weitere wichtige Aufgabe des Rats ist die Verabschiedung des zuvor von Bürgermeister und Beigeordneten vorgelegten Haushaltsplans. Hier können die Ratsmitglieder durch die Festlegung der Haushaltsmittel Einfluss auf die Entwicklung der Gemeinde nehmen. Der Gemeinderat erlässt zudem die kommunalen Rechts- und Steuerrechtsverordnungen. Den Sitzungen des Gemeinderats steht der Bürgermeister vor, verfügt dabei jedoch über kein eigenes Stimmrecht.

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  • Generalstaaten (nl. Staten-Generaal)

    Die Erste und die Zweite Kammer bilden zusammen die Generalstaaten als volksvertretendes Parlament der Niederlande. Ein gemeinsames Auftreten beider Parlamentskammern in der sogenannten Vereinigten Versammlung kommt nur sehr selten zu besonderen Anlässen wie etwa am Prinzentag oder bei einer Eheschließung eines Mitglieds des Königshauses vor, der die Generalstaaten zustimmen müssen. Eine Vereinigte Versammlung wird ebenfalls anlässlich der Amtseinführung eines neuen Staatsoberhauptes oder bei einer Beerdigung eines Mitgliedes des Königshauses abgehalten.

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  • Gesetzgebung (nl. Wetgeving)

    Gemäß Artikel 82, Absatz 1 der niederländischen Verfassung dürfen Gesetzentwürfe sowohl von der Regierung als auch von einem Abgeordneten der Zweiten Kammer eingebracht werden. Am Anfang eines Entwurfs steht in aller Regel ein Gesetzeskonzept, welches ein Minister in Auftrag gibt. Eine solche Konzeption kann von den Fachbeamten eines Ministeriums oder einer externen Kommission erarbeitet werden. Bei dem neuen Gesetzt kann es sich zum einem um eine durch das Amendementsrecht eingeräumte Änderung eines bereits bestehenden Gesetzes, oder um ein komplett neues Gesetzeskonzept handeln. Der zweite Schritt der Gesetzgebung besteht darin, dass der zuständige Minister den Entwurf dem Ministerrat vorlegt. Nach der Beschlussfassung im Kabinett wird die Vorlage dem Staatsrat zur Stellungnahme weitergeleitet, welcher die rechtlichen Aspekte des Gesetzes untersucht und prüft, inwieweit das Gesetz zweckmäßig ist. Eine kritische oder ablehnende Haltung des Staatsrates kann den Gesetzgebungsprozess dabei für lange Zeit verzögern oder gar scheitern lassen. Im Anschluss leitet das Staatsoberhaupt den Entwurf mitsamt der Stellungnahmen des Staatsrats der Zweiten Kammer weiter, welche nach der Beratung in den Ausschüssen Änderungen vornehmen kann. Ist der Gesetzentwurf von der Zweiten Kammer angenommen worden, dann wird er der Ersten Kammer vorgelegt. Sie darf den Gesetzentwurf nicht mehr ändern, sondern nur annehmen oder ablehnen. Während dieser Phase kann die Regierung den Gesetzentwurf noch zurückziehen, jedoch darf sie keine Änderungen mehr vornehmen. Gesetzeskraft erlangt der Vorschlag letztlich durch die Gegenzeichnung durch das Staatsoberhaupt und den verantwortlichen Minister.

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  • Goldener Radioring (nl. Gouden RadioRing)

    Dabei handelt es sich um den einzigen Publikumspreis für Radioprogramme in den Niederlanden. Die Preisverleihung wird organisiert und ausgestrahlt von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt AVROTROS. Die Preisträger werden live auf NPO Radio 2 im Rahmen der AVROTROS RadioGala bekanntgegeben. Der Gouden RadioRing wird für die beste Radiosendung, der Zilveren RadioSter für den besten Radiomoderator und die beste Radiomoderatorin vergeben. 

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  • Goldener Televizier-Ring (nl. Gouden Televizier-Ring)

    Dabei handelt es sich um den wichtigsten Fernsehpreis der Niederlande. Benannt ist der Preis nach der Programmzeitschrift der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt AVROTROS. Ausgezeichnet werden im Rahmen der von AVROTROS produzierten Gouden Televizier-Ring Gala unter anderem die beste Fernsehsendung sowie die beste männliche und weibliche Fernseh-Persönlichkeit des jeweiligen Jahres. 

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  • Goldenes Kalb (nl. Gouden Kalf)

    Dabei handelt es sich um die Trophäe, die alljährlich in verschiedenen Kategorien auf dem Nederlands Film Festival in Utrecht überreicht wird. Die 33 Zentimeter hohe Skulptur ist angelehnt am Goldenen Bären (Berlin), an der Goldenen Palme (Cannes) und am Goldenen Löwen (Venedig).

     

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  • Gratiszeitung (nl. Gratis krant)

    In den Niederlanden gab es zwischenzeitlich vier landesweit erscheinende Gratiszeitungen, die allein von Werbeanzeigen lebten: DAG, Metro, De Pers und Sp!ts. Gegenwärtig erscheint nur noch das Blatt Metro, welches der Telegraaf Media Groep gehört und im Jahre 2013 laut HOI eine Auflage von 387.404 verzeichnen konnte.

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  • GroenLinks (GL)

    Bei GroenLinks handelt es sich um eine 1990 gegründete Partei, die aus dem Zusammenschluss von vier kleinen Parteien (CPN, PSP, PPR und EVP) hervorgegangen ist. Die Hauptanliegen der Partei sind, wie der Name schon vermuten lässt, vor allem der Umweltschutz, die soziale Gerechtigkeit und der Pazifismus. Seit den Parlamentswahlen 1989, bei denen die Vorgängerorganisationen von GroenLinks zum ersten Mal mit einer gemeinsamen Liste antraten, ist die Partei stets im Parlament vertreten. An der Regierung war sie jedoch bisher noch nie beteiligt. Bei der Wahl 2010 erhielt die Partei, die mittlerweile etwa 26.505 Mitglieder hat, 6,7 Prozent der Stimmen und erreichte damit ihr bislang bestes Ergebnis. Bei der letzten Wahl 2012 musste GroenLinks jedoch den Verlust von 6 Sitzen hinnehmen und liegt aktuell bei 2,3 Prozent - das schlechteste Ergebnis seit Einzug in die Zweite Kammer.

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  • Größte Partei (nl. Grootste partij)

    Die Partei, die bei den Wahlen zur Zweiten Kammer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann und damit die größte Fraktion im Parlament stellt, genießt einige ungeschriebene Vorrechte. Bei der Suche nach einem neuen Kabinett stellt sie gewöhnlich den Informateur. Ist dieser erfolgreich, stellt die Partei mit den meisten Sitzen den Ministerpräsidenten. Ebenso fällt der stärksten Partei im Parlament in der Regel das Amt des Vorsitzenden der Zweiten Kammer zu, sofern nicht der Vorsitzende der vorhergehenden Legislaturperiode aufgrund einer zufriedenstellenden Arbeit diesen Posten weiterhin ausüben soll.

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