Niederlande-Lexikon



Hier finden Sie ein ausführliches Lexikon zu wichtigen Begriffen zu den Niederlanden. Durch folgende Angaben können Sie die angezeigte Auswahl anpassen:

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  • BNR Nachrichtenradio (nl. BNR Nieuwsradio)

    Kommerzieller niederländischer Radiosender (ehemals: Business News Radio). Erste Sendung am 21. September 1998. BNR Nieuwsradio erreicht einen Marktanteil von 0,9 Prozent (Stand: August/September 2014, Rang 15 laut RadioFreak). Der Sender strahlt rund um die Uhr Nachrichten aus.

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  • Buddhistische Rundfunk-Stiftung (BOS) (nl. Boeddhistische Omroep Stichting (BOS))

    Gegründet am 30. Juni 1999. Niederländische öffentlich-rechtliche 2.42-Rundfunkanstalt. BOS richtet sich in erster Linie an ein buddhistisches bzw. mit dem Buddhismus sympathisierendes Publikum, bietet aber auch Formate für Menschen an, die generell an Spiritualität interessiert sind. Diese Rundfunkanstalt, deren Sendungen im Hörfunk auf NPO Radio 5 ausgestrahlt werden und im TV vorwiegend auf dem Sender NPO 2 zu sehen sind, zielt in ihrer Programmgestaltung wie alle 2.42-Rundfunkanstalten nicht auf hohe Einschaltquoten, sondern möchte dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem der Niederlande einen (geistig-spirituellen) Mehrwert hinzufügen. Zur Zukunft von BOS siehe Reformen.

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  • Budgetrecht (nl. Begrotingsrecht)

    Unter dem Butgetrecht versteht man das Anrecht der Generalstaaten, um gemeinsam mit der Regierung den Haushalt aller Einnahmen und Ausgaben des Reichs für ein bestimmtes Jahr festzustellen und die Adressaten der Ausgaben zu bestimmen. Der Staatshaushalt muss per Gesetz festgestellt werden, was bedeutet, das jene von der Regierung eingereichten Haushaltspläne von beiden Parlamentskammern genehmigt werden müssen. Im Gegensatz zur Ersten Kammer darf die Zweite Kammer aufgrund des Amendementsrechts die Haushaltsentwürfe der Regierung anpassen. Am Ende eines Haushaltsjahres muss die Regierung an die Generalstaaten Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben ablegen, wodurch den Generalstaaten sowohl gesetzgeberische als auch kontrollierende Befugnisse zukommen. Das Budgetrecht gehört zu den vier Rechten, die zusammen das Informationsrecht des Parlaments bilden.

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  • Bürgerinitiative (nl. Burgerinitiatief)

    Um den Abstand zwischen den Bürgern und der Politik zu verkleinern und gleichzeitig die repräsentative Aufgabe der Zweiten Kammer zu verstärken, entschloss man sich im niederländischen Unterhaus im Februar 2006 zu einer Änderung der Geschäftsordnung. Ab Anfang Mai 2006 bestand auf nationaler Ebene die Möglichkeit, dass Themen durch das Volk auf die Tagesordnung der Zweiten Kammer gehoben werden – eine Bürgerinitiative kann somit als Form einer Petition angesehen werden. Alle Niederländer mit aktivem Wahlrecht haben das Recht, um Unterschriften für die Einführung, Änderung oder Abschaffung einer gesetzlichen Regelung zu sammeln. Schafft man es, minimal 40.000 Unterstützer für seinen Vorschlag zu gewinnen, dann hat die Bürgerinitiative Erfolg und der Vorschlag wird auf die parlamentarische Agenda gesetzt. Zugelassen sind alle Vorschläge, die mit der niederländischen Verfassung in Einklang stehen und sich nicht auf den Staatshaushalt oder eine bestimmte Steuer beziehen. Nach mehr als zwei Jahren hat die Zweite Kammer im Dezember 2008 beschlossen, die Möglichkeit der Bürgerinitiative ab dem Jahr 2009 auch auf digitale Aufrufe auszuweiten. Neben der nationalen Ebene besteht auch in einigen Gemeinden und Provinzen die Möglichkeit, um regionale oder lokale Bürgerinitiativen zu starten.

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  • Bürgermeister (nl. Burgemeester)

    Der Bürgermeister sitzt in den Niederlanden sowohl dem Gemeinderat als auch dem Kollegium des Bürgermeisters und der Beigeordneten vor. Während er im Kollegium auch über ein Stimmrecht verfügt, übt er im Gemeinderat nur eine beratende Funktion aus. Der Bürgermeister ist der oberste Repräsentant der Gemeinde und für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und den Katastrophenschutz zuständig. In dieser Funktion erfüllt der Bürgermeister auch die Vorsitzfunktion bei Polizei und Feuerwehr. Innerhalb der Verwaltung nimmt er als ernannter Beamter zudem eine Art Aufsichtsfunktion wahr. So muss er die Beschlüsse des Gemeinderats und des Kollegiums ausführen, kann diese aber dem Innenminister zur Überprüfung vorlegen, falls die Beschlüsse nach seiner Auffassung gegen geltendes Recht oder das öffentliche Interesse verstoßen. Der Innenminister kann die Beschlüsse dann für ungültig erklären. Ernannt wird der Bürgermeister für eine Amtszeit von sechs Jahren von der Regierung. Sobald ein Posten vakant ist, berät der Kommissar der Königin oder des Königs gemeinsam mit einer Vertrauenskommission der Gemeinde über die verschiedenen Kandidaten. Im Anschluss an die Beratung erhält der Innenminister eine Empfehlung zur Ernennung, von der er nicht ohne Begründung abweichen darf. Dementsprechend wird der Empfehlung in der Regel nachgekommen. Alternativ kann der Gemeinderat vor dem Anruf des Ministers auch beschließen, einen Bürgerentscheid in Form eines gemeindeweiten Referendums zu organisieren und über die beiden vom Gemeinderat ausgewählten Kandidaten abzustimmen. Dieses Votum ist allerdings nicht bindend und erst gültig, wenn ein Quorum von 30 Prozent erreicht ist. Nach sechs Jahren wird der Bürgermeister meist auf Empfehlung wiederernannt. Selbst wenn der Gemeinderat ihm das Vertrauen entzieht, kann der Bürgermeister während seiner Amtszeit nur von der Krone, also der Königin oder dem König als Staatsoberhaupt und den Ministern, entlassen werden. In den meisten Fällen tritt ein Bürgermeister bei einem gestörten Vertrauensverhältnis jedoch freiwillig zurück. In den letzten Jahren war die Einführung einer Direktwahl des Bürgermeisters mehrfach Thema öffentlicher Debatten.

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  • BVN

    Öffentlich-rechtlicher niederländischer Fernsehsender, der sich an an Niederländer und Flamen im Ausland richtet. Offizieller Sendestart war 1998. Im Tagesrhytmus werden ausgewählte niederländischsprachige Programme für zwölf Stunden ausgestrahlt und anschließend einmal wiederholt. BVN kann in Europa über die Satelliten Astra 1L (19,2° Ost) und Eutelsat Hotbird (13° Ost) empfangen werden.

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  • Catshaus (nl. Catshuis)

    Als Catshuis bezeichnet man im politischen Den Haag jenes Haus, welches seit 1963 als Amtswohnung des niederländischen Ministerpräsidenten in Den Haag dient. Das Gebäude aus der Mitte des 17. Jahrhunderts ist im Auftrag des Dichter und Politikers Jacob Cats (1577-1660) errichtet worden und wird hauptsächlich für offizielle Empfänge der Regierung genutzt.

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  • Christen-Democratisch Appèl (CDA)

    Beim CDA handelt es sich um eine 1980 gegründete christdemokratische Partei, die mit ihren Inhalten in der politischen Mitte anzusiedeln ist und eine breite Wählerschaft anspricht. Für die niederländische Politik ist der CDA von großer Bedeutung: Bei den Wahlen wurde er häufig und dabei bei den drei Wahlen seit 2002 (2002, 2003 und 2006) stets zur stärksten Partei gewählt. Beim CDA handelt es sich zudem bei einer Mitgliederzahl von etwa 67.500 Personen um die mitgliederstärkste Partei der Niederlande. Seit der Gründung der Partei stellte der CDA mit Dries van Agt (1977-1982), Ruud Lubbers (1982-1994) und Jan Peter Balkenende (2002-2010) mittlerweile drei Ministerpräsidenten, er war in der Zeit von 1994 bis 2002 sowie ab 2010 in der Opposition. Seine zentrale Stellung im Parteiensystem der Niederlande übernahm der CDA von seinen Vorgängerorganisationen ARP, CHU und KVP, von denen seit 1918 stets mindestens eine in der Regierung vertraten war. Im Wahlkampf des Jahres 2010 trat Jan Peter Balkenende erneut als Spitzenkandidat für den CDA auf, scheiterte aber und zog sich anschließend aus der Politik zurück. Nach dem Verlust von 20 Sitzen bei der Wahl 2010, verlor die Partei mit Sybrand van Haersma Buma an der Spitze bei den Wahlen 2012 noch einmal 8 Sitze und belegt aktuell 13 Sitze (8,5%) in der Zweiten Kammer.

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  • ChristenUnie (CU)

    Im niederländischen Parlament sind mit der CU und der SGP zwei orthox-protestantische Parteien vertreten, deren Stimmen insbesondere bei ethischen Fragen laut zu hören sind. Die CU ist die weniger orthodoxe der beiden Parteien. Sie ist Anfang 2000 aus dem Zusammenschluss von RPF und GPV entstanden und seit ihrer Gründung stets im Parlament vertreten gewesen. Bei der Wahl 2006 erzielte die Partei ihr bisher bestes Ergebnis: Sie erhielt vier Prozent der Stimmen und konnte somit sechs Abgeordnete in die Zweite Kammer entsenden. Nach der Wahl führte die Partei trotz der vorhandenen programmatischen Unterschiede zu den beiden anderen Regierungsparteien CDA und PvdA erfolgreiche Koalitionsverhandlungen. Auf dieser Grundlage war die CU, die derzeit etwa 24.700 Mitglieder hat, im Kabinett Balkenende IV mit zwei Ministern vertreten. Seit 2010 befindet sich die CU wieder in der Opposition. Bei den Wahlen 2012 bekam sie 3,1 Prozent der Stimmen und erhielt somit 5 Sitze.

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  • Classic FM

    Kommerzieller niederländischer Radiosender. Erste Sendung im Jahre 1994. Besitzer: Sky Radio Group (70 %). Classic FM erreicht einen Marktanteil von 1,5 Prozent (Stand: August/September 2014, Rang 13 laut RadioFreak). Der Sender spielt vor allem leichte klassische Musik.

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