Niederlande-Lexikon



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  • Gemeinde (nl. Gemeente)

    Die Gemeinde bildet in den Niederlanden die kleinste von drei selbständigen Verwaltungseinheiten und ist unterhalb von Reichs- und Provinzialverwaltung angesiedelt. Zum Stichtag 1. Januar 2010 gab es in den Niederlanden 431 Gemeinden unterschiedlicher Größe. Die Grenzen von Gemeinden liegen nicht fest, sondern können von der Zentralgewalt geändert werden, weshalb es in der Vergangenheit immer wieder zu Gemeindereformen und somit zu Zusammenlegungen mehrerer kleiner Gemeinden kam. Politisch verantwortlich sind innerhalb der Gemeinden jeweils der Gemeinderat, der Bürgermeister und die Beigeordneten. Gemeinden bilden jene Verwaltungsebene, mit der die Bürger im Alltag am häufigsten in Berührung kommen. Zu den vielen Aufgaben gehören beispielsweise die Ausgabe von Pässen und Führerscheinen und das Versenden von Wahlbenachrichtigungen. Weiterhin nehmen die Gemeinden wichtige Aufgaben in den Bereichen Raumplanung, Wohnungswesen, Verkehr, Umwelt, Freizeit, Kultur sowie Gesundheits- und Bildungswesen wahr. Gemeinden besitzen zudem das Recht, personenbezogene Daten für das Bevölkerungsregister zu sammeln. Die Finanzierung der Gemeinden erfolgt zu rund 90 Prozent durch Zuschüsse des Reichs. Die Gelder dieses Gemeindefonds dürfen von den Gemeinden nach eigenem Ermessen ausgegeben werden. Ähnlich wie die Provinzen bekommen auch die Gemeinden für bestimmte Bereiche, welche sie im Auftrag des Reichs übernehmen, zusätzliche Geldmittel. Die Höhe dieser Zahlungen richtet sich vor allem nach der Einwohnerzahl sowie der Grundfläche der Gemeinden. Zu einem geringen Teil verfügen die Gemeinden aber auch über eigene Möglichkeiten der Steuereinnahme: so bilden Gemeindesteuern und Gebühren solche eigenen Einnahmequellen, welche durch die Erlöse aus eigenen Dienstleistungen ergänzt werden können. Beispiele für solche eigenständigen Einnahmen wären die Grundsteuer, die Hundesteuer, Parkgebühren und Kurtaxen, deren Höhe der jeweilige Gemeinderat festlegt. Gemeinden müssen einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen und müssen sich sowohl den Gemeindehaushalt als auch die Haushaltsbilanz durch das Kollegium der Deputiertenstaaten genehmigen lassen.

  • Diese Einträge verweisen auf „Gemeinde“:

 


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