Niederlande-Lexikon



Hier finden Sie ein ausführliches Lexikon zu wichtigen Begriffen zu den Niederlanden. Durch folgende Angaben können Sie die angezeigte Auswahl anpassen:

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Name (D)    Name (NL)    Erklärung


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  • Beigeordnete (nl. Wethouder)

    Beigeordnete sind Teil des Kollegium des Bürgermeisters und der Beigeordneten einer Gemeinde und werden durch den Gemeinderat ernannt. Ihre Amtszeit endet nach vier Jahren. Je nach Größe der Gemeinde sind es in der Regel zwischen zwei und sechs Beigeordnete, welche jeweils für bestimmte Ressorts wie Finanzen, Sport, Kultur oder Wohnungswesen in der Gemeinde verantwortlich sind. Wird ein Beigeordneter aus der Mitte des Gemeinderats ernannt, dann müssen sie nach Beginn ihrer neuen Tätigkeit den Ratssitz niederlegen. Beigeordnete können aber auch von außerhalb des Gemeinderats – und selbst von außerhalb der Gemeinde – ernannt werden. Im letzten Fall müssen sie jedoch innerhalb eines Jahres ihren Wohnsitz in die jeweilige Gemeinde verlegen. Im Gegensatz zu den Mitgliedern des Gemeinderats handelt es sich bei den Posten der Beigeordneten um Vollzeitstellen, welche mit einem festen Gehalt verbunden sind. Zwischen dem Gemeinderat und den Beigeordneten gilt ebenso wie zwischen Zweiter Kammer und den Ministern die Vertrauensregel: Sollte ein Beigeordneter das Vertrauen des Gemeinderats verlieren, muss er von seinem Amt zurücktreten. Die freie Beigeordnetenstelle wird sodann in der Regel durch einen Parteikollegen aufgefüllt.

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  • Bewerber-Rundfunkanstalt (nl. Aspirant-Omroep)

    Dieser Begriff bezeichnet eine Rundfunkanstalt, die zum öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem der Niederlande definitiv hinzutreten möchte. Diesen Status haben derzeit (Stand: Januar 2015) die Rundfunkanstalten PowNed, WNL und HUMAN. Um als aspirant-omroep zugelassen zu werden, muss eine Rundfunkanstalt mindestens 50.000 zahlende Mitglieder werben und nachweisen, einen inhaltlichen Mehrwert für das bestehende System darzustellen. Sofern diese Kriterien erfüllt worden sind, erhält ein aspirant-omroep in der nächstfolgenden Konzessionsperiode 5 Jahre lang die Gelegenheit, seine Mitgliederzahl auf mindestens 150.000 zu steigern und seinen inhaltlichen Mehrwert in der Praxis durch Radio- sowie TV-Sendungen unter Beweis zu stellen. Auch nach den im Zuge der Einsparungen der Kabinette Rutte geforderten Fusionen können weiterhin aspirant-omroepen zugelassen werden. Allerdings müssen sie sich nach der Erfüllung der oben angeführten Kriterien bei einer der bereits bestehenden Rundfunkanstalten anschließen, da im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem in der Zukunft nicht mehr als acht Akteure Radio- bzw. TV-Sendungen gestalten sollen.

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  • Blendle

    Niederländischer Online-Zeitungskiosk. Gegründet 2013 von Alexander Klöpping und Marten Blankesteijn. Bei Blendle ist es möglich, einzelne Zeitungs- oder Zeitschriftenartikel gegen einen Cent-Betrag (abhängig von der Länge des Textes) zu lesen. Ende Oktober 2014 gaben The New York Times und der Axel Springer Verlag bekannt, dass sie 3 Millionen Euro in dieses niederländische Projekt investiert haben. Damit verfügen sie fortan über 23% der Anteile des Unternehmens Blendle.

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  • BNR Nachrichtenradio (nl. BNR Nieuwsradio)

    Kommerzieller niederländischer Radiosender (ehemals: Business News Radio). Erste Sendung am 21. September 1998. BNR Nieuwsradio erreicht einen Marktanteil von 0,9 Prozent (Stand: August/September 2014, Rang 15 laut RadioFreak). Der Sender strahlt rund um die Uhr Nachrichten aus.

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  • Buddhistische Rundfunk-Stiftung (BOS) (nl. Boeddhistische Omroep Stichting (BOS))

    Gegründet am 30. Juni 1999. Niederländische öffentlich-rechtliche 2.42-Rundfunkanstalt. BOS richtet sich in erster Linie an ein buddhistisches bzw. mit dem Buddhismus sympathisierendes Publikum, bietet aber auch Formate für Menschen an, die generell an Spiritualität interessiert sind. Diese Rundfunkanstalt, deren Sendungen im Hörfunk auf NPO Radio 5 ausgestrahlt werden und im TV vorwiegend auf dem Sender NPO 2 zu sehen sind, zielt in ihrer Programmgestaltung wie alle 2.42-Rundfunkanstalten nicht auf hohe Einschaltquoten, sondern möchte dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem der Niederlande einen (geistig-spirituellen) Mehrwert hinzufügen. Zur Zukunft von BOS siehe Reformen.

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  • Budgetrecht (nl. Begrotingsrecht)

    Unter dem Butgetrecht versteht man das Anrecht der Generalstaaten, um gemeinsam mit der Regierung den Haushalt aller Einnahmen und Ausgaben des Reichs für ein bestimmtes Jahr festzustellen und die Adressaten der Ausgaben zu bestimmen. Der Staatshaushalt muss per Gesetz festgestellt werden, was bedeutet, das jene von der Regierung eingereichten Haushaltspläne von beiden Parlamentskammern genehmigt werden müssen. Im Gegensatz zur Ersten Kammer darf die Zweite Kammer aufgrund des Amendementsrechts die Haushaltsentwürfe der Regierung anpassen. Am Ende eines Haushaltsjahres muss die Regierung an die Generalstaaten Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben ablegen, wodurch den Generalstaaten sowohl gesetzgeberische als auch kontrollierende Befugnisse zukommen. Das Budgetrecht gehört zu den vier Rechten, die zusammen das Informationsrecht des Parlaments bilden.

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  • Bürgerinitiative (nl. Burgerinitiatief)

    Um den Abstand zwischen den Bürgern und der Politik zu verkleinern und gleichzeitig die repräsentative Aufgabe der Zweiten Kammer zu verstärken, entschloss man sich im niederländischen Unterhaus im Februar 2006 zu einer Änderung der Geschäftsordnung. Ab Anfang Mai 2006 bestand auf nationaler Ebene die Möglichkeit, dass Themen durch das Volk auf die Tagesordnung der Zweiten Kammer gehoben werden – eine Bürgerinitiative kann somit als Form einer Petition angesehen werden. Alle Niederländer mit aktivem Wahlrecht haben das Recht, um Unterschriften für die Einführung, Änderung oder Abschaffung einer gesetzlichen Regelung zu sammeln. Schafft man es, minimal 40.000 Unterstützer für seinen Vorschlag zu gewinnen, dann hat die Bürgerinitiative Erfolg und der Vorschlag wird auf die parlamentarische Agenda gesetzt. Zugelassen sind alle Vorschläge, die mit der niederländischen Verfassung in Einklang stehen und sich nicht auf den Staatshaushalt oder eine bestimmte Steuer beziehen. Nach mehr als zwei Jahren hat die Zweite Kammer im Dezember 2008 beschlossen, die Möglichkeit der Bürgerinitiative ab dem Jahr 2009 auch auf digitale Aufrufe auszuweiten. Neben der nationalen Ebene besteht auch in einigen Gemeinden und Provinzen die Möglichkeit, um regionale oder lokale Bürgerinitiativen zu starten.

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  • Bürgermeister (nl. Burgemeester)

    Der Bürgermeister sitzt in den Niederlanden sowohl dem Gemeinderat als auch dem Kollegium des Bürgermeisters und der Beigeordneten vor. Während er im Kollegium auch über ein Stimmrecht verfügt, übt er im Gemeinderat nur eine beratende Funktion aus. Der Bürgermeister ist der oberste Repräsentant der Gemeinde und für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und den Katastrophenschutz zuständig. In dieser Funktion erfüllt der Bürgermeister auch die Vorsitzfunktion bei Polizei und Feuerwehr. Innerhalb der Verwaltung nimmt er als ernannter Beamter zudem eine Art Aufsichtsfunktion wahr. So muss er die Beschlüsse des Gemeinderats und des Kollegiums ausführen, kann diese aber dem Innenminister zur Überprüfung vorlegen, falls die Beschlüsse nach seiner Auffassung gegen geltendes Recht oder das öffentliche Interesse verstoßen. Der Innenminister kann die Beschlüsse dann für ungültig erklären. Ernannt wird der Bürgermeister für eine Amtszeit von sechs Jahren von der Regierung. Sobald ein Posten vakant ist, berät der Kommissar der Königin oder des Königs gemeinsam mit einer Vertrauenskommission der Gemeinde über die verschiedenen Kandidaten. Im Anschluss an die Beratung erhält der Innenminister eine Empfehlung zur Ernennung, von der er nicht ohne Begründung abweichen darf. Dementsprechend wird der Empfehlung in der Regel nachgekommen. Alternativ kann der Gemeinderat vor dem Anruf des Ministers auch beschließen, einen Bürgerentscheid in Form eines gemeindeweiten Referendums zu organisieren und über die beiden vom Gemeinderat ausgewählten Kandidaten abzustimmen. Dieses Votum ist allerdings nicht bindend und erst gültig, wenn ein Quorum von 30 Prozent erreicht ist. Nach sechs Jahren wird der Bürgermeister meist auf Empfehlung wiederernannt. Selbst wenn der Gemeinderat ihm das Vertrauen entzieht, kann der Bürgermeister während seiner Amtszeit nur von der Krone, also der Königin oder dem König als Staatsoberhaupt und den Ministern, entlassen werden. In den meisten Fällen tritt ein Bürgermeister bei einem gestörten Vertrauensverhältnis jedoch freiwillig zurück. In den letzten Jahren war die Einführung einer Direktwahl des Bürgermeisters mehrfach Thema öffentlicher Debatten.

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  • BVN

    Öffentlich-rechtlicher niederländischer Fernsehsender, der sich an an Niederländer und Flamen im Ausland richtet. Offizieller Sendestart war 1998. Im Tagesrhytmus werden ausgewählte niederländischsprachige Programme für zwölf Stunden ausgestrahlt und anschließend einmal wiederholt. BVN kann in Europa über die Satelliten Astra 1L (19,2° Ost) und Eutelsat Hotbird (13° Ost) empfangen werden.

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