XXIII. Was wird aus einer Million Berufsunfähigen? - Vom WAO zum WIA


Wie in anderen europäischen Ländern war auch in den Niederlanden die Einführung einer Versicherung gegen Arbeitsunfähigkeit eine sozialpolitische Errungenschaft, zu deren Einführung allgemein applaudiert wurde: 1967 trat das  Gesetz zur Berufsunfähigkeit WAO in Kraft. Fortan sollte es all jenen Bürgern zugute kommen, die ihrer Arbeit nicht nachgehen konnten, und zwar unabhängig davon, ob sie sich ihre Arbeitsunfähigkeit im Beruf oder anderswo zugezogen hatten. WAO-Berechtigte bekamen weiterhin und dauerhaft monatlich 80 Prozent des bisherigen Einkommens ausgezahlt.

WAO als Abstellgleis

Mit dem Zulauf in die Berufsunfähigkeit liefen auch die Kosten völlig aus dem Ruder: Bis Ende der 90er-Jahre waren 900.000 der damals unter 16 Millionen Einwohner berufsunfähig geschrieben, viele aus Gründen, die nicht immer glasklar waren: Jeder dritte hatte wegen „psychischer Probleme“ ein Berufsunfähigkeits-Attest bekommen, ebenso viele wegen Rücken- und Wirbelsäulenleiden. Immer wieder machten Fälle die Runde, in denen Leute, die kein Niederländisch sprachen, in den Dauerruhestand geschickt worden waren. Schuld daran waren allerdings nicht ausschließlich die Antragsteller, sondern auch die Arbeitgeber und der niederländische Staat: In Zeiten sinkender Aufträge war es für Firmen häufig einfacher und billiger, Menschen den WAO-Zahlungen zu überantworten als sie für nicht benötigte Arbeit zu entlohnen oder zu entlassen; die Regierung wiederum konnte  auf diese Weise über Jahrzehnte ihre Arbeitslosenzahlen schönen. Dass die Zulassungskriterien für das WAO nicht allzu ernst genommen wurden, belegen inzwischen mehrere Untersuchungen. Häufig entschieden einzelne Ärzte alleine über die Arbeitsunfähigkeit; die zuständigen Behörden kümmerten sich ohne Ansehen des Patienten später nur noch um die Höhe der zu zahlenden Rente. Wer einmal WAO-Empfänger war, blieb es zumeist: Weniger als sieben Prozent der Empfänger wurde eine konkrete Hilfe zur Wiederaufnahme von Arbeit angeboten. Und das, obwohl Programme zeitweise jährlich über eine Milliarde Euro verschlangen. Neun Milliarden Euro brachten die Niederlande jährlich für die Auszahlung der Invalidenrenten auf.

Reform erst 2006

Die politischen Auseinandersetzungen um die Reform des WAO seit der Jahrtausendwende waren zäh, langwierig und von Grabenkämpfen geprägt. Zudem traute sich mit Rücksicht auf das enorme Wählerpotenzial der Million Inaktiven kaum eine Partei so recht, ihnen ihre Rechte zu entziehen. Bis das WAO gründlich umgestaltet wurde, wurde es 2006. Aus dem „Gesetz über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung“ wurde das Gesetz über „Arbeit und Einkommen nach Arbeitsfähigkeit“. Auch dieses ist geprägt durch das allerorten geltende Prinzip „Work first!“ und stellt wesentlich strengere Bedingungen für die Auszahlung von Geldern. Nur wer vollständig berufsunfähig ist und keine oder kaum eine Aussicht auf Wiederherstellung seiner Gesundheit hat, bekommt weiterhin volle Unterstützung in Höhe von 70 Prozent des letzten Lohns. Künftig soll dieses Limit allerdings auf 75 Prozent hochgesetzt werden. Wer nur teilweise arbeitsunfähig ist, fällt unter eine neu eingeführte Regelung für „teilweise Arbeitsfähige“ (Werkhervatting Gedeeltelijk Arbeidsgeschikten - WGA) und wird angehalten, analog zu den ihm verbliebenen Kompetenzen weiterhin zu arbeiten. Wenn nötig, bekommen WGA-Berechtigte aufstockende Zahlungen. Auch wer als teilweise Arbeitsfähiger gar nicht arbeitet, hat Anspruch auf eine Teilauszahlung. Wer vor dem 1. Juli 1954 geboren wurde – das ist die Mehrheit der WAO-Empfänger – ist von der Neuregelung vollständig ausgenommen und bekommt weiterhin die althergebrachte Unterstützung.


Autorin: Jeanette Goddar
Erstellt: Mai 2007