Das WirtschaftsSystem


XIV. Sozialversicherung


Die Niederlande unterhalten einen umfangreichen Sozialstaat, mit allgemeinen Volksversicherungen und ausschließlichen Arbeitnehmerversicherungen. Die Beträge werden von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und den  Leistungsberechtigten gezahlt. Zu Beginn der 80er Jahre leisteten sich die Niederländer den teuersten Sozialstaat der Welt. Sie gaben pro Kopf sogar mehr Geld für die soziale Sicherung aus als die skandinavischen Länder. In den vergangenen fünfzehn Jahren unterlag das Sozialsystem fortwährenden Veränderungen, die Sozialleistungen beschnitten. Durch mehr Berufstätige wurde das System deutlich entlastet.

Drei Volksversicherungen

Es gibt drei Volksversicherungen, in die jeder niederländische Arbeitnehmer einzahlen muss: die Altersrente (Algemene Ouderdomswet, AOW; 17,9 Prozent vom Bruttolohn), die Hinterbliebenenrente (Algemene Nabestaandenwet, ANW, 1,10 Prozent) und die gesetzliche Krankenversicherung (Algemene wet bijzondere Ziektekosten, AWBZ, 12,15 Prozent), die bei langer Krankheit greift.

Neben den drei Volksversicherungen gibt es zusätzlich drei Arbeitnehmerversicherungen, in die die Arbeitgeber alleine einzahlen: Das sind die Arbeitsunfähigkeitsversicherungen WAO bzw. WIA (5,65 Prozent) bzw. die WGA (0,57 Prozent) und der Pflichtbeitrag für die Kinderbetreuung (7,2 Prozent). Zusätzlich gibt es noch die Arbeitslosenversicherung (WW), in welche die Arbeitgeber 4,75 Prozent einzahlen und die Arbeitnehmer 3,50 Prozent des Bruttogehaltes.

Krankenversicherung

Zum Jahr 2006 wurde das Krankenversicherungssystem in den Niederlanden umfassend geändert und das allgemeine Zorgverzekeringswet (ZVW) eingeführt, welche den Ziekenfonds, die Privatversicherungen und die Beamtenversicherungen ablöst. Mit der ZVW wird kein Unterschied mehr zwischen Privat- und Pflichtversicherten gemacht. Es gibt nur noch Kassenpatienten, die Anspruch auf eine Basisleistung haben. Außergewöhnliche Versicherungsleistungen – etwa Zahnersatz – müssen zusätzlich privat versichert werden. Die neue Basisversicherung deckt zum Beispiel Hausarzt- und Facharztbesuche, Krankenhausaufenthalte, Krankentransporte, Physiotherapien, Arzneien oder die Mütterfürsorge ab. Hingegen die AWBZ das Risiko schwer wiegender Krankheiten übernimmt.

Die Ausgaben für die gesetzliche Krankenversicherung AWBZ haben sich zwischen 1990 und 2006 mehr als verdreifacht und stiegen von 6,1 Milliarden Euro auf 21,3 Milliarden Euro. Durch die Gesundheitsreform erwartet das Centraal Planbureau (CPB) mehr Wettbewerb und sinkende Preise für Medikamente und Behandlungen. Die Wartezeiten für Patienten wurden in den vergangenen fünf Jahren deutlich kleiner. So mussten im Jahr 2000 viele Niederländer noch Wochen oder Monate auf einen Termin bei einem Spezialisten – Orthopäden, Augenarzt oder Neurologen – warten. Dieses Problem wurde 2004 und 2005 angepackt. Nach Angaben der CVZ sind die Wartezeiten für die ambulante Versorgung zwar gleich geblieben, aber die Termine für die stationären Aufenthalte können deutlich zügiger vergeben werden.

Arbeitsunfähigkeit

Große Veränderungen hat es auch bei den Versicherungen für die Arbeitsunfähigkeit gegeben. Die ehemalige Volksversicherung AAW (Arbeidsongeschiktheidswet) wurde 1998 abgeschafft und durch die WAZ (Wet Arbeidsongeschiktheidsverzekering zelfstandigen), die WAO (Wet Arbeidsongeschikten) und die WAJONG (Wet Arbeidsongeschiktheidsverzekering jonggehandicapten) abgelöst. Im Jahr 2006 wurde die WAO durch das Gesetz WIA (Werk en Inkomen naar Arbeidsvermogen) ersetzt. Durch das neue Regelwerk sollte die Zahl der Arbeitsunfähigen deutlich zurück gehen. Die Rechnung ging auf: 2006 wurden 20.000 neue Fälle in die WIA aufgenommen – im Jahr 2000 gab es noch 100.000 neue WAOers. Wer heute Leistungen der WIA bekommen möchte, muss mindestens zu 35 Prozent arbeitsunfähig sein. Auch die ärztlichen Untersuchungen wurden verschärft.

Die Volksversicherungen werden direkt mit der Lohnsteuer vom Gehalt einbehalten. 2008 macht dies für Arbeitnehmer durchschnittlich 31,5 Prozent des Bruttolohns aus. Die Volksversicherungen gründen auf dem Prinzip der Solidarität, sie funktionieren nach dem Umlageverfahren: Erwerbstätige zahlen für Erwerbslose.

Die reinen Arbeitnehmerversicherungen schützen vor dem Risiko des Lohnausfalls bei Krankheit, Unfällen oder Arbeitslosigkeit: wie die Arbeitslosenversicherung (Werkloosheidswet, WW) und die Versicherung zur Lohnfortzahlung (Ziektewet, ZW). Diese Versicherungen werden durch Zwangsbeiträge finanziert, die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden. Zur ZW etwa wird der Arbeitgeber verpflichtet. Er muss zwei Jahre lang seinem kranken Arbeitnehmer 70 Prozent des Lohns zahlen. Der Arbeitgeber kann gegen dieses  Risiko eine private Versicherung abschließen. 1997 hatten 80 Prozent der Arbeitgeber eine private Versicherung abgeschlossen.

Sozialhilfe

Darüber hinaus kennt das niederländische Sozialnetz noch die neu gestaltete Sozialhilfe (Wet Werk en Bijstand, WWB) und das Kindergeld (Algemene kinderbijslagwet, AKW). Die Sozialhilfe wird aus Steuergeldern finanziert und durch Sozialhilfeämter der Kommunen verwaltet. 2008 lag die Sozialhilfe für einen Alleinstehenden bei 600,52  Euro. Mit der Neuregelung der Sozialhilfe wurde die Zuständigkeit den Kommunen übergeben. Sie sorgen für die Integration der Sozialhilfeempfänger auf dem Arbeitsmarkt.

Das Kindergeld beträgt zum 1. Januar 2008 für Familien mit einem Kind bis fünf Jahren 190,19 Euro. Für Kinder zwischen sechs und elf Jahren gibt es 230,95 Euro und für Kinder zwischen zwölf und 17 Jahren  271,70 Euro monatlich.

Durch die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt musste der Staat deutlich weniger Sozialleistungen zahlen. Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger ging 2006 um 56.000 Menschen stark zurück. Ende 2006 haben 249.000 Niederländer eine so genannte WW-Uitkering bekommen. Auch die Sozialhilfeempfänger (Bijstand) gingen um 27.000 zurück.

Die Ausgaben zur sozialen Sicherung betrugen nach Angaben des niederländischen Sozialministeriums 2008 gut 54,8 Mrd. Euro, das entspricht 11,5 Prozent des BIP. 1980 betrug der Anteil der sozialen Sicherung am BIP noch 19 Prozent. Durch die Einschnitte der Kabinette Lubbers, Kok und Balkenende konnte der ausufernde Sozialstaat gestoppt werden. Vor allem die Privatisierung einiger Leistungen der Sozialversicherungen drückte die Ausgaben. Trotzdem nehmen die Ausgaben für das Gesundheitswesen leicht zu. Das Central Planbureau geht davon aus, dass die Ausgaben 2008 um 0,1 Prozent des BIP steigen werden.

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt: Januar 2009


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