Das WirtschaftsSystem


XIII. Prinsjesdag
- Der Tag der zwei Gesichter


Zu Prinsjesdag trägt sie immer einen besonders extravaganten Hut. Denn an diesem Tag schlägt ihre Stunde. Einmal im Jahr ist Königin Beatrix Mittelpunkt des politischen Geschehens in den Niederlanden – am Prinsjesdag. Der dritte Dienstag im September ist bei unseren Nachbarn 1887 als ein besonderer Tag auf der politischen Agenda vermerkt. Die Eröffnung des parlamentarischen Jahres wird von der Königin zelebriert. Anschließend trägt der Finanzminister seinen Haushaltsentwurf vor.

Die Königin verliest mit monotoner Stimme die Regierungserklärung für das kommende Jahr. Auf einem großen Stuhl sitzend, bezogen mit roter Seide. Um sie herum hören Abgeordnete der ersten und zweiten Kammer der Generalstaaten ihre Worte - eine politische Inszenierung. Da schaut jeder zu, ob Politik interessiert oder nicht.

Es hat schon etwas Unwirkliches, wenn die Königin im 21. Jahrhundert immer noch in einer goldenen Kutsche abgeholt wird. Aber die Bevölkerung sieht das gerne, wenn sich Beatrix vom Palais Nordeinde mittags um eins mit Prunk und Pracht durch die engen Straßen von Den Haag fahren lässt. Entlang des Weges jubeln hunderte Menschen, die die Chance wahrnehmen ihre Monarchin zu sehen. Aussteigen wird sie im Binnenhof, dem Innenhof des Parlamentsgebäudes am Hofvijver. Sie betritt den mittelalterlichen Rittersaal.

„Lang lebe die Königin!“

Gouden KoetsAlles verläuft wie in jedem Jahr: Die Damen und Herren der Generalstaaten stehen auf, einer ruft: „Lang lebe die Königin!“ und alle antworten mit einem kräftigen, dreifachen „Hurra!“ Die Königin setzt sich, beginnt mit der Thronrede: „Leden van de Staten Generaal, ...“ Die Eröffnung des parlamentarischen Jahres wird seit 1815, seit Bestehen des niederländischen Königreichs, zelebriert. Im 19. Jahrhundert fiel Prinsjesdag noch auf den ersten Montag im November, später auf den dritten Montag im Oktober. Vielen Abgeordneten war es aber zu stressig, schon am Sonntag nach Den Haag zu fahren, um am Montag über den Haushalt zu beraten. Daher wurde das Datum 1887 auf den dritten Dienstag im September verschoben. Der Name „Prinsjesdag  wird seit 1930 verwendet. Der Prinsjesdag war im 18. Jahrhundert einer der berühmtesten Feiertage in den Niederlanden, in dem sich die Oranier-Familie feiert. Erst Jahre später wird mit dem Namen Prinsjesdag die Eröffnung des parlamentarischen Jahres verbunden.

„Prinsjesdag hat zwei Gesichter“, sagt Prof. Piet de Rooy von der Universität zu Amsterdam. „Zum einen finden es viele Menschen wichtig, ihre Monarchin in voller königlicher Ausstrahlung zu sehen. Und zum anderen ist dieser Tag eine Nachrichtenshow. Die Steuer- und Finanzpolitik für das kommende Jahr wird präsentiert. Und das interessiert auch Nicht-Royalisten“, sagt der Historiker. Kritische Stimmen an dem pompösen Auftritt gäbe es kaum: „Die Königin genießt einen großen Rückhalt.“

"Mutter des Vaterlandes"

Politisch darf sich die Königin nie äußern. „Das Geheimnis von Nordeinde verbietet eine Interpretation ihrer Gesinnung“, sagt de Rooy. Daher wird die Thronrede vom Ministerpräsidenten geschrieben, Beatrix liest nur vor. In der Öffentlichkeit hat sie keine Meinung. Aber es dringt immer was durch. Über die Kabinettsarbeit des ersten Kabinetts Balkenende sei sie sehr besorgt gewesen, sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende der populistischen Liste Pim Fortuyn, Mat Herben. „Die zunehmenden Spannungen und Unruhen in der Bevölkerung veranlassen sie, sich verstärkt als Mutter des Vaterlandes zu zeigen“, meint auch Prof. de Rooy. Und Prinsjesdag bietet dafür die ideale Gelegenheit.

Eine Stunde ist um. Beatrix hat über eine florierende Wirtschaft gesprochen, über Einsparungen bei der Bürokratie und im Sozialwesen. Sie hat eine Diskussion über gesellschaftliche Normen und Werte angemahnt. Die Abgeordneten werden danach im Parlamentsgebäude darüber zu reden haben. Der neue Haushaltsentwurf, die Miljoenennota, liegt vor. Dann schlägt die Stunde des Finanzministers. Beatrix hat ihre Schuldigkeit getan.

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt: Januar 2009


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