Steueroase Niederlande?

Einleitung

Es sind weder die Coffieshops noch die verführerisch leckeren niederländischen pannenkoeken, die eine ganz besondere Faszination auf Amerikaner ausüben. Es sind die Steuern, genauer: Das Nichtvorhandensein von Steuern. Mit dieser Analyse leitete die „New York Times“ schon im November 2014 einen Report über Steuervermeidung in den Niederlanden ein. Amerikanische Firmen haben in die Niederlande mehr Geld transferiert als jedes andere Land der Welt. Die Gesetzgebung ermöglicht eine große Bandbreite von Steuervorteilen. Das macht es für große multinationale Konzerne attraktiv, sich in den Niederlanden anzusiedeln, etwa Starbucks, Google oder IBM. Auch Rockstars wie die Rolling Stones, U2 oder Elton John hätten das Steuerparadies Holland für sich genutzt. Abermilliarden Dollar amerikanischer Unternehmen werden sicher und geschützt „gelagert“. Dazu zählen Konzerne wie General Electric, Caterpillar, Nike, Foot Locker oder der Nahrungsmittel-Multi Heinz.


Ähnlich wie Luxemburg, die Bermudas, Irland oder wie vor Jahren die Cayman-Inseln sind die Niederlande eine Top-Adresse für ausländisches Direktinvestment aus den Vereinigten Staaten. Das gehe aus Daten des Bureau of Economic Analysis hervor, einer Unterbehörde des US-Handelsministeriums. Sie zeigten, wie etabliert Steuervermeidungs-Strategien seien. Diesen Angaben zufolge gehen mehr als 15 Prozent der US-Direktinvestitionen im Ausland in die Niederlande, davon vier Fünftel in niederländische Holding-Gesellschaften. Unternehmen wie zum Beispiel Starbucks haben unterschiedlich strukturierte Tochtergesellschaften in den Niederlanden und nennen sich im Fall des international tätigen US-Kaffeerösters zum Beispiel „Rain City“ und „Emerald City“. Diesem Treiben will die Regierung jetzt auf Druck der OECD und der EU-Kommission einen Riegel vorschieben. Beobachter sind allerdings skeptisch, ob und wie schnell diese Strategien funktionieren und ob der Wille, sie durchzusetzen, groß genug ist.

Über hundert Doppelbesteuerungs-Abkommen

Als traditionsreiche Handelsnation und als relativ kleines Land mit einer offenen Volkswirtschaft bemühen sich die Niederlande seit je, „grenzüberschreitende Kapitalflüsse zu erleichtern“, bilanziert die „Neue Zürcher Zeitung“. Den Haag habe mehr als hundert Doppelbesteuerungsabkommen mit anderen Ländern abgeschlossen. Darin wird festgelegt, ob der Absender- oder der Empfängerstaat Geldflüsse besteuern darf. So soll eine Mehrfachbesteuerung verhindert werden. Das macht die Niederlande attraktiv für ausländische Direktinvestitionen. Nur Irland (242 Prozent) und Luxemburg (237 Prozent) verfügten 2018 gemessen am Bruttoinlandprodukt laut der OECD über mehr ausländische Direktinvestitionen als die Niederlande (183 Prozent). Eine Studie des Instituts CPB (Centraal Planbureau) zählt in den Niederlanden 15.000 „Spezialgesellschaften“, die rund 80 Prozent der Direktinvestitionen abdecken.
Diese „special purpose entities“, wie sie offiziell heißen, sind besser bekannt als Briefkastenfirmen – mit häufig dubiosem Hintergrund. Drei Wissenschaftler des CPB, das als führendes Wirtschaftsforschungsinstitut der Niederlande gilt und auch die Regierung berät, versuchen in ihrer Studie erstmals aufzuzeigen, woher die Einkommen mobiler Vermögenswerte kommen und wohin sie fließen. Maarten van t' Riet, Arjan Lejour und Jan Möhlmann analysierten solche Briefkastenfirmen.

2016 (neuere Zahlen liegen nicht vor) besaßen diese „Spezialgesellschaften“ Beteiligungen, Darlehen und immaterielle Vermögenswerte (etwa Patente) im Wert von 4.200 Milliarden Euro. Das ist gemessen am Bruttoinlandprodukt desselben Jahres in Höhe von rund 703 Milliarden Euro eine riesige Summe. Das CPB fand heraus, dass jährlich etwa 200 Milliarden Euro aus Einnahmen wie Dividenden, Zinsen und Lizenzen durch die Niederlande fließen. Etwa 22 Milliarden Euro davon landeten in Steuerparadiesen wie den Bermudas. Die NZZ qualifiziert die Niederlande im Unterschied zu „klassischen“ Schlupflöchern deshalb nicht als Steueroase im eigentlichen Sinne, sondern als „Durchleitungsland“ und versucht diese Einschätzung am Beispiel der Aktivitäten von Google zu belegen.

Google lasse so gut wie alle Einnahmen außerhalb der USA einer irischen Tochterfirma zufließen. Das waren 2018 rund 74 Milliarden US-Dollar bei einem Konzernumsatz von 137 Milliarden Dollar. Das Modell funktioniert so, dass die amerikanische Mutterfirma die Rechte an der Nutzung von Marken wie Google, Youtube oder Android an eine weitere irische Tochtergesellschaft mit Sitz in Bermuda weiterleitet. Diese lizensiert die Patente an eine Briefkastenfirma in den Niederlanden. Von hier aus geht dann eine Rechnung an die irische Google-Tochter.

Autor: Harald Biskup
Erstellt: 2019