Eine clevere Konstruktion

Die Strategie zur Vermeidung von Unternehmensbesteuerung ist ebenso clever wie eigentlich simpel. Das Prinzip ist in der Branche unter der Bezeichnung „Double Irish with a Dutch Sandwich“ bekannt. Es fußt auf Besonderheiten in der Ausgestaltung des europäischen Steuerrechts. Durch die Verlagerung von Gewinnen in Länder, die vergleichsweise niedrige Steuern erheben, reduzieren international agierende Unternehmen ihre Steuerlast in erheblichem Umfang.
Die Strategie basiert auf zwei irischen Unternehmen (daher der Name). Das extrem wirtschaftsfreundliche irische Steuerrecht sieht eine Besteuerung von Kapitalgesellschaften nur vor, wenn diese sowohl im irischen Handelsregister eingetragen sind als auch ihren Firmensitz in Irland haben. Das machen sich vor allem Technologiefirmen zunutze, indem sie ein Unternehmen gründen, das zwar in Irland registriert ist, seinen Sitz aber in einer Steueroase hat. Dieses Unternehmen fungiert dann als Lizenzgeber für das zweite Unternehmen, das als Tochtergesellschaft in Irland gegründet wird und für geistiges Eigentum Lizenzgebühren an die Muttergesellschaft abführt. Im zweiten Unternehmen fließen alle Einnahmen aus der Verwertung der Lizenzrechte zusammen, die allerdings mit den Lizenzgebühren verrechnet werden. Das hat zur Folge, dass die Tochtergesellschaft vergleichsweise wenig Gewinn erwirtschaftet, der dann zum günstigen irischen Unternehmenssteuersatz von 12,5 Prozent versteuert wird. Die Muttergesellschaft kann nach diesem ausgeklügelten Modell ihre deutlich höheren Gewinne dann in der jeweiligen Steueroase versteuern. Theoretisch würde auf die Überweisungen des irischen Tochterunternehmens an die Muttergesellschaft in der Steueroase in Irland eine Quellensteuer erhoben. Um dies zu umgehen, werden die Lizenzgebühren zunächst in die Niederlande transferiert und erst anschließend an die Muttergesellschaft weitergeleitet. Da zwischen den Niederlanden und Irland ein Abkommen besteht, das Lizenzgebühren von der Steuerpflicht ausnimmt, wird die eigentlich fällige Quellensteuer nicht erhoben, und die Gewinne können ohne Abzüge durch den Fiskus an die Muttergesellschaft fließen. Dieser Teil der Strategie ist das „Dutch Sandwich“.

Der „doppelte Ire“ mit einem „niederländischen Sandwich“ ist in der Branche sehr verbreitet. Der Internetriese Google hat das Zusammenspiel von zwei irischen Gesellschaften und einer niederländischen Holding perfektioniert. Die Werbekunden begleichen ihre Rechnungen mit der Google Ireland Ltd., die die Erlöse mit Lizenzgebühren verrechnet, die an Google Netherlands Holding BV abgeführt werden. Die Differenz wird mit lediglich 12,5 Prozent in Irland versteuert. Die niederländische Holding transferiert die Lizenzgebühren an eine irische Holding. Da jedoch als deren Eigner Google-Tochterfirmen in Bermuda fungieren, unterliegen die Lizenzgebühren nicht der irischen Besteuerung. Der Clou der Tricksereien: Die in dem britischen Überseegebiet eintreffenden Lizenzeinnahmen bleiben vollständig erhalten, denn auf der Insel gibt es keine Gewinnsteuer. Experten haben berechnet, dass den USA 35 Prozent Steuern auf den erwirtschafteten Gewinn des US-Unternehmens Google entgehen, solange das angesammelte Vermögen nicht zurück ins Land geholt wird. Die umstritteme Steueroptimierungs-Strategie „Double Irish with a Dutch Sandwich“ ist nicht illegal und wird auch von vielen anderen amerikanischen Konzernen wie etwa Facebook, Adobe oder Oracle genutzt. Als besonderer Profiteur dieser Steuervermeidungs-Praktiken gilt Apple.

Autor: Harald Biskup
Erstellt: 2019