„Der Heilige Gral der Steuervermeidung“

Praktisch bedeutet das: Wenn eine amerikanische Firma Gesellschafterin einer niederländischen CV ist, gehen die niederländischen Behörden davon aus, dass Gewinne direkt beim einzelnen Gesellschafter, also auch direkt bei den US-Partnern, besteuert werden. Die US-Behörden jedoch sehen die niederländische CV in ihrer Gesamtheit als steuerpflichtig an. Im Ergebnis heißt das: Zwei Staaten, zwei unterschiedliche Systeme, kein Steuerzahler. Von diesem Modell profitieren Firmen wie Nike, Starbucks, Pfizer, Tesla und Dutzende andere, Wenn also US –Firmen in den Niederlanden eine CV gründen, dazu ein oder zwei niederländische Tochterunternehmen, haben sie den „Heiligen Gral der Steuervermeidung“. So nannte der frühere demokratische Senator von Michigan, Carl Levin, schon vor Jahren ein solch komplexes Firmengebilde, das am Ende dazu führt, dass nirgendwo Steuern fällig werden.

Wie das Modell funktioniert, das dazu geführt hat, dass die Niederlande zu einer der begehrtesten Steueroasen weltweit geworden sind, lässt sich anschaulich am Beispiel des Computerspiele-Herstellers Activision Blizzard zeigen. Der global agierende Konzern mit Hauptsitz im kalifornischen Santa Monica hat u.a. Blockbusters wie „Call of Duty“, „World of Warcraft“ und „Guitar Hero“ entwickelt und auf den Markt gebracht. Beinahe unglaublich: Alle diese Aktivitäten finden im Kellergeschoss einer unauffälligen baumbestandenen Straße im Zentrum von Rotterdam statt. Zumindest auf dem Papier. Denn hier befindet sich die Zentrale von ATVI CV, einer Tochtergesellschaft von Activision Blizzard , nominell zuständig für sämtliche Spiele, die das amerikanische Unternehmen auf den Markt bringt. In der Theorie zahlt ein Unternehmen seine Steuern dort, wo es registriert ist. Doch im Jahr 2009 übertrug Activision sein geistiges Eigentum, also den Besitz und die Rechte an seinen Spielen, an ATVI CV in jenem Rotterdamer Basement.

Diese „KG“ ist eine Gesellschaft ohne Angestellte, eine klassische Briefkastenfirma („brievenbusmaatschrappij“), deren Management auf den Bermudas residiert. Nach Recherchen von „De Correspondent“ gingen dort zwischen 2009 und 2014 etwa 4,3 Milliarden Euro Linzenzgebühren (Einnahmen durch geistiges Eigentum) ein: Das habe einem Gewinn von rund 2,3 Milliarden Euro entsprochen. Dafür zahlte der Konzern exakt 0 Euro Steuern.
All dies ist möglich, weil die amerikanischen und die niederländischen Steuerbehörden die Steuerpflichtigkeit von CVs (KGs) diametral unterschiedlich bewerten. ATVI CV befindet sich faktisch im fiskalischen Niemandsland.

Selbst den großzügigen und traditionell wirtschaftsfreundlichen niederländischen Steuerbehörden ging das System „Milliarden Gewinn machen, aber ohne Angestellte“ zu weit – und sie verlangten fortan einen „Nachweis von Substanz“. Irgendetwas Nachweisbares hatte künftig auf niederländischem Firmengelände zu geschehen. Als Reaktion gründeten ATVI CV und andere KGs Tochtergesellschaften, die der deutschen Rechtsform der GmbH stark ähneln. Die internationalen Geschäfte von Activision wurden nun von einer „Besloten vennootschap met beperkte aansprakeliijkheid“ (BV) abgewickelt. Die Activision-BV hat 45 Angestellte.

Die so genannte CV-BV-Konstruktion gilt unter Experten als eine der schädlichsten Konstruktionen der Steuervermeidung. Geradezu ein Paradebeispiel für die legalen Tricksereien stellt nach Auswertung der „Paradise Papers“ der Sportartikelhersteller Nike dar. Schon in den 1990er Jahren gründete der Konzern in Hilversum eine Reihe von Firmen. Über die Nike European Operations Netherland BV, lenkt der Konzern, wie die ARD im November 2017 berichtete, das gesamte europäische sowie Teile des Auslandsgeschäfts in Asien und Australien. Herzstück der Nike-Struktur in den Niederlanden ist die Nike Innovate CV Sie ist im Besitz der Auslands-Markenrechte des Konzerns, auch des bekannten „Swoosh“-Logos mit dem Haken. Ein Großteil der Umsätze, die Nike in den Niederlanden verbucht, fließt in Form von Lizenzgebühren für die Nutzung dieser Markenrechte in die Kasse der Nike Innovate CV. Diese hohen Gewinne aber werden wegen der Merkwürdigkeiten im amerikanisch-niederländischen Steuerabkommen am Ende werden in Holland noch in den USA versteuert.

Autor: Harald Biskup
Erstellt: 2019