XV. Kritik an der Betuweroute

Kritik an der Betuweroute hat es seit Planungsbeginn 1995 gegeben. Zu jeder Zeit musste sich das größte Infrastrukturprojekt in den Niederlanden mit vehementer Gegenwehr auseinander setzen: Aufgebrachte Bürger fürchteten um ihre Existenz, Umweltschützer sahen eine einzigartige Kulturlandschaft bedroht, Städte und Gemeinden machten sich Sorgen um Lärmschutz, Streckensicherheit und ihre Planungshoheit. Auch in der Politik brodelte es: Allen voran die Socialistische Partij (SP) machte mächtig Stimmung gegen das Projekt.

Dabei lassen sich Kritiker und Befürworter nicht einfach den Parteien zuordnen. Zu unterschiedlich ist die Interessenslage: Auch aus den Reihen der liberalen VVD wurde immer wieder Kritik laut: Ist die Betuwelijn überhaupt notwendig? Ist sie rentabel?

Die Liste der Gegner ist lang und das liegt nicht zuletzt an  schlampiger Vorbereitung und Organisation. Selbst Verkehrsministerin Tineke Netelenbos (1998-2002, PvdA) bekundete 2000, dass die Informationspolitik und die Entscheidungsgrundlage „prozesstechnisch und inhaltlich“ keinen Schönheitspreis verdiene.

Schlampig und blauäugig

Die umfassendste Kritik mussten sich die Verantwortlichen aus dem Verkehrsministerium und dem Raumplanungsministerium von dem niederländischen Rechnungshof anhören. Die staatliche Kontrollbehörde untersuchte von August 1999 bis Februar 2000 den Entscheidungsprozess, der zum Bau der Betuweroute führte. Das Urteil war vernichtend: Die Regierung habe bei ihrem Beschluss zur Betuweroute keine umfassende Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, auch habe sie mit zu optimistischen Gütermengen und Baukosten operiert, die nach und nach korrigiert worden seien: „Der Entscheidungsprozess wurde von dem Ausgangspunkt dominiert, dass die Betuweroute von einem strategischem Interesse für Wirtschaft und Umwelt sei. Das Zusammentragen von Informationen, die diese These stützen, hatte jedoch keine hohe Priorität“, schrieb der Rechnungshof in einem Brief an das niederländische Parlament. Die Kritik des Rechnungshofes an der Arbeit der Regierung kann man zugespitzt auch so formulieren: schlampig und blauäugig. Die grundlegenden Hausaufgaben wurden nicht gemacht.

Das Kontrollorgan legte offen, dass die Regierung sich die Betuweroute schön gerechnet hat. In einem Gutachten war das Verkehrsministerium davon ausgegangen, dass die Infrastrukturkosten, also die Kosten für den Bau der Strecke, nicht auf den Preis des Gütertransports durchberechnet würden. Mitte 1998 hat die Europäische Kommission aber gerade dies gefordert. Hätte man dies bei der ursprünglichen Rechnung beachtet, hätte sich die Wettbewerbsposition der Betuweroute von Anfang an deutlich schlechter dargestellt.

Andere Studien hätten mit umfangreichen Steuern und Abgaben für den Straßenverkehr gerechnet, obwohl dies in der Politik noch gar nicht auf der Tagesordnung gestanden habe. Außerdem hätten fast alle Wirtschaftlichkeitsstudien für die Betuweroute immer nur ein einziges wirtschaftliches Szenario zu Grunde gelegt. Viel zu wenig, urteilte der Rechnungshof.

Selten oder nie wurde der Nutzen oder die Notwendigkeit der Betuweroute diskutiert

Auch habe die Regierung sich viel zu wenig Gedanken über eine Alternative zur Betuwe gemacht. Bis 1994 habe das Ministerium lediglich die so genannte Ost-West-Route, die Brabant-Route, in Augenschein genommen. Auch eine Kombination der bestehenden Transportsysteme (Bahn, Straße und Binnenschifffahrt) hätte viel umfangreicher betrachtet werden müssen, so der Rechnungshof. Die Binnenschifffahrt habe man immer nur getrennt von der Betuwe als Alternative gesehen, nie aber als eine Ergänzung. Zudem habe man unterstellt, dass Binnenschiffe nur „nasse“ Güter (etwa Öl) verschifften. Für „trockene“ Güter, also Container, würde die Schifffahrt keine Rolle spielen. Dies sei aber nicht der Fall, so der Rechnungshof. Für die Stuurgroep Betuweroute (dt.: Lenkungsausschuss Betuweroute) war von Beginn an klar, dass die neue Strecke gebaut werden solle. „Selten oder nie wurde der Nutzen oder die Notwendigkeit der Betuweroute diskutiert“, schrieb der Rechnungshof. Auch die Optimierung der bestehenden Bahnstrecken und Verkehrsnetze wurde nie ernsthaft erwogen.

Abschließend wurden der niederländischen Regierung auch Versäumnisse bei der Betrachtung des ökologischen Nutzens der Bahn vorgeworfen: Bei den Folgen für die Umwelt habe sich die Regierung lediglich mit Schadstoffemissionen wie Kohlendioxid auseinander gesetzt.  Ein wichtiges Argument zwar, da von der Betuwe weniger Schadstoff-Ausstöße zu erwarten sind als vom LKW- und Schiffsverkehr, doch laut Rechnungshof habe sich die Regierung zu wenig Gedanken über Lärmschutz, Sicherheit und Flächenversiegelung gemacht. Die Regierung habe in Sachen Umweltbelastung zwischen LKW, Schiff und Bahn nicht abwägen können, da die Informationsbasis viel zu klein gewesen sei. Man habe schlicht über keine Zahlen verfügt, die hätten belegen können, welche Umweltbelastung LKW und Binnenschiffe verursachen.

Wer will schon einen Güterzug im Garten?

Lärmbelästigung – Das ist ein Hauptkritikpunkt der Anwohner entlang der Eisenbahnstrecke und das verbindet deutsche und niederländische Anwohner miteinander. Im März 2017 war in der überregionalen Zeitung De Gelderlander zu lesen, dass Bewohner in nicht geringem Maße von vorbeirauschenden Zügen belastet werden. Nicht nur der Lärm einen Güterzuges an sich stört den Alltag, sondern auch die starken Vibrationen: Rappelndes Geschirr in den Schräken und kein Glas bleibt auf dem Tisch stehen. Dass der Zugverkehr tatsächlich sehr störend ist und nicht nur auf die empfindlichen Gemüter der Anwohner zurückzuführen ist, dass bestätigte sogar eine Studie des Unternehmens Pro Rail. Das Unternehmen ließ jedoch auch wissen, dass es nur maximal 47.000 € pro Wohnung zur Verfügung habe, um die Störungen zu verhindern und das ist viel zu wenig. Daher tut man bisher einfach gar nichts. Die Anwohner haben daher Beschwerde bei der Regierung eingelegt, sind aber nicht sehr optimistisch: „Als normaler Bürger machst du nichts gegen die da oben. Ich wohne hier schon 50 Jahre und es geht weiter und weiter […] Früher konnte ich sogar die Waalbrug in Nimwegen sehen, heute gucke ich auf zwei Schallschutzmauern, Hochspannungsmasten und Windkrafträder“, so eine Anwohnerin aus dem niederländischen Elst. Kein Wunder, dass deutsche Anwohner gegen den Ausbau der Strecke auf deutscher Seite Sturm laufen, weil sie Ähnliches befürchten.

Autor: Andreas Gebbink
Erstellt:
Dezember 2009, aktualisiert im Februar 2018 von Katrin Uhlenbruck