IV. Die Entwicklung des Umweltschutzbewusstseins in den Niederlanden

Die Stiftung Natuur en Milieu steht beispielhaft für die Entwicklung eines organisierten und zwischen Politik, Wirtschaft und Medien koordinierten Umweltengagements in den Niederlanden. 1972 wurde die Stiftung Natuur en Milieu (SNM) von vier Natur- und Umweltschutzorganisationen gegründet: der Nederlandse Vereniging tegen Water-, Bodem- en Luchtverontreiniging (gegründet 1909), der Vereniging Natuurmonumenten (1905), der Contact-Commissie voor Natuur- en Landschapsbescherming (1932) und der Stiftung Centrum Milieuzorg (1970).

Gemeinsam für Natur und Umwelt

Neben dem Bericht des Club of Rome hatte vor allem ein Buch von Rachel Carson, „Dode Lente“, über die verheerenden Auswirkungen von landwirtschaftlich eingesetzten Pestiziden auf die Natur, das Engagement des Zusammenschlusses provoziert. So widmeten sich die Mitglieder der Stiftung in gemeinsamer Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit zunächst vor allem dem Kampf gegen den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft – blieben jedoch formal Einzelorganisationen. Erst 1977 gingen drei der beteiligten vier Organisationen komplett in der SNM auf; die Vereniging Natuurmonumenten blieb selbständig, weil sie als Landeigentümer einen anderen Arbeitsschwerpunkt hatte. Gleichzeitig wurden in dieser Zeit der Neuorganisation regionale Umweltschutzverbände gegründet, Schwesterorganisationen der SNM, die mit lokalen Aktionsgruppen an lokalen Umweltthemen zusammenarbeiteten.

Die Stiftung wurde immer stärker zum Gravitationspunkt der niederländischen Umweltbewegung. 1978 schlossen sich auch die Vereniging tot Behoud van de Waddenzee und die Vereniging tot Bescherming van Vogels der SNM an. In späteren Jahren stießen zudem die Stichting Kritisch Faunabeheer, der Nederlandse Jeugdbond voor Natuurstudie (NJN), das Instituut voor Natuurbeschermingseducatie (IVN) und weitere Natur- und Umweltschutzorganisationen dazu.

Wichtigstes Mittel der Einflussnahme war das 1976 auf Initiative eines Staatssekretärs der CRM eingeführte Landelijk Milieu Overleg (LMO), eine regelmäßige Konsultation von Natur- und Umweltschutzgruppen, um strategische Handlungsabsprachen zu treffen und Standpunkte festzulegen.

Mit am ersten runden Tisch saßen das Instituut voor Natuurbeschermingseducatie, die Landelijke Vereniging tot behoud van de Waddenzee, die Nederlandse Vereniging tot Bescherming van Vogels, die Vereniging Natuurmonumenten, Bond Heemschut, die Vereniging Milieudefensie, der Wereld Natuurfonds Nederland und die SNM. Der Bond Heemschut schied 1980 aus, dafür kamen zwischen 1980 und 1995 noch folgende Organisationen hinzu: Stichting voor Milieueducatie (SME), 1980, Vereniging Centrum voor Energiebesparing (CE), 1982, De Kleine Aarde (DKA), 1982, Stichting Veldwerk Nederland, 1993, Aktie Strohalm, 1995, Bomenstichting, 1995, Both ENDS, 1995, Jongeren Milieu Aktief (JMA), in Kombination mit A SEED-Nederland, 1995, Nederlands Comité voor IUCN, 1995, NIVON, 1995 und die Stichting Milieubewustzijn, 1995.[1]

Insbesondere die SNM entsandte fleißig ihre Experten in die Beratungsgremien, übte ihren Einfluss aus und wob Netzwerke in den Provinzparlamenten. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde intensiviert, die stiftungseigene Zeitschrift Natuur en Milieu gegründet. Die SNM war schließlich durch den Anschluss der neuen (oben genannten) Mitstreiter mittlerweile so handlungs- und mittelstark geworden, dass nicht wenige Umweltfragen auch über mehrere Instanzen hinweg gerichtlich geklärt werden konnten. Die SNM als zentrale Organisation von landesweiten Verbänden und regionalen Partnern war zum Fachanwalt für Umweltfragen geworden, zum seriösen Expertenpool, und fand hinsichtlich ihres Aktionsgebietes eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Es ging der SNM vor allem darum, Infrastrukturmaßnahmen und Umweltschutz möglichst in Einklang zu bringen sowie die Landwirtschaft und ihre Produktionsmethoden in eine Richtung zu dirigieren, die dem Naturschutz nicht zuwiderläuft.[2]

Neuorganisation und Neuorientierung

Als Problem sollte sich im Laufe der Jahre herauskristallisieren, dass die zusammengeschlossenen Organisationen innerhalb der SNM zu sehr ihren angestammten Arbeitsbereichen verpflichtet blieben. Die abteilungshafte Teilung in Umweltschutz auf der einen und Natur- und Landschaftsschutz auf der anderen Seite war ein strukturelles Defizit, das 1995 korrigiert werden musste. Ende 1995 beschlossen die Teilnehmer die Aufhebung des LMO und die SNM stellte sich neu auf. Fortan sollten genreübergreifende Arbeitsgruppen, die sogenannten Themateams, flexibel zu verschiedenen Oberthemen zusammengestellt werden. Nach einer neuerlichen Umstrukturierung 2004 fand die SNM schließlich zur heutigen Organisation mit den Bereichen Raum und Mobilität, Natur und Landwirtschaft sowie Klima und Wirtschaft.

Schwerpunkthaft engagiert sich die Stiftung heute, so Pressesprecherin Anita Direcks, in den Themenbereichen Energie, Mobilität und Lebensmittel. Die SNM suche die Zusammenarbeit mit Unternehmen und Konsumenten, Institutionen und Regierungsorgansiationen, um – vorwiegend mittels Projektarbeit und öffentlichkeitswirksamen Kampagnen – Aufmerksamkeit zu erregen und für die angesprochenen Themen zu sensibilisieren. So werden Niederländer etwa mit der Kampagne „I’m a flexitarian“ dazu angehalten, weniger Fleisch zu essen. In Anlehnung an die Kostümierung der Popkünstlerin Lady Gaga (sie trug ein Fleisch-Gewand) wurde in diesem Zusammenhang etwa das Model Kim Feenstra in einem Soja-Dress präsentiert. In anderen Projekten wie „Run 4 Air“ wird die Zusammenarbeit mit Läufern gesucht, um gemeinsam und fernsehbegleitet auf das Thema Luftverschmutzung aufmerksam zu machen. Die SNM wirbt für Windenergie (Offshore), fordert Steuervergünstigungen für Solarenergie und ist (zusammen mit anderen Umweltorganisationen, darunter Greenpeace Nederland) in zahlreichen Rechtsverfahren gegen Kohlekraftwerke involviert, um die CO2-Emissionen zu senken. So wurde mit dem Betreiber NUON aktuell etwa die Einigung erzielt, den Bau eines neuen Kraftwerks in Eemshaven bis 2020 auszusetzen. Im Falle der Verwirklichung des Bauvorhabens wird der CO2-Ausstoß nur rund 50 Prozent der ursprünglich geplanten Emission betragen. Ein weiteres Hauptaugenmerk legt die Stiftung auf das Thema Arbeit. Diese solle flexibler und weniger ortsgebunden organisiert werden und dabei auf eine angemessene Work-/Life-Balance anstreben. Ein geringeres Pendleraufkommen sorgt so für weniger Verkehr (Vgl. hierzu auch das Dossier Stauvermeidung in den Niederlanden) und damit für weniger Luftverschmutzung.
 
Ringen um Mittel und Aufmerksamkeit

Seit 2010 steht die neue Stiftungs-Strategie unter dem Motto: Beschleunigen, Verbinden, Versilbern. SNM ist nach wie vor gut vernetzt mit den Entscheidungsträgern in der Politik und besitzt einträgliche Beziehungen zu führenden niederländischen Medien. Doch im Konkurrenzkampf mit Greenpeace Nederland und zahlreichen anderen nationalen und internationalen Umweltorganisationen – sowie bedingt durch die Wirtschaftskrise – sind die finanziellen Mittel für die SNM kleiner geworden. Negativ wirkte sich auch das Fehlen eines starken Netzwerks, das über die Grenzen der Niederlande hinausgeht, aus. Die Organisation musste darum verschlankt werden. Denn überdies versiegten 2010 Mittel der öffentlichen Hand: Bis dato waren Jahr für Jahr garantierte 1.800.000 € Programm-Subventionen an die Stiftung geflossen. Nun muss die SNM auf Projektgelder hoffen und jedes einzeln beantragen – mit teils schwierigen Erfolgsaussichten. Die Nationale Postcode Lotterie ist der größte Einzelspender mit ebenfalls 1.800.000 € jährlich. Der Vertrag wurde just um fünf Jahre verlängert.[3] Mittels Fundraising erwarb SNM 2010 knapp 1.110.000 Euro, davon kamen nur rund 207.000 Euro durch Spendengelder zusammen. Immerhin stieg die Zahl der Spender gegenüber 2009 um 18 Prozent auf insgesamt 6538. Die öffentlichen Mittel (sich zusammensetzend aus der letzten Programm- sowie den Projekt-Subventionen) betrugen 2010 insgesamt 3.316.524 €. Die Stiftung verabschiedete sich 2010 von 25 Mitarbeitern. Sie ist nunmehr eine reine Projektorganisation mit 43 mehrheitlich Teilzeit-Beschäftigten.

Die SNM, obgleich stark geschrumpft, gehört nicht zuletzt wegen ihrer Geschichte und der Unterstützung, die sie nach wie vor von Seiten der Wissenschaft erfährt, immer noch zu den wichtigen Umweltinstitutionen und Richtungsgebern in den Niederlanden. Doch geht sie heute unter veränderten Rahmenbedingungen einen vergleichbaren Aktions- und Projekt-Weg, für den in den 1970er Jahren vor allem ein Konkurrent bekannt war.

Vereniging Milieudefensie

Nach Bekanntwerden der Ergebnisse des Berichts des Club of Rome, gründeten alarmierte Wissenschaftler 1971 den Raad voor de Milieudefensie (RMD). Doch die Gründer waren sich uneins und so wurde bereits 1972 die Vereniging Milieudefensie (VMD) als Nachfolgeorganisation aus der Taufe gehoben. Diese hatte nun nicht mehr die Mobilisierung von Wissenschaftlern im Auge, sondern vornehmlich die einer breiten Basis. 1973 hatte die VMD schon rund 8.000 Mitglieder. Es ging der VMD darum, klare Aussagen der Ablehnung gegen die Verkehrsüberlastung, die Wasser- und Luftverschmutzung und den wachsenden Müllberg zu treffen. Und zwar durch handfeste, aufmerksamkeitsstarke Aktionen, die einerseits einen Mentalitätswandel in der Öffentlichkeit, andererseits aber auch die Behörden zur direkten Maßnahmenergreifung gegen offensichtliche Missstände zwingen sollten.[4]

Von Anfang an verzichtete die VMD auf klassische Lobbyarbeit, stattdessen brachte sie gleich ihre eigene Zeitschrift Milieudefensie heraus und konzentrierte sich darauf, in Kooperation mit anderen Gruppierungen, Aktionen voran zu treiben. Manche dieser Gruppen traten in der Folge der VMD bei. Nach der Ölkrise etwa wurde ein autofreier Sonntag pro Monat gefordert – mit 160.000 Unterschriften. Im Laufe der 1970er Jahre fokussierten sich die Umweltschützer auf Proteste gegen die Kernkraft. In Nimwegen wurde gegen den Brutreaktor Kalkar demonstriert, Anfang der 1980er Jahre gegen den weiteren Betrieb des Kernreaktors Dodewaard. Soziale Themen wie die steigende Arbeitslosigkeit rückten in der Folge in den öffentlichen Fokus, doch mit Tschernobyl 1986 kamen die Themen Umwelt und Kernenergie wieder auf den Tisch. Die Mitgliederzahlen der VMD stiegen stark an und Ende der 1980er Jahre trug die VMD dieser Entwicklung mit der Professionalisierung ihrer Strukturen Rechnung. Sie beantragte öffentliche Gelder und mäßigte die radikaleren Kräfte innerhalb der Mitgliederstruktur. Immer öfter ging die VMD nun auch für den Umweltschutz vor Gericht. Parteien wie CDA und VVD forderten daraufhin eine Kürzung der Gelder, um nicht mit diesen Mitteln Gerichtsverfahren gegen den Staat zu finanzieren. Berühmt wurde insbesondere eine Aktion aus den 1990er Jahren, als die VMD Land an einer geplanten Autobahntrasse kaufte, um deren Bau zu verhindern. Das Land wurde Anfang der 2001 enteignet und die Autobahn doch gebaut. Doch langjährige Aufmerksamkeit für ihre Sache war den Umweltschützern so dennoch gewiss.

Auch das hat dazu geführt, dass die VMD heute als die wichtigste Umwelt-Aktionsgruppe in den Niederlanden betrachtet wird. Ihre Experten werden von der Politik gehört und tragen zum wissenschaftlichen Umweltdiskurs bei. Die VMD ist international vernetzt und weltweit aktiv, z.B. durch die Mitgliedschaft bei Friends of the Earth international. Friends of the earth Netherlands hat – nach eigenen Angaben – rund 90.000 Mitglieder in 80 lokalen Gruppen.

Viele Namen bis GroenLinks

Das niederländische Pendant der deutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen, GroenLinks, ist eine verhältnismäßig junge Partei. Sie wurde erst 1990 als Zusammenschluss von vier Parteien gegründet, deren politischer Ursprung zunächst ganz unterschiedlich scheint:

Die Evangelische Volkspartij Nederland (EVP), 1981 gegründet, war eine christliche Partei mit deutlichem Bezug zu christlichen Werten, jedoch mit einer fortschrittlichen, liberalen Grundausrichtung. Die Communistische Partij van Nederland (CPN) wurde bereits 1909 als Sociaal-Democratische Partij gegründet. Beide, EVP und CPN, drohten in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Die Politieke Partij Radikalen (PPR), gegründet 1968, ging als christradikale Gruppe aus der Katholischen Volkspartei hervor. In ihrer Hochphase war sie an der Regierung beteiligt (1973 bis 1977), zuletzt immerhin noch im Parlament vertreten. Ebenso wie die Pacifistisch Socialistische Partij (PSP), die 1957 gegründet worden war und seitdem im Ringen um eine Erneuerung der Gesellschaft stets einige Sitze im Parlament bekam.

Es gab lange keine Notwendigkeit und keinen Bedarf für eine grüne Partei in den Niederlanden. Dies wird umso deutlicher, wenn man bedenkt, dass nur 0,67 Prozent der Wählerstimmen nötig sind, um schon einen Sitz im Parlament zu gewinnen.[5] Nach der Entsäulung, dem fortschreitenden Bedeutungsverlust der Kirchen und dem Wertewandel hin zu einer offenen „Religion des guten Lebens“, hatten bereits mehrere Parteien aus verschiedenen Lagern – wie die PvdA oder D66 – der Umweltschutzpolitik wachsende Bedeutung eingeräumt und dem Thema eine politische Heimat gegeben. Die Fusion zu GroenLinks hatte ursächlich mit der Schwäche der beteiligten Einzelparteien zu tun. Im sogenannten gesellschaftlichen no-nonsense-Klima zu Beginn der 1980er Jahre fielen linke Parteien in der Wählergunst stark zurück. Schon Ende 1983 arbeiteten PPR, CPN und PSP darum bereits erstmals im Groen Progressief Akkoord (GPA) zusammen, welches bei der Europawahl 1984 eine gemeinsame Kandidatenliste präsentierte. Mit dabei war auch die Groene Partij Nederland (GPN), die es jedoch nur auf dem Papier gab. Die PPR hatte sich damit gewissermaßen die Bezeichnung „Grüne“ gesichert, damit der Begriff nicht von einem Konkurrenten oder gar Rechtsradikalen besetzt werden konnte. Die GPN fungierte im GPA quasi als Plattform für unabhängige grüne Mitstreiter. Die Vertreter der GPN schlossen sich im Europaparlament Green Alternative European Link (GRAEL, später: Die Grünen im Europäischen Parlament) zusammen, wozu auch die deutschen Grünen gehörten. 1986 verlor die GPN ihr Alleinrecht auf den Begriff „Grüne“. Bei den Europawahlen 1989 trat sie als „Regenboogfractie“ an. Nach der Parteigründung von GroenLinks wurde die Regenboogfractie faktisch eine europäische Fraktion von GroenLinks. Die drei Parteien des ehemaligen Groen Progressief Akkoord sowie die neu hinzugekommene EVP stellten sich 1989 im Bündnis GroenLinks gemeinsam den Parlamentswahlen zur Zweiten Kammer.

 De Groenen und GroenLinks

 In Konkurrenz zum GPA hatten auch De Groenen, ein Zusammenschluss von Linken und Umweltschützern aus diversen Gruppierungen, an den Europawahlen 1984 teilgenommen. Mit Wegfall der Rechte am Begriff „grün“ wurde die zuvor informelle Vereinigung De Groenen als Federatieve Groenen registriert. 1987 schlossen sich die Federatieven Groenen und Groen Amsterdam zusammen und bildeten ab 1989 wieder De Groenen. Die Federatieven Groenen lösten sich 1990 auf, Groen Amsterdam 1994.

 Die Partei De Groenen ist seit 2010 in keinem Gemeinderat mehr vertreten, sie ist jedoch noch Mitglied der Europäischen Grünen Partei, die gemeinsam mit der Europäischen Freien Allianz die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament bildet.

 Ende der 1980er Jahre war die Zeit in gewisser Weise „günstig“ für die Entstehung einer grünen Partei, hatten Algenpest und das Robbensterben im Frühjahr 1988 den beklagenswerten Zustand der Nordsee doch eindrücklich vor aller Augen geführt. Zudem hatte das Rijksinstituut voor volksgezondheid en milieu (RIVM) Ende 1988 die Studie „Concern for tomorrow“ veröffentlicht, welche die gegenwärtige Umweltpolitik angesichts der ernsthaften Herausforderungen als unzureichend beschrieb. Das Umweltministerium hatte die vieldiskutierte Studie in Auftrag gegeben und zog aus den Ergebnissen 1989 Schlüsse für eine neue Umweltpolitik (siehe Kapitel V).

 Das Bündnis errang 1989 auf Anhieb sechs Parlaments-Mandate (von 150 Mandaten insgesamt). 1990 wurde die Partei GroenLinks (zu diesem Zeitpunkt noch Groen Links geschrieben) dann offiziell gegründet, die Fusionsparteien lösten sich 1991 auf. Ihre größten Wahlerfolge erzielte GroenLinks bisher1998 mit 11 Sitzen (7,3 %) und 2017 mit 14 Sitzen (9,1 %). Schwerere Zeiten erwarteten die Partei in den Jahren nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Ein Rechtsruck in den Niederlanden wirkte sich negativ auf die Wahlergebnisse für GroenLinks aus. 2002 wurden CDA, VVD und LPF gewählt, 2003 wurden die Niederländer erneut an die Urnen gerufen, und GroenLinks verlor weitere Sitze (nun 8 Sitze / 5,1 %). An Regierungskoalitionen war die Oppositionspartei bislang nicht beteiligt.  Seit Mitte der 2000er bewegen sich die Mitgliederzahlen um die 20.000. Im Januar 2018 konnte die Partei jedoch einen starken Mitgliederzuwachs verzeichnen.

Eigene Darstellung, Quelle: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen

[1] Vgl.: Internationale Institute of Social History: Archief Landelijk Milieu Overleg, Onlineversion
[2] Vgl.: Internationale Institute of Social History: Archief Stichting Natuur en Milieu (Utrecht), Onlineversion
[3] Nach eigener Aussage vergab die Postcode Lotterie 2010 insgesamt 256 Millionen Euro an 75 gemeinnützige Organisationen.
[4] Vgl.: International Institute of Social History: Archief Vereniging Milieudefensie (Amsterdam), Onlineversion
[5] Vertiefend über den Umstand, dass trotz extrem niedriger Prozenthürde erst spät eine grüne Partei auf den niederländischen Wahlzetteln auftritt, siehe: Hug, Simon: A Puzzling Case. The Dutch Green Party in the Light of Theories on the Formation of new political Parties, Universität Genf 1995, Onlineversion

Autor:  Ralf Kalscheur
Erstellt: Juli 2011, aktualisiert Februar 2018 von Katrin Uhlenbruck