IV. Miteinander im 21. Jahrhundert

Es ist nur eine Anekdote, aber eine, deren Symbolgehalt kaum höher sein könnte. Einen Tag nach dem Mord an Theo van Gogh – dem Tag, der die Niederlande wohl mehr veränderte als jeder andere seit dem der Befreiung von den Deutschen 1945 – tauchte bei dem Rotterdamer Künstler Chris Ripken die Polizei auf. Was war passiert? Ripken hatte das fünfte Gebot auf eins seiner Bilder im Fenster seiner Galerie geschrieben: Du sollst nicht töten. Und nun meinte die Polizei – und der sie schickende Bürgermeister, der sich später dafür entschuldigte: Durch die Aufschrift könnten sich die Besucher der Moschee im Nachbarhaus diskriminiert und angeklagt fühlen.

Wie bitte? Die Geschichte ist deswegen so schön, weil sie den Übergang von einem überaus toleranten Land zu einem, in dem Antiislamismus so salonfähig ist wie wohl nirgends in Europa, so schön deutlich macht. Am Morgen des 2. November 2004 warf der 26-Jährige Mohammed Bouyeri den Regisseur Theo van Gogh in Amsterdam von seinem Fahrrad und ermordete ihn, in aller Öffentlichkeit und mit enormer Brutalität. Er schoss ihm in den Bauch, schnitt ihm die Kehle durch und hinterließ einen Brief mit einem Schwall radikal-islamistischer Hasstiraden und einen Aufruf zum Mord an der somalisch-stämmigen und islamkritischen Parlamentarierin Ayaan Hirsi Ali. Und auch mehr als fünf Jahre später gilt noch: Selten hat ein Mord eine Gesellschaft so bewegt wie der an Theo van Gogh.

Das Land brennt! Oder nicht?

In den ersten Tagen und Wochen danach erlebte das Land einen Ausnahmezustand ohne Vorbild. Landesweit war die Polizei im Einsatz. Das Militär wurde in Alarmbereitschaft versetzt. Über dem Regierungssitz wurde der Luftraum gesperrt. Der Vizepremier Gerrit Zalm ließ sich mit dem Satz zitieren, der „Dschihad“ habe die Niederlande erreicht: „Wir sind im Krieg.“ Ein Reporter sagte: „Das Land brennt.“ Aber tat es das wirklich? Ian Buruma, weltbekannter Journalist, Historiker und Professor in New York, kehrte nach dem Mord in das Land zurück, das er Mitte der 1970er Jahre verlassen hatte. Seine Beobachtungen gehören zu den interessantesten, die in der Folge erschienen. Buruma schreibt: „In Wirklichkeit brannte das Land überhaupt nicht. Die meisten Leute bewahrten ruhig Blut. Aber das ständige Geschwätz von Politikern, Zeitungskolumnisten, Fernsehweisen, Schlagzeilenschreibern und Leitartiklern erzeugte eine fiebrige Atmosphäre, in welcher der kleinste Vorfall, der geringste Fehltritt eine endlose Folge überhitzter Kommentare auslöste.“ Vor allem widmet sich Buruma in seiner Reportage in Buchform der Reaktion der Niederlande – aber auch Europas – auf den Islam; und suggeriert, auch diese nehme inzwischen fundamentalistische Züge an. Insbesondere damit löste er eine Menge Streit aus – ein weiteres Indiz dafür, dass die Debatte über Multikultur und Multireligion auch in den Niederlanden eröffnet ist.

Streng genommen begann die jüngste Entwicklung in den Niederlanden, die Außenstehende immer noch mit Faszination oder auch mit Entsetzen beobachten, nicht mit dem Mord an Theo van Gogh. Noch in den 1990er Jahren forderte der spätere EU-Kommissar Frits Bolkestein als Vorsitzender der rechtsliberalen Partei voor Vrijheid und Demokratie (VVD) den Vorrang des Niederländischen und der Niederländer; wenig später erschütterte der Sozialdemokrat und Publizist Paul Scheffer in seinem Aufsatz „Das multikulturelle Drama“ mit seinem Plädoyer für Ehrlichkeit statt Toleranz auch die linksliberalen Mittelschichten.

Pim Fortuyn – Lebemann und Islamfeind

Dann kam Pim Fortuyn; ein bekennender Homosexueller und offen im Wohlstand lebender Lebemann, der mit seiner offensiven Art eigentlich ein lebender Affront für den Calvinismus war. Tatsächlich wurde auch ihm der radikal andere Diskussionsstil zunächst nicht leicht gemacht. Die Partei „Leefbaar Nederland“ (Lebenswerte Niederlande), eine Art Mischung aus Statt- und Schillpartei, setzte ihn vor die Tür, als er ein Einreiseverbot für Muslime sowie die Ausweisung von antillanischen Niederländern aus der Verfassung forderte. Kurz darauf fuhr der Geschasste mit der Liste Pim Fortuyn (LPF) bei den Kommunalwahlen in Rotterdam mit einem Drittel der Wählerstimmen einen fulminanten Erfolg ein. Im Mai 2002 wurde er von einem geistig verwirrten Tierschützer erschossen.

Pim Fortuyn, ein schwuler Dandy mit zahlreichen modernen Facetten, war kein Rechtsextremer alter Couleur. Stattdessen setzte er sich im Wahlkampf mit Hilfe eines Sammelsuriums populistischer Thesen in Szene: gegen Wartelisten in Krankenhäusern, gegen schlechte Schulen und Junkies in der Öffentlichkeit; für direkte Demokratie und Transparenz, für Wehrpflicht und eine soziale Dienstpflicht für Jugendliche. Für jeden, der sich im Alltag über etwas ärgerte, war etwas dabei. Und dennoch: Der Islam galt ihm als „rückständig“; Einwanderung als schädlich. Neben dem Antidiskriminierungsverbot in der Verfassung wollte Fortuyn auch das Schengener Abkommen und die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen abschaffen – alles rechtsextreme Positionen, die massenhaft gewählt wurden. Als hätte einer den Korken aus einer Flasche gezogen, entluden sich nach Jahren der Political Correctness all die Ressentiments, die es in der toleranten Gesellschaft angeblich gar nicht gab. Der 11. September tat ein Übriges, um Fortuyn in den letzten Monaten seines Lebens noch beliebter zu machen.

Rita Verdonk – Hardlinerin, allseits beliebt

Im Haager Parlament hielt sich die LPF nicht lange. Einmal in der Verantwortung angekommen rieb sie sich in internen Streitigkeiten auf, spaltete sich und fiel nach dem Scheitern einer mit ihr gebildeten Regierung Anfang 2003 von 17 auf 5,7 Prozent. Bei den Europawahlen 2004 verschwand sie vollends in der Versenkung. Ihre Positionen fanden allerdings schnell Eingang in die bürgerlichen Parteien. Die Regierung unter Führung des christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende erließ 2005 eins der restriktivsten Asyl- und Einwanderungsgesetze Europas. Der Familiennachzug wurde erschwert, die Visa-Gebühren erhöht, die Asylpolitik verschärft. Verantwortet wurde die Politik von der Integrationsministerin Rita Verdonk (ehemals VVD), die auch als „Eiserne Rita“ bekannt – und von den Niederländern Ende 2005 zur „besten Politikerin“ gewählt wurde. Verdonk verordnete die Abschiebung von knapp 30.000 seit Jahren gedulteten Asylbewerbern, verlangte dass Imame auch Frauen und insbesondere ihr die Hand zu geben hätten und ließ einen Test entwerfen, der Ausländer mittels eines Telefoncomputers schon im Maghreb oder in Paramaribo auf ihre sprachliche wie kulturelle Zuwendung zum Polderland überprüft, bevor sie einreisen dürfen. Gern hätte Verdonk auch den Integrationsgrad jedes Einwanderers mit Hilfe einer Vignette dokumentiert – eine Idee, die den ehemaligen Innenminister Hans Dijkstal nicht ganz zufällig an Zeiten erinnerte, als Juden mit einem Stern gebrandmarkt wurden.

Verdonks Amtszeit als Ministerin endete im Februar 2007 mit dem Amtsantritt des vierten Kabinetts unter Balkenende, in dem die VVD nicht mehr vertreten war. Nicht mit all ihren Forderungen konnte sie sich durchsetzen. Fest stand aber: Ihr Rückhalt war enorm. Mehr als 80 Prozent der Niederländer gaben nach dem Mord an Theo van Gogh an, ihr Land sei zu tolerant. Zeitgleich klagten in seiner Folge immer mehr Muslime über offene Diskriminierung im Alltag. Und die Verfechter des friedlichen Zusammenlebens der Kulturen fragen sich, wie wohl eine Toleranz aussieht, die nicht mit Gleichgültigkeit zu verwechseln ist.

Geert Wilders – Triumphgeheul eines Islamhassers

Im Juni 2010 wird sich zeigen, ob die neueste der rechtspopulistischen Parteien, Geert Wilders Ein-Mann Partei „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) künftig stärkste oder zweitstärkste Fraktion in Den Haag wird – beides geben aktuelle Umfragen nach den Kommunalwahlen im März her. Nur in zwei Städten trat die PVV bei diesen an; in der 187.000-Einwohner-Stadt Almere wurde sie mit 21,6 Prozent der Stimmen stärkste Kraft und holte neun von 39 Sitzen im Stadtparlament. In Den Haag kam sie hinter der sozialdemokratischen „Partij van de Arbeid“ (PvdA) auf Platz 2. Stolz trat Geert Wilders am Tag nach der Wahl auf eine Tribüne: „Heute Almere und Den Haag, und morgen die ganzen Niederlande!". „Im Siegesrausch,“ kommentierte die Süddeutsche Zeitung daraufhin, klinge Wilders schon „ein bisschen wie Adolf Hitler, wenn er wissen lässt, dass alles nach Plan läuft“. Und: „So grässlich sich Wilders' Triumphgeheul auch anhören mag, es ist kein Zeichen von Größenwahn: Wenn nichts dazwischenkommt, wird die PVV bei der Parlamentsneuwahl im Juni zur stärksten oder zweitstärksten Fraktion. Das ist schlimm für die Niederlande. Außer Islamhass hat Wilders diesem Land kaum etwas zu bieten. Wie alle Populisten ist er nicht an Lösungen interessiert. Er lebt nur von der Angst der Menschen – der Angst vor dem Fremden, dem Unsicheren, Unkontrollierbaren.“

Aber wer ist Geert Wilders? In Deutschland wie in anderen Ländern ist der 46-jährige vor allem mit seinem antiislamischen Film „Fitna“ bekannt geworden und dadurch, dass Großbritannien 2009 ein Einreiseverbot gegen ihn verhängte. In den Niederlanden entschloss sich Wilders 2004, das politische Erbe Pim Fortuyns anzutreten. Er verließ die rechtsliberale VVD – unter anderem weil sie sich für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen hatte – und gründete 2006 die PVV. Bereits 2009 hätte sie laut Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Maurice de Hond bei Parlamentswahlen die stärkste Fraktion gestellt.

Politisch steht Wilders vor allem für Populismus und den ständigem Kampf gegen eine angebliche Islamisierung Europas. Diese Islamisierung, erklärte Wilders auch in Deutschland – der Frankfurter Allgemeinen Zeitung – sei ein „Krieg, der mit den Waffen Demographie und Masseneinwanderung“ geführt und gestoppt werden müsse. Kriminelle Muslime gehörten ausgewiesen. Wenn sie die niederländische Nationalität hätten, solle diese aberkannt werden, sofern sie auch im Besitz eines Passes ihres Herkunftslandes sind. Außerdem, so Wilders weiter, „darf es nicht mehr islamische Symbole geben, nicht noch mehr Moscheen. Da der Islam keine Religion, sondern eine Ideologie ist, widerspricht das auch nicht der Religionsfreiheit. Wir müssen auch islamische Schulen schließen. Schon kleine Kinder werden dort mit einer Hass-Ideologie vollgestopft“. Der in jedem Jahr veröffentlichte „Extremismus-Monitor“ der Universität Leiden und der Anne-Frank-Stiftung 2008 erklärte, Wilders Distanzierung vom Rechsextremismus könne über „rechtextremistische Kennzeichen“ seiner Programmatik nicht hinwegtäuschen. Dazu gehöre das Stellen ethnischer Homogenität über Staatsgrenzen (Wilders postuliert, auf die niederländischen Antillen gerne zu Gunsten von Flandern verzichten zu wollen) ebenso wie seine anti-islamische Propaganda.

Deutschland: Im Vergleich eher friedlich

Verglichen mit den Niederlanden erleben die Deutschen das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends als ausgesprochen friedlich. Seit der erfolgreichen Unterschriftensammlung des hessischen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch gegen den Doppelpass 1999 hat es von politischer Seite keine vergleichbare Kampagne in der Ausländerpolitik mehr gegeben. Allerdings führte der 11. September 2001 in Deutschland zu einer Art Kuhhandel: Am selben Tag beschloss das Kabinett unter Federführung von Innenminister Otto Schily (SPD) noch im November 2001 das erste Zuwanderungsgesetz der Republik – und ein Sicherheitspaket, das es in sich hatte: inklusive der Einführung einer möglichen Ausweisung auch für Flüchtlinge, denen Abschiebeschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zustehen würde, wenn sie „einer den internationalen Terrorismus unterstützenden Gruppe“ angehören; der Speicherung von Stimm- und Sprachproben von Ausländern; der Ausweitung von Kompetenzen für die Geheimdienste und der Einführung biometrischer Daten in Dokumente. Auch in Deutschland führte der 11. September zudem zu einem erheblich gesteigerten Misstrauen gegenüber der bis zu vier Millionen starken muslimischen Minderheit.

Andererseits wurde sowohl der Dialog mit den Minderheiten – beispielsweise in der Islamkonferenz, aber auch beim Integrationsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel – deutlich verbessert. Auch in der Frage der Bildung der zweiten und dritten Generation hat sich – nicht zuletzt aufgeschreckt durch die miserablen Ergebnisse Deutschlands bei der OECD-Vergleichsstudie der Kompetenzen 15-Jähriger (PISA) – Einiges getan. Die Sprachförderung wurde in der frühkindlichen Bildung wie in der Schule verbessert, mehr Interkulturalität in den Lehrplänen verankert; verstärkt auch um interkulturelles Personal für Schulen und Kitas geworben. Integrationskurse für Erwachsene wurden eingeführt und 2009 noch einmal ausgeweitet.

Rechtsextreme Parteien spielen auf Bundesebene keine, allerdings auf Landesebene vor allem in den neuen Ländern durchaus noch eine Rolle: In Sachsen konnte die NPD 2009 mit 5,6 Prozent der Stimmen zum zweiten Mal in den Landtag einziehen; ihre Stimmen erhielt sie unter anderem von 13,6 Prozent der jungen Männer zwischen 18 und 25 Jahren. Bei den Landtagswahlen im Sommer 2006 in Mecklenburg-Vorpommern war der rechtsextremistischen NPD mit einem Stimmenanteil von 7,3 Prozent der Einzug in den Schweriner Landtag gelungen.

Muslime im öffentlichen Diskurs

Zum Positiven verändert hat sich allerdings auch im öffentlichen Diskurs die Wahrnehmung von Stimmen mit einem anderen als einem urdeutschen Hintergrund. Zahlreiche Autoren von den Frauenrechtlerinnen Necla Kelrk und Seyran Ates über Regisseure und Schriftsteller wie Fatih Akin und Feridun Zaimoglu prägen die deutsche Debatte über Integration und bringen sie voran. Einer der führenden intellektuellen Literaten in Deutschland, und nach einigem Hin und Her 2009 doch noch mit dem renommierten Hessischen Kulturpreis geehrt, ist der Deutschiraner Navid Kermani. Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass inzwischen möglich ist, was lange undenkbar schien: Es ist möglich, Deutscher und Muslim zu sein; und auch, Deutscher und Ausländer.

Wer aber ist Navid Kermani? Man könnte sagen: Ein deutscher Schriftsteller, aus seiner Heimat geflohen, ohne Wunsch zurückzukehren. Nach Siegen, wo er als Kind iranischer (Mittelschichts-)Eltern aufwuchs, zieht ihn nichts. Zu wohl fühlt er sich in Köln, gar Heimatgefühle kämen dort in ihm auf, schreibt er – ganz besonders im Stadion, wenn der FC spielt. Das sei nämlich auch so etwas, was er deutschen Politikern gern einmal erklären würde: Dass nicht der Besitz zweier Ausweispapiere einen Identitätskonflikt hervorriefen – sondern, was aber wohl niemals vorkommen dürfte, wenn der 1. FC plötzlich gegen die iranische Nationalmannschaft aufspielte.

Kermani ist aber auch Muslim – in Teilen, sozusagen. „Der Muslim“, schreibt der promovierte Islamwissenschaftler, existiert nämlich so wenig wie „der Islam“. Und zwar nicht wegen der Plattitüde, dass Menschen nun einmal verschieden sind. Sondern weil sie immer aus vielen Teilen bestehen, sozusagen multiple Identitäten sind, erstaunlicherweise ganz ohne dabei schizophren zu werden. „Ich bin Muslim, ja,“ schreibt Navid Kermani, „aber ich bin auch vieles andere.“ Der Satz „Ich bin Muslim“ werde „in dem Augenblick falsch, ja geradezu ideologisch, wo ich mich ausschließlich als Muslim definiere – oder definiert werde“. Weil er all die anderen Dinge ausblende, die Menschen prägten: „Woher sie stammen, wo sie aufgewachsen sind, wie sie erzogen wurden, was sie gelernt haben.“ All das sei – in einer Welt, in der die Mittelschichten in Delhi, Isfahan und Köln mehr Ähnlichkeiten aufweisen als Arme und Reiche in der selben Stadt – allemal entscheidender als diese oder jene Religion.


Autorin: Jeannette Goddar
Erstellt: April 2010