X. Warten auf den Eingriff

Was in Deutschland meist noch als Schreckbild eines überbelasteten Gesundheitssystems angesehen wird, steht in den Niederlanden schon lange auf der Tagesordnung: Wartelisten. Für fast alle planbaren Eingriffe müssen sich die Patienten auf Wartezeiten von mehreren Wochen einstellen, weil die Krankenhäuser der steigenden Patientenzahlen nur kaum Herr werden können. Da die Wartelisten für die Patienten mit erheblichen Belastungen psychischer und physischer Natur verbunden sind, haben die Krankenversicherer und die Leistungserbringer bereits im Jahr 2000 gemeinsam einen Versuch unternommen, das Problem zumindest einzudämmen. Es wurden so genannte Treeknormen erarbeitet, Obergrenzen für als zumutbar erachtete Wartezeiten, die von Krankenhäusern und ambulanten Behandlungszentren nicht auf Dauer überschritten werden sollten. Laut Treeknorm sollte die maximale Wartezeit für einen stationären Krankenhausaufenthalt zur Behandlung oder Diagnose einer Erkrankung vier Wochen nicht überschreiten. Für ambulante Behandlung in einer Poliklinik gilt eine Wartezeit von bis zu sechs Wochen als zumutbar.

Grenzüberschreitender Patiententourismus

Um Wartelisten für planbare medizinische Eingriffe zu umgehen, lassen sich immer mehr Niederländer in deutschen Krankenhäusern behandeln. Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen in den Niederlanden nahmen im Jahr 2004 ausländische Gesundheitsdienstleistungen im Wert von 56 Millionen Euro in Anspruch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 35 Millionen Euro gewesen. Der starke Anstieg dürfte nicht damit zusammenhängen, dass die Niederländer häufiger im Urlaub krank werden, sondern ist ein Indiz für den Trend zum grenzüberschreitenden Patiententourismus. Denn in der Kennziffer des Ziekenfonds sind nicht nur die Kosten für medizinische Leistungen enthalten, die während Fernreisen notwendig werden, sondern auch die Ausgaben für planbare Eingriffe, die bewusst im Ausland in Anspruch genommen wurden. Patientenvereinigungen wie die nach eigenen Angaben unabhängige Internet-Initiative Wachtlijsthulp unterstützen diesen Trend, in dem sie die Wartelisten niederländischer Krankenhäuser veröffentlichen und niederländische Patienten auf die Möglichkeit hinweisen, sich in Deutschland, Belgien oder Großbritannien behandeln zu lassen. Laut einer Studie der Fachhochschule Ingolstadt aus dem Jahr 2004 werden in deutschen Krankenhäusern jedes Jahr etwa 50.000 ausländische Patienten behandelt, von denen fast ein Viertel aus den Benelux-Ländern kommt.

EU-Recht als Wettbewerbstreiber

Viele Krankenhäuser haben die Behandlung ausländischer Patienten längst als zusätzliche Einnahmequelle entdeckt. Die Vergütung durch andere Versicherungsträger oder Selbstzahler sind für die Einrichtungen in Deutschland interessant, weil das Budget der gesetzlichen Krankenkasse für stationäre Behandlungen seit mehr als zehn Jahren de facto eingefroren ist. Detaillierte Zahlen für den Patientenstrom aus den Niederlanden liegen nicht vor. Unter der Annahme, dass etwa die Hälfte der reisewilligen Patienten aus den Benelux-Ländern Niederländer sind, läge die Zahl bei etwa 6000 Patienten pro Jahr. Von diesem zusätzlichen Patientenstrom dürften neben Fachkliniken mit besonderer Expertise in bestimmten Disziplinen vor allem die Krankenhäuser in den grenznahen Gebieten Nordrhein-Westfalens profitieren.

Von einem Zusatzgeschäft für die gesamte Branche kann dagegen nicht die Rede sein, weil sich inzwischen auch viele Deutsche im Ausland behandeln lassen. Besonders der Patiententourismus aus Berlin und anderen östlichen Bundesländern in EU-Beitrittsländer wie Ungarn, Polen und Tschechien hat seit dem vergangenen Jahr enorm zugenommen. Möglich sind diese Formen des Patiententourismus seit einer Grundsatzentscheidung des europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2003. Auch wenn in den meisten europäischen Ländern Konsens darüber herrschen dürfte, dass es sich bei der medizinischen Versorgung nicht um eine Dienstleistung wie jede andere handelt, befanden die Richter, dass der Patiententourismus unter dem Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs innerhalb der EU zu betrachten sei. Daher dürfen gesetzlich Versicherte auch ohne eine vorherige Genehmigung durch ihre Krankenkasse Ärzte im Ausland aufsuchen und eine Kostenerstattung verlangen.

Autorin: Anna Sleegers
Erstellt: Juni 2005