10. Mit niederländischem Exzeptionalismus gegen das Virus?

„Wir konnten immer eine Lösung für Probleme finden, besser als andere Länder“, so fasste die Zeitung Trouw die niederländische Einstellung zur Pandemie zusammen.[124] „Voller Selbstvertrauen“ und mit einem lösungsorientierten Pragmatismus sei die Regierung dann auch an die Bewältigung der Gesundheitskrise herangegangen. Das Kabinett beschwor die Eigenverantwortung der Bürger:innen und einen liberalen Pathos, das sich um historische und nationale Selbstvergewisserung bemühte. Doch schon bald wurde diese Idee, es gebe einen „niederländischen Exzeptionalismus“, auf eine harte Probe gestellt.[125] Denn die Regierung bewegte sich in der Virusbekämpfung durchweg im Mittelfeld der EU-Länder.[126] Gab es demnach keine Besonderheiten im niederländischen Umgang mit dem Virus?


Es lassen sich einige Punkte ausmachen, bei denen das Kabinett Rutte III einen gewissen Eigensinn an den Tag legte. So gab es über lange Zeit keine Verpflichtung zum Tragen von Mund- und Nasenschutzmasken in öffentlichen Räumen. Dies erfolgte im EU-Vergleich erst spät im Zuge der zweiten Welle mit Inkrafttreten der Tijdelijke Wet Coronamaatregelen.[127] Auch wenn die Regierung ihre Entscheidung im Frühjahr mit der liberalen Tradition und dem historischen Selbstverständnis der Niederlande begründete, scheint doch die Sorge vor einer Überforderung des Gesundheitssystems und vor einem Mangel an medizinischer Schutzkleidung handlungsleitender gewesen zu sein. Auch stellte das Gesundheitsministerium erst vergleichsweise spät, im Oktober, eine App zur Nachverfolgung von Infektionsketten zur Verfügung. Und die kurzfristige Entscheidung der Regierung, die Schulen im Frühjahr nicht zu schließen, war außergewöhnlich. Logischerweise standen Vergleiche mit anderen EU-Ländern in den Positionen der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung – das Kabinett ruderte recht bald zurück.


Auch mit Blick auf die Impfstrategie scheint die Regierung, wenn auch nicht aufs Ganze betrachtet, aber doch im Kleinen, einen etwas anderen Weg gegangen zu sein als andere. Erst am 6. Januar 2021 wurde als eines der letzten EU-Länder auch in den Niederlanden mit Impfungen begonnen, obwohl erste Dosen durchaus schon vorhanden waren. Gesundheitsminister De Jonge begründete diese Verzögerung damit, dass er die Impfstrategie „sorgfältig, sicher und verantwortungsbewusst“ gestalten wolle.[128] Zudem sei der frühe Impfstart in anderen Ländern reine Symbolpolitik gewesen.[129] Doch vieles deutet darauf hin, dass es logistische Probleme und stockende Informationsflüsse gab, die die Regierung nur schwer in den Griff bekam. Dies drückt sich auch in vergleichsweise niedrigen Impfraten aus. Die Niederlande bewegten sich Anfang Februar mit 1,77 Impfungen pro 100 Einwohner:innen im EU-Vergleich im unteren viertel und nur knapp über dem globalen Durchschnitt – wohl kaum ein Ausweis für „niederländischen Exzeptionalismus“.[130]


Im Großen und Ganzen betrachtet liegen die Niederlande also, trotz punktueller Abweichungen, in der Pandemiebewältigung im EU-Mittel. Doch damit ist der liberale Pathos, der von Anfang an die politische Kommunikation der Regierung prägte, nicht bedeutungslos. Denn im Gegensatz zu den allgegenwärtigen technokratischen Argumenten, trug er zu einer Belebung der gesellschaftlichen Debatte bei. Er beförderte Identifikations- und Abgrenzungsbewegungen, sowie eine Diskussion über den gegenwärtigen Zustand des Liberalismus und der Demokratie – und das unter denkbar schlechten Bedingungen für die demokratische Kultur des Landes. Das ist, aller berechtigten und weniger berechtigten Kritik an der Regierung zum Trotz, ein Wert an sich.


[124] Trouw: Nederland als buitenbeentje in Europa, 18.12.2020, online unter: https://www.trouw.nl/politiek/nederland-als-buitenbeentje-in-europa-hoe-de-corona-epidemie-een-harde-les-is-in-politieke-nederigheid~b623a8d2/ (zuletzt eingesehen am 04.02.2021).

[125] Trouw: Nederland als buitenbeentje in Europa, 18.12.2020, online unter: https://www.trouw.nl/politiek/nederland-als-buitenbeentje-in-europa-hoe-de-corona-epidemie-een-harde-les-is-in-politieke-nederigheid~b623a8d2/ (zuletzt eingesehen am 04.02.2021).

[126] Vgl. hierfür ausführlicher Europäische Kommission: Response Measures Database, online unter: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/RMeasures (zuletzt eingesehen am 03.02.2021).

[127] In anderen Ländern, wie in Deutschland und Luxemburg war das schon im April und in Spanien im August beschlossen worden. In Belgien und Dänemark etwa erfolgte eine entsprechende Verordnung im Oktober. Vgl. hierfür ausführlicher Europäische Kommission: Response Measures Database, online unter: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/RMeasures (zuletzt eingesehen am 03.02.2021).

[128] Hugo de Jonge: Kamerbrief over uitwerking vaccinatiestrategie COVID-19, 21.12.2021, online unter: https://www.rijksoverheid.nl/documenten/kamerstukken/2020/12/21/kamerbrief-over-de-uitwerking-vaccinatiestrategie-covid-19 (zuletzt eingesehen am 04.02.2021).

[129] Trouw: Zorgvuldigheid is niet de enige reden voor trage vaccinaties, 29.12.2021, online unter: https://www.trouw.nl/binnenland/zorgvuldigheid-is-niet-de-enige-reden-voor-trage-vaccinaties~b920bf07/ (zuletzt eingesehen am 04.02.2021).

[130] Vgl. hierzu: Our World in Data: Coronavirus (COVID-19) Vaccinations, 04.02.2021, online unter: https://ourworldindata.org/covid-vaccinations (zuletzt eingesehen am 04.02.2021).

Autor: Dr. Felix Sassmannshausen

Erstellt: Februar 2021